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   BFH, 22.03.2005 - X B 118/04   

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https://dejure.org/2005,11021
BFH, 22.03.2005 - X B 118/04 (https://dejure.org/2005,11021)
BFH, Entscheidung vom 22.03.2005 - X B 118/04 (https://dejure.org/2005,11021)
BFH, Entscheidung vom 22. März 2005 - X B 118/04 (https://dejure.org/2005,11021)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Revisionszulassung aufgrund von Verstößen des Finanzgerichts gegen die Grundsätze der Beweiswürdigung und gegen die Denkgesetze sowie gegen allgemeine Erfahrungssätze; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 14.12.2006 - VIII B 108/05

    Verfahrensfehler; Verstoß gegen den Inhalt der Akten

    Weder der Anspruch auf rechtliches Gehör noch die richterliche Hinweispflicht aus § 76 Abs. 2 FGO verlangen jedoch, dass das Gericht die maßgebende Rechtsfrage mit den Beteiligten umfassend erörtert und ihnen die einzelnen für die Entscheidung erheblichen Gesichtspunkte im Voraus andeutet (BFH-Beschlüsse vom 22. März 2005 X B 118/04, juris; vom 15. März 2005 IX B 148/04, BFH/NV 2005, 1341).
  • BSG, 10.11.2005 - B 11a AL 115/05 B
    Dies gilt auch, wenn mit der Nichtzulassungsbeschwerde ein angeblicher "Verstoß gegen Denkgesetze" geltend gemacht wird, denn dabei handelt es sich gegebenenfalls um einen Fehler der materiellen Rechtsanwendung, der das Revisionsverfahren nicht eröffnet (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 26 und BSG, Beschluss vom 9. April 2001 - B 8 KN 1/00 B - BFH, Beschluss vom 22. März 2005 - X B 118/04 - Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 1990, RdNr 198, 220 mwN).
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