Rechtsprechung
   BFH, 22.02.2012 - X R 12/09   

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https://dejure.org/2012,19619
BFH, 22.02.2012 - X R 12/09 (https://dejure.org/2012,19619)
BFH, Entscheidung vom 22.02.2012 - X R 12/09 (https://dejure.org/2012,19619)
BFH, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - X R 12/09 (https://dejure.org/2012,19619)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Berücksichtigung von Verlusten bei § 4 Abs. 4a EStG - Betriebsbezogene Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen - Verfassungsmäßigkeit von § 4 Abs. 4a EStG

  • openjur.de

    Berücksichtigung von Verlusten bei § 4 Abs. 4a EStG; Betriebsbezogene Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen; Verfassungsmäßigkeit von § 4 Abs. 4a EStG

  • Bundesfinanzhof

    Berücksichtigung von Verlusten bei § 4 Abs. 4a EStG - Betriebsbezogene Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen - Verfassungsmäßigkeit von § 4 Abs. 4a EStG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 4a EStG 1997 vom 22.12.1999, § 52 Abs 11 S 2 EStG vom 22.12.1999, Art 3 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG
    Berücksichtigung von Verlusten bei § 4 Abs. 4a EStG - Betriebsbezogene Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen - Verfassungsmäßigkeit von § 4 Abs. 4a EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 1997 § 4 Abs. 4a; EStG § 52 Abs. 11 S. 2
    Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen

  • datenbank.nwb.de

    Ermittlung von Überentnahmen i.S. des § 4 Abs. 4a EStG; Verfassungsmäßigkeit von § 4 Abs. 4a EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Verluste bei Berechnung der Überentnahme zu berücksichtigen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Gewinnhinzurechnung nach § 4 Abs. 4a EStG im Lichte der neuen Rechtsprechung des BFH" von StB Prof. Bernd Neufang und StB/Dipl. oec. Mirko Neufang, M.A., original erschienen in: DStR 2012, 1845 - 1850.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2012, 1958
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 14.03.2018 - X R 17/16

    Abzugsverbot für Schuldzinsen: Begrenzung auf Entnahmenüberschuss

    Sodann ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob und in welchem Umfang die betrieblich veranlassten Schuldzinsen nach § 4 Abs. 4a EStG abziehbar sind (vgl. Senatsurteil vom 22. Februar 2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418, unter II.1.).

    "Gewinn" i.S. des § 4 Abs. 4a Satz 2 EStG ist daher auch ein Verlust (vgl. BFH-Urteil vom 3. März 2011 IV R 53/07, BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, unter II.2.b; Senatsurteil in BFH/NV 2012, 1418, unter II.2.b aa bis cc).

    Es ist daher anerkannt, dass in einem Verlustjahr bei isolierter Betrachtung dieses Jahres die Überentnahme nicht höher sein darf als die Entnahme und auch nicht höher als die Differenz zwischen Entnahme und Einlage (vgl. BFH-Urteile in BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, sowie in BFH/NV 2012, 1418, a.a.O.).

    Übersteigen umgekehrt die Einlagen die Entnahmen, wird der Einlagenüberschuss mit dem Verlust verrechnet, so dass der Verlust die Unterentnahme dieses Jahres ggf. bis auf Null mindert (vgl. Senatsurteil in BFH/NV 2012, 1418, unter II.2.b dd, a.E.).

    Solange sie durch Gewinne oder Einlagen nicht ausgeglichen werden, führen Entnahmen, soweit sie die Einlagen übersteigen, stets zu Überentnahmen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, unter II.2.b, sowie in BFH/NV 2012, 1418, unter II.2.b dd).

    Der Senat hat darüber hinaus ausgeführt, Verluste gingen auch dann in die Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen ein, wenn Einlagen getätigt wurden, und für den in einem Verlustjahr entstehenden Differenzbetrag die Verrechnung entweder mit den fortgeführten Vorjahreswerten oder die Fortschreibung für das nächste Jahr vorgesehen (Senatsurteil vom 22. Februar 2012 X R 27/10, BFH/NV 2012, 1420, unter II.2.b dd; vgl. auch Senatsurteil in BFH/NV 2012, 1418, unter II.2.b dd).

  • BFH, 14.03.2018 - X R 16/16

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 14. März 2018 X R 17/16 - Nicht

    Sodann ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob und in welchem Umfang die betrieblich veranlassten Schuldzinsen nach § 4 Abs. 4a EStG abziehbar sind (vgl. Senatsurteil vom 22. Februar 2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418, unter II.1.).

    "Gewinn" i.S. des § 4 Abs. 4a Satz 2 EStG ist daher auch ein Verlust (vgl. BFH-Urteil vom 3. März 2011 IV R 53/07, BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, unter II.2.b; Senatsurteil in BFH/NV 2012, 1418, unter II.2.b aa bis cc).

    Es ist daher anerkannt, dass in einem Verlustjahr bei isolierter Betrachtung dieses Jahres die Überentnahme nicht höher sein darf als die Entnahme und auch nicht höher als die Differenz zwischen Entnahme und Einlage (vgl. BFH-Urteile in BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, sowie in BFH/NV 2012, 1418, a.a.O.).

    Übersteigen umgekehrt die Einlagen die Entnahmen, wird der Einlagenüberschuss mit dem Verlust verrechnet, so dass der Verlust die Unterentnahme dieses Jahres ggf. bis auf Null mindert (vgl. Senatsurteil in BFH/NV 2012, 1418, unter II.2.b dd, a.E.).

    Solange sie durch Gewinne oder Einlagen nicht ausgeglichen werden, führen Entnahmen, soweit sie die Einlagen übersteigen, stets zu Überentnahmen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, unter II.2.b, sowie in BFH/NV 2012, 1418, unter II.2.b dd).

    Der Senat hat darüber hinaus ausgeführt, Verluste gingen auch dann in die Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen ein, wenn Einlagen getätigt wurden, und für den in einem Verlustjahr entstehenden Differenzbetrag die Verrechnung entweder mit den fortgeführten Vorjahreswerten oder die Fortschreibung für das nächste Jahr vorgesehen (Senatsurteil vom 22. Februar 2012 X R 27/10, BFH/NV 2012, 1420, unter II.2.b dd; vgl. auch Senatsurteil in BFH/NV 2012, 1418, unter II.2.b dd).

  • FG München, 26.09.2013 - 5 K 2563/11

    Keine Entnahme im Sinne des § 4 Abs. 4a EStG bei Überführung eines vor 1999

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH ist § 4 Abs. 4a EStG verfassungsgemäß (vgl. BFH-Urteile vom 22. Februar 2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418, vom 21. September 2005 X R 47/03, BFHE 211, 227, BStBl II 2006, 504; vom 17. August 2010 VIII R 42/07, BFHE 230, 424, BStBl II 2010, 1041, BFH-Beschluss vom 13. Februar 2009 VIII B 73/08, BFH/NV 2009, 920 unter Bezugnahme auf BVerfG-Beschluss vom 15. Januar 2008 2 BvL 12/01, BVerfGE 120, 56, BGBl I 2008, 481).

    Da § 4 Abs. 4a EStG keine abweichende Begriffsbestimmung vornimmt, ist bei der Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen vom einkommensteuerrechtlichen Gewinn auszugehen (vgl. BFH-Urteile vom 7. März 2006 X R 44/04, BFHE 212, 501, BStBl II 2006, 588, vom 18. Oktober 2006 XI R 41/02, BFH/NV 2007, 416, in BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, vom 22. November 2011 VIII R 5/08, StuB 2012, 604, in BFH/NV 2012, 1418, vom 22. Februar 2012 X R 27/10, BFH/NV 2012, 1420, jeweils m.w.N., ebenso Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen -BMF- vom 17. November 2005 IV B 2 -S 2144- 50/05, BStBl I 2005, 1019, Rz 8, Schallmoser in Herrmann/Heuer/Raupach, § 4 EStG Rz 1057, Nacke in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, §§ 4, 5 EStG, Rz 1657).

    So wie das Eigenkapital durch Gewinne und Einlagen aufgestockt wird, wird es durch Entnahmen und Verluste verbraucht (vgl. BFH in BFH/NV 2012, 1418, und in BFH/NV 2013, 187).

    Jedoch führen nach den zitierten bisherigen Entscheidungen des X. Senats und des IV. Senats des BFH lediglich Entnahmen aus einem überschuldeten Betrieb zur Kürzung des Schuldzinsenabzugs, während nach der Konzeption der Vorschrift des § 4 Abs. 4a EStG Steuerpflichtige Eigenkapital entnehmen können, ohne dass sich dies im Rahmen von § 4 Abs. 4a EStG auf den betrieblichen Schuldzinsenabzug negativ auswirkt (vgl. z.B. so jüngst -nach der Entscheidung des X. Senats- der IV. Senat des BFH in BFH/NV 2013, 187, X. Senat des BFH in BFHE 233, 404, BStBl II 2011, 753, Rz 37, in BFH/NV 2011, 1485, Rz 23, 40, oder in BFH/NV 2012, 1418, Rz 23, Deussen in Bordewin/Brandt, § 4 EStG Rz 2072, Neufang, DStR 2012, 1845, 1848, Tz 3.6, Bode in Kirchhof, EStG § 4 Rz 189, Horlemann, DStR 2010, 726, 731).

    Zum einen ist im Rahmen des § 4 Abs. 4a EStG bei den nicht abziehbaren Schuldzinsen vom einkommensteuerrechtlichen Gewinn nach § 4 Abs. 1 EStG auszugehen (vgl. BFH in BFHE 212, 501, BStBl II 2006, 588; in, BFH/NV 2007, 416, in BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, in StuB 2012, 604, in BFH/NV 2012, 1418, in BFH/NV 2012, 1420, jeweils m.w.N., ebenso BMF in BStBl I 2005, 1019, Rz 8; Schallmoser in Herrmann/Heuer/Raupach, § 4 EStG Rz 1057; Nacke in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, §§ 4, 5 EStG, Rz 1657).

  • FG München, 11.08.2016 - 10 K 746/16

    Schuldzinsenabzug und Überentnahmen - Bindung des FG an BFH-Urteil

    bb) Vor diesem Hintergrund ist entgegen der Struktur des § 4 Abs. 4a Satz 2 EStG, der von der "Summe des Gewinns und der Einlagen" spricht, welche den Entnahmen gegenüberzustellen sind, eine Überentnahme in einem Verlustjahr nicht höher anzusetzen als der Betrag, um den die Entnahmen die Einlagen des Wirtschaftsjahres übersteigen (sog. Entnahmenüberschuss, BFH-Urteil vom 22. Februar 2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418; Schallmoser in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 4 EStG Rz. 1061 [Juni 2016]).

    cc) Verluste gehen auch dann grundsätzlich in die Berechnung der nicht abziehbaren Schuldzinsen nach § 4 Abs. 4a EStG - als Bestandteil des "Gewinns" im Sinne der Vorschrift - ein, wenn Einlagen getätigt wurden (BFH-Urteil vom 22. Februar 2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418).

    Der jeweilige Differenzbetrag ist sodann mit den fortgeführten Vorjahreswerten zu verrechnen oder auf der Grundlage dieser Werte/ Ansätze (formlos) fortzuschreiben (BFH-Urteil vom 22. Februar 2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418).

    Der jeweilige Differenzbetrag ist sodann mit den fortgeführten Vorjahreswerten zu verrechnen oder auf der Grundlage dieser Werte/Ansätze (formlos) fortzuschreiben (BFH-Urteil vom 22. Februar 2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418).

  • BFH, 06.12.2018 - IV R 15/17

    Berechnung des Hinzurechnungsbetrags nach § 4 Abs. 4a EStG

    Es ist daher anerkannt, dass in einem Verlustjahr bei isolierter Betrachtung dieses Jahres die Überentnahme nicht höher sein darf als die Entnahme und auch nicht höher als die Differenz zwischen Entnahme und Einlage (vgl. BFH-Urteile in BFHE 233, 127, BStBl II 2011, 688, sowie vom 2. Februar 2012 X R 12/09).

