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   BFH, 22.02.2018 - VI R 17/16   

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https://dejure.org/2018,14143
BFH, 22.02.2018 - VI R 17/16 (https://dejure.org/2018,14143)
BFH, Entscheidung vom 22.02.2018 - VI R 17/16 (https://dejure.org/2018,14143)
BFH, Entscheidung vom 22. Februar 2018 - VI R 17/16 (https://dejure.org/2018,14143)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    EStG § 10d Abs 4 S 4, EStG § ... 10d Abs 4 S 5, EStG § 11 Abs 1 S 4, EStG § 38a Abs 1 S 2, FGO § 40 Abs 2, FGO § 57, FGO § 63 Abs 1 Nr 1, FGO § 68 S 1, FGO § 100 Abs 1 S 1, FGO § 121 S 1, FGO § 122 Abs 1, FGO § 127, SGB 4 § 7e Abs 1, SGB 4 § 7e Abs 2, EStG VZ 2010
    Zufluss von Arbeitslohn bei Wertguthabenkonten - Bindung des Verlustfeststellungsbescheids an den Einkommensteuerbescheid

  • Bundesfinanzhof

    Zufluss von Arbeitslohn bei Wertguthabenkonten - Bindung des Verlustfeststellungsbescheids an den Einkommensteuerbescheid

  • Wolters Kluwer

    Pflicht des Arbeitgebers zum Lohnsteuerabzug für Zuführungen zu einem Wertguthaben des Geschäftsführers einer GmbH zur Finanzierung eines vorzeitigen Ruhestands

  • Betriebs-Berater

    Zufluss von Arbeitslohn bei Wertguthabenkonten - Bindung des Verlustfeststellungsbescheids an den Einkommensteuerbescheid

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht des Arbeitgebers zum Lohnsteuerabzug für Zuführungen zu einem Wertguthaben des Geschäftsführers einer GmbH zur Finanzierung eines vorzeitigen Ruhestands

  • datenbank.nwb.de

    Zufluss von Arbeitslohn bei Wertguthabenkonten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Lohnzufluss durch Gutschrift auf Wertguthabenkonto zur Finanzierung des vorzeitigen Ruhestands - auch bei Fremd-Geschäftsführer einer GmbH

Kurzfassungen/Presse (19)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Wertguthabenkonto als Steuersparmodell

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Kein Lohnzufluss durch Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand - auch nicht für den GmbH-Fremd-Geschäftsführer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Revisionseinlegung durch das Finanzamt - oder durch das Land?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klagebefugnis - trotz Festsetzung der Einkommensteuer auf 0 EUR

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gehaltsumwandlung für den vorzeitigen Ruhestand - und der Lohnzufluss

  • lto.de (Kurzinformation)

    Vorzeitiger Ruhestand: Besteuerung erst, wenn das Geld fließt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zufluss von Arbeitslohn bei Wertguthabenkonten - Bindung des Verlustfeststellungsbescheids an den Einkommensteuerbescheid

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Entgeltumwandlung ist (noch) nicht steuerpflichtig

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Fremdgeschäftsführer einer GmbH: Gehaltsansparung für vorzeitigen Ruhestand führt noch nicht zu Lohnzufluss

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Zeitwertkonten: Ein Überblick

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Zeitwertkonten bei Geschäftsführern

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Zeitwertkonten für Minderheitsgesellschafter

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Zeitwertkonten


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Erste Instanzen gegen Finanzverwaltung beim Zeitwertkonto für den Geschäftsführer

Besprechungen u.ä. (2)

  • deloitte-tax-news.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Zufluss von Arbeitslohn bei Zuführungen zu einem Wertguthabenkonto

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zufluss von Arbeitslohn bei Wertguthabenkonten

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 11, EStG § 38 Abs 2 S 2, GmbHG § 43
    Zufluss, Arbeitslohn, Gutschrift, Zeitwert, Organ, Körperschaft

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 260, 532
  • NJW 2018, 2352
  • ZIP 2018, 1286
  • BB 2018, 1365
  • BB 2018, 2019
  • BB 2018, 2792
  • DB 2018, 1570
  • NZA-RR 2018, 389
  • NZG 2018, 840
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 13.08.2020 - VI R 27/18

    Prozesskosten nur bei Gefährdung der materiellen Existenzgrundlage als

    Das angefochtene Urteil ist daher gegenstandslos geworden und aufzuheben (s. Senatsurteil vom 22.02.2018 - VI R 17/16, BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 17, m.w.N.).

    Das finanzgerichtliche Verfahren leidet nicht an einem Verfahrensmangel (s. dazu unten II.6.), so dass die vom FG getroffenen tatsächlichen Feststellungen durch die Aufhebung des Urteils nicht weggefallen sind; sie bilden nach wie vor die Grundlage für die Entscheidung des Senats in der Sache (s. Senatsurteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 17, m.w.N.).

  • BFH, 23.01.2019 - XI R 21/17

    Korrektur unzutreffender Rechtsanwendung beim Bauträger

    Die vom FG getroffenen tatsächlichen Feststellungen bilden nach wie vor die Grundlage für die Entscheidung des Senats; sie fallen durch die Aufhebung des finanzgerichtlichen Urteils nicht weg, wenn dieses nicht an einem Verfahrensmangel leidet (vgl. BFH-Urteile vom 15. März 2017 II R 10/15, BFH/NV 2017, 1153, Rz 12; vom 22. Februar 2018 VI R 17/16, BFHE 260, 532, Rz 17).
  • BFH, 04.09.2019 - VI R 39/17

    Zufluss von Arbeitslohn bei Wertguthabenkonten

    NV: Gutschriften auf einem Wertguthabenkonto zur Finanzierung eines vorzeitigen Ruhestands sind bei einem Fremd-Geschäftsführer einer GmbH kein gegenwärtig zufließender Arbeitslohn (Bestätigung des BFH-Urteils vom 22.02.2018 - VI R 17/16, BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496).

    Der Senat hat mit Urteil vom 22.02.2018 - VI R 17/16 (BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496) bereits entschieden, dass Gutschriften auf einem Wertguthabenkonto zur Finanzierung eines vorzeitigen Ruhestands kein gegenwärtig zufließender Arbeitslohn sind.

    Nach den im Senatsurteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496 aufgestellten Maßstäben, an denen der Senat uneingeschränkt festhält, ist die Entscheidung des FG im Streitfall von Rechts wegen nicht zu beanstanden.

    Ein Zufluss durch Gutschrift kommt --wie der Senat in seinem Urteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 30 und Rz 36 dargelegt hat-- aber grundsätzlich nur in Betracht, wenn und soweit eine Zahlungsverpflichtung besteht.

    Die Zuführungen zu dem Wertguthaben sind dem Kläger aus diesem Grund auch nicht durch Novation zugeflossen (s. dazu Senatsurteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 31 und Rz 37).

    Die GmbH erfüllte mit den Zuführungen zu dem Wertguthabenkonto weder Verbindlichkeiten des Klägers gegenüber Dritten noch handelte es sich bei der Wertguthabenvereinbarung um ein Rechtsgeschäft, bei dem sich die GmbH als Arbeitgeberin und der Kläger als Arbeitnehmer wie fremde Dritte gegenüberstanden und zu dessen Erfüllung der Kläger seinen Barlohn verwendete (s. dazu Senatsurteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 32 und Rz 38).

    c) Ebenso wenig handelte es sich bei den Einzahlungen auf dem Zeitwertkonto um Vorausverfügungen des Klägers über seinen Arbeitslohn (s. dazu Senatsurteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 39).

    d) Durch die Zuführungen zu dem Wertguthaben hat die GmbH dem Kläger auch keinen eigenen unentziehbaren Anspruch gegen einen Dritten verschafft (s. dazu Senatsurteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 33 und Rz 40).

  • BFH, 28.11.2019 - IV R 54/16

    Abtretung einer Darlehensforderung als typisch stille Einlage

    Auch die Bezeichnung des Beteiligten in der Revisionsschrift muss für die Beteiligtenstellung nicht in jedem Fall ausschlaggebend sein (näher z.B. BFH-Urteil vom 22.02.2018 - VI R 17/16, BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 14 ff., m.w.N.).
  • BFH, 19.02.2019 - X R 17/18

    Änderung von Steuerbescheiden aufgrund von Grundlagenbescheiden, die nicht

    Sie bilden nach wie vor die Basis für die Entscheidung des Senats in der Sache (vgl. BFH-Urteil vom 22. Februar 2018 VI R 17/16, BFHE 260, 532, Rz 17).
  • BFH, 28.04.2020 - VI R 54/17

    Keine Steuerermäßigungen nach § 35a EStG bei Anwendung des gesonderten

    Das angefochtene Urteil ist daher gegenstandslos geworden und aufzuheben (s. Senatsurteil vom 22.02.2018 - VI R 17/16, BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 17, m.w.N.).

    Das finanzgerichtliche Verfahren leidet nicht an einem Verfahrensmangel, so dass die vom FG getroffenen tatsächlichen Feststellungen durch die Aufhebung des Urteils nicht weggefallen sind; sie bilden nach wie vor die Grundlage für die Entscheidung des Senats in der Sache (s. Senatsurteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496).

  • BFH, 07.05.2020 - V R 22/18

    Zum Vorsteueranspruch aus dem Erwerb der Berechtigung, Verkaufsflächen des

    Zur Einlegung einer Revision sind folglich nur die in der Vorinstanz Beteiligten berechtigt (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22.02.2018 - VI R 17/16, BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, m.w.N.).

    Wer Beteiligter am Verfahren ist, ergibt sich grundsätzlich aus dem Rubrum des angefochtenen Urteils (BFH-Urteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496).

    Auch bei scheinbar eindeutiger Bezeichnung hängt die Auslegung der Beteiligtenbestimmung von allen den Empfängern der Revisionsschrift bekannten oder vernünftigerweise erkennbaren Umständen tatsächlicher und rechtlicher Art ab (BFH-Urteil in BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496).

  • BFH, 28.04.2020 - VI R 44/17

    Beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer: Zufluss von Tantiemen bei

    In der Regel fließen Geldbeträge dadurch zu, dass sie dem Empfänger bar ausbezahlt oder einem Konto des Empfängers bei einem Kreditinstitut gutgeschrieben werden (z.B. Senatsurteil vom 22.02.2018 - VI R 17/16, BFHE 260, 532, BStBl II 2019, 496, Rz 27 f., m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 22.06.2017 - 12 K 1044/15

    Zeitwertkonto und Zufluss von Arbeitslohn: Fließt einem (Fremd)Geschäftsführer

    Beim BFH ist das Verfahren VI R 17/16 in einem vergleichbaren Fall anhängig.
  • FG Düsseldorf, 29.03.2019 - 1 K 2163/16

    Rechtliche Gestaltung im Zusammenhang mit Bondstripping kann missbräuchlich sein

    Für die der tariflichen Einkommensteuer unterliegenden Einkünfte wird mit der Regelung des § 10d Abs. 4 Satz 4 EStG eine inhaltliche Bindung des Verlustfeststellungsbescheids an den Einkommensteuerbescheid erreicht, obwohl der Einkommensteuerbescheid kein Grundlagenbescheid ist (BFH, Urteil vom 22.02.2018 VI R 17/16, BFH/NV 2018, 768 m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 07.04.2020 - 3 K 1497/18

    Steuerliche Behandlung von überobligatorischen Beiträgen zu einer

  • FG Niedersachsen, 08.07.2020 - 9 K 258/17

    Einkommensteuer 2010- Keine Erhöhung des laufenden Gewinns aus einer

  • BFH, 18.02.2020 - VI B 20/19

    (Kein Werbungskostenabzug bei Eigenleistungen des Arbeitnehmers für die private

  • FG Nürnberg, 08.07.2020 - 9 K 258/17

    Ausgleichsanspruch, Betriebsstättengewinn, Ermessen, Gemeinde,

  • FG Baden-Württemberg, 23.10.2018 - 5 K 2061/16

    Steuerliche Berücksichtigung von Rückstellungen für Wertguthaben im

  • VG Kassel, 01.11.2019 - 1 K 2756/18

    Anrechnung von auf Zeitwertpapierkonten eingezahlten Einkünften auf die

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