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   BFH, 22.04.1998 - IV B 19/98   

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https://dejure.org/1998,1049
BFH, 22.04.1998 - IV B 19/98 (https://dejure.org/1998,1049)
BFH, Entscheidung vom 22.04.1998 - IV B 19/98 (https://dejure.org/1998,1049)
BFH, Entscheidung vom 22. April 1998 - IV B 19/98 (https://dejure.org/1998,1049)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Einkommensteuer; Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit 32 Wohnungen auf einem Grundstück bei unmittelbar anschließender Veräußerung

Papierfundstellen

  • BFHE 185, 480
  • NJW 1998, 3664 (Ls.)
  • NZM 1998, 733
  • BB 1998, 1143
  • DB 1998, 1379
  • BStBl II 1999, 295
  • NZG 1998, 561
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 22.02.2001 - IX ZR 293/99

    Aufhebung eines Urteils wegen Widersprüchlichkeit des Tenors; Anforderungen an

    Beim Verkauf von weniger als vier Einheiten ist eine Einstufung der Tätigkeit als gewerbliche nur in Fällen, in denen jemand "sich dazu entschließt, sein Kapital in der Weise einzusetzen, daß er laufend Grundstücke bei jeder geeigneten Gelegenheit erwirbt und mit Gewinn wieder verkauft, ihm dies jedoch nur in (bis zu) drei Fällen möglich ist" (BFHE 171, 31, 37), sowie in Fällen erwogen worden, in denen er Bauten zum Zweck der Weiterveräußerung selbst errichtet (vgl. BFH BB 1998, 1143, 1144 m.w.N.; BFHE 186, 236, 242 = BB 1998, 1777, 1778).
  • OLG Hamm, 02.08.2001 - 2 Ws 156/01

    Steuerhinterziehung, Einkommensteuerhinterziehung, Gewerbesteuerhinterziehung,

    Das hat auch der IV. Senat deutlich gemacht (vgl. Beschluss vom 22.04.1998 - IV B 19/98 - BFHE 185, 480).
  • FG Münster, 21.04.1999 - 13 K 799/94

    Drei-Objekt-Grenze bei Mehrfamilienhäusern

    Für die Einbeziehung von Mehrfamilienhäusern spricht auch, dass der BFH in seinem Beschluss vom 22.04.1998 - IV B 19/98 -, DStR 1998, 388 festgestellt hat, dass Objekt im Sinne der Objektgrenze alles sein könne, was auch Gegenstand eines Grundstückverkaufs sein könne, so dass auch ein Mehrfamilienhaus in Betracht komme (s.a. BFH vom 23.04.1996 - VIII R 27/94 -, BFH/NV 1997, 170).

    Für diese Auslegung spricht schließlich auch, dass der Große Senat der im Vorlagebeschluss des XI. Senats vom 02.09.1992 - XI R 21/91 -, aaO., geäußerten Meinung, dass es für die Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit von der privaten Vermögensverwaltung auf den Wert, die Größe und die Nutzungsart des jeweiligen Grundbesitzes nicht ankommen solle, zumindest nicht widersprochen hat (BFH vom 22.04.1998 - IV B 19/98 -, DStR 1998, 388; Fischer, aaO.).

  • OLG Köln, 21.11.2002 - 8 U 44/02

    Pflicht des Steuerberaters zur umfassenden Interessenwahrung für Mandanten

    Der BFH äußerte im Beschluss vom 20.11.1990 (Az. VIII B 102/98, BFH/NV 1991, 304) für diese Fälle ernstliche Zweifel an einer gewerblichen Tätigkeit, was indessen nur bedeutete, dass den Gründen, die gegen die Rechtsmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes sprechen, ein solches Gewicht zukommt, dass sie - unter Berücksichtigung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfes - die Unsicherheit oder Unentschiedenheit in der Beurteilung von Rechtsfragen oder Unklarheiten in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (§ 69 Abs. 2 Satz 1 FGO; BFH, Beschluss vom 22.04.1998, BStBl II 1999, 295).
  • FG Münster, 21.04.1999 - 13 K 765/94

    "Drei-Objekt-Grenze" gilt auch für Mehrfamilienhäuser

    Für die Einbeziehung von Mehrfamilienhäusern spricht auch, daß der BFH in seinem Beschluß vom 22.04.1998 IV B 19/98 DStR 1998, 388 festgestellt hat, daß Objekt im Sinne der Objektgrenze alles sein könne, was auch Gegenstand eines Grundstückverkaufs sein könne, so daß auch ein Mehrfamilienhaus in Betracht komme (s.a. BFH vom 23.04.1996 VIII R 27/94 BFH/NV 1997, 170).

    Für diese Auslegung spricht schließlich auch, daß der Große Senat der im Vorlagebeschluß des XI. Senats vom 02.09.1992 XI R 21/91 aaO geäußerten Meinung, daß es für die Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit von der privaten Vermögensverwaltung auf den Wert, die Größe und die Nutzungsart des jeweiligen Grundbesitzes nicht ankommen solle, zumindest nicht widersprochen hat (BFH vom 22.04.1998 IV B 19/98 DStR 1998, 388, Fischer aaO).

  • BFH, 04.07.2002 - VIII B 72/02

    AdV; Grundlagenbescheid; Sicherheitsleistung; gewerblicher Grundstückshandel

    Hierfür spricht, dass nach der Rechtsprechung Objekt in diesem Sinne sein könne, was auch Gegenstand eines Grundstückskaufvertrags sein kann (vgl. BFH-Entscheidungen vom 22. April 1998 IV B 19/98, BFHE 185, 480, BStBl II 1999, 295, zu Abschn. 1. b/aa, m.w.N; vom 23. April 1996 VIII R 27/94, BFH/NV 1997, 170).
  • FG Niedersachsen, 04.11.1998 - XII 993/97

    Prüfung der Nachhaltigkeit eines Grundstückhandels bei Geschäftsgrundstücken;

    Auf die Art des Grundstücks kommt es nämlich nicht an (BFH-Urteil vom 24. Januar 1996 X R 12/92 BFH/NV 1996, 608, 609, BFH-Beschlüsse vom 23. April 1996 VIII R 27/94, BFH/NV 1997, 170, 173, und vom 29. Oktober 1997 X R 183/96, BStBl II 1998, 332, 335, Söffing, DB 1998, 1683, 1685, 1686 m.w.N., Ehlers, AktStR 1997, 489, 490, zweifelnd BFH-Beschluss vom 22. April 1998 IV B 19/98, BFH-N Nr. 146 zu § 2 Abs. 1 GewStG).
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