    Übersteigen umgekehrt die Einlagen die Entnahmen, wird der Einlagenüberschuss mit dem Verlust verrechnet, so dass der Verlust die Unterentnahme dieses Jahres ggf. bis auf Null mindert (vgl. BFH-Urteil vom 2. Februar 2012 X R 12/09, Rz 23).

  • FG Düsseldorf, 08.04.2010 - 11 K 3720/08

    Zur Abzugsfähigkeit von Schuldzinsen nach § 4 Abs. 4a EStG; Abzugsfähigkeit;

    bb) Wenngleich das Gesetz im Hinblick auf die Berücksichtigung von Verlusten nicht eindeutig ist, geht die Finanzverwaltung (BMF-Schreiben vom 17. November 2005, BStBl I 2005, 1019, Tz. 11 bis 15) ebenso wie eine gewichtige Literaturmeinung (vgl. Heinicke, in: Schmidt, EStG, 28. Aufl. 2009, § 4 Rn. 526; Ley, KÖSDI 2006, 15277, 15279) davon aus, dass Verluste isoliert gesehen - d.h. ohne Entnahmen bzw. über die Entnahmen hinaus oder bei übersteigenden Einlagen - keine Überentnahmen begründen (vgl. dazu auch das Urteil des FG Baden-Württemberg vom 27. Januar 2009 11 K 4248/08, EFG 2009, 737, Rev. unter X R 12/09).
  • FG München, 17.12.2015 - 15 K 1238/14

    Unterentnahmen, Schuldzinsenabzug, Überentnahmen, Nichtabziehbarkeit,

    Nicht verrechnete Verluste sind getrennt festzuhalten und vorzutragen (vgl. Bundesfinanzhof-BFH-Urteil vom 22.2.2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418 mit Hinweis auf das BMF-Schreiben vom 17.11.2005 in BStBl I 2005, 1019, Rz. 11 f.).
  • BFH, 02.12.2013 - III B 4/13

    Feststellung von Überentnahmen i. S. des § 4 Abs. 4a EStG - Klärungsbedürftigkeit

    Das bilanzielle (nach Buchwerten ermittelte) Eigenkapital bildet --im Hinblick auf die Anwendung des § 4 Abs. 4a EStG-- Maßstab und Grenze dessen, was der Betriebsinhaber dem Betrieb an Mitteln entziehen darf (BFH-Urteile vom 7. März 2006 X R 44/04, BFHE 212, 501, BStBl II 2006, 588; vom 22. Februar 2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418, m.w.N.; vgl. aus der Literatur Schmidt/Heinicke, EStG, 32. Aufl., § 4 Rz 524; Bode in Kirchhof, EStG, 12. Aufl., § 4 Rz 189).
  • FG Düsseldorf, 02.08.2010 - 11 K 763/08

    Begrenzung des Schuldzinsenabzugs; Gewinnbegriff des § 4 Abs. 4 a EStG;

    Die Revision wird nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO im Hinblick auf das beim Bundesfinanzhof anhängige Verfahren X R 12/09 (vorhergehend Finanzgericht Baden-Württemberg Urteil vom 27. Januar 2009 11 K 4248/08, EFG 2009, 737 mit Anmerkung Herlinghaus) wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen.
  • FG München, 17.12.2015 - 15 K 1236/14

    Bundesfinanzhof, Nichtabziehbare Schuldzinsen, Nichtabziehbarkeit,

    Nicht verrechnete Verluste sind getrennt festzuhalten und vorzutragen (vgl. Bundesfinanzhof-BFH-Urteil vom 22.2.2012 X R 12/09, BFH/NV 2012, 1418 mit Hinweis auf das BMF-Schreiben vom 17.11.2005 in BStBl I 2005, 1019, Rz. 11 f.).
  • FG Nürnberg, 04.12.2013 - 3 K 1186/12

    Anwendung der Hinzurechnungsregelung bei Überentnahmen auch bei

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