Rechtsprechung
   BFH, 22.03.1956 - V z 76/54 U   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1956,1739
BFH, 22.03.1956 - V z 76/54 U (https://dejure.org/1956,1739)
BFH, Entscheidung vom 22.03.1956 - V z 76/54 U (https://dejure.org/1956,1739)
BFH, Entscheidung vom 22. März 1956 - V z 76/54 U (https://dejure.org/1956,1739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,1739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Begriff des Branntweines im Branntweinmonopolgesetz - Eine durch das Koeckritz-Verfahren gewonnene weingeisthaltige Flüssigkeit als Branntwein - Anwendbarkeit des Brantweinmonopolgesetzes (BrMonG) bei vorliegen der für Branntwein typischen Merkmale

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 63, 87
  • BStBl III 1956, 231
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 29.07.1997 - VII R 97/96
    Diesem Ergebnis stehe auch die Rechtsprechung des BFH - insbesondere die zur Branntweinaufschlagschuld ergangenen BFH-Entscheidungen vom 15. November 1955 und vom 22. März 1956 V Z 76/54 U (BFHE 63, 87, BStBl III 1956, 231) - nicht entgegen.

    In einer Entscheidung über die Entstehung der Branntweinaufschlagschuld (§ 80 BranntwMonG) für ein entgegen der Ablieferungspflicht nicht an die Bundesmonopolverwaltung abgeliefertes Erzeugnis hat der BFH zur Begriffsbestimmung auf den Sinn und Zweck des Gesetzes und die Verkehrsanschauung abgestellt und als Branntwein solche Erzeugnisse angesehen, die Äthylalkohol enthalten und in denen dieser Weingeist als wertbestimmender Anteil vorhanden ist, sofern nicht für das weingeisthaltige Erzeugnis, wie z. B. für Bier, Wein oder Schaumwein, besondere Bestimmungen gelten oder das Erzeugnis nach Sprach- und Handelsgebrauch nicht als Branntwein im Sinne des BranntweinMonG angesprochen werden kann (BFHE 63, 87, BStBl III 1956, 231).

    Da es sich bei dem eingeführten Produkt nicht um einen durch Gewinnung i. S. von § 80 Abs. 1 BranntwMonG erzeugten Branntwein, sondern um ein branntweinhaltiges Erzeugnis handelt, läßt sich die zur Beurteilung der Entstehung einer Branntweinaufschlagschuld in BFHE 63, 87, BStBl III 1956, 231 entwickelte Definition des Begriffes Branntwein nicht auf den Streitfall übertragen.

  • BGH, 07.03.1973 - I ZR 24/72
    Als Branntwein im Sinne des Branntwein-Monopolgesetzes werden solche Erzeugnisse angesehen, die Äthylalkohol enthalten und in denen dieser Weingeist als wertbestimmender Anteil vorhanden ist (BFH BStBl 1956 III S. 231, 232 - Ausnahmen von dieser Regel sollen als hier nicht einschlägig beiseite gelassen bleiben).
  • BFH, 27.03.1963 - VII 172/57 S

    Festlegung des Branntweinverkaufpreises durch Verwaltungsakt - Wesen der

    Auch das Urteil des Bundesfinanzhofs V z 76/54 U vom 22. März 1956 (BStBl 1956 III S. 231, Slg. Bd. 63 S. 87, ZfZ 1956 S. 307) dürfte die Auffassung des Gutachtens nicht teilen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht