Rechtsprechung
   BFH, 22.04.2005 - III B 121/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8475
BFH, 22.04.2005 - III B 121/04 (https://dejure.org/2005,8475)
BFH, Entscheidung vom 22.04.2005 - III B 121/04 (https://dejure.org/2005,8475)
BFH, Entscheidung vom 22. April 2005 - III B 121/04 (https://dejure.org/2005,8475)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 155; ZPO § 227
    Terminsverlegung; Wechsel des Prozessvertreters

  • datenbank.nwb.de

    Betriebsstätte im Investitionszulagenrecht; Verletzung des Rechts auf Gehör durch unterlassene Terminsverlegung wegen kurzfristigen Wechsels des Anwalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs; Voraussetzungen für die Aufhebung oder Verlegung eines Termins zur Hauptverhandlung; Wechsel des Prozessvertreters während des gerichtlichen Verfahrens; Absicht einer Prozessverschleppung; Berücksichtigung ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • FG Berlin-Brandenburg, 10.08.2011 - 7 K 7106/09

    Erlass von Aussetzungszinsen bei erfolglosem Antrag auf Aufhebung der Vollziehung

    Denn der Widerruf einer Vollmacht für einen Bevollmächtigten vor der mündlichen Verhandlung stellt nur dann einen Grund für eine Vertagung dar, wenn er nicht durch die Prozesspartei verschuldet oder jedenfalls aus schutzwürdigen Gründen erforderlich ist (BFH, Beschluss vom 22.04.2005 III B 121/04, BFH/NV 2005, 1373).
  • FG Berlin-Brandenburg, 10.08.2011 - 7 K 7105/09

    Erhebung von Aussetzungszinsen auch bei AdV gegen Sicherheitsleistung - Keine

    Denn der Widerruf einer Vollmacht für einen Bevollmächtigten vor der mündlichen Verhandlung stellt nur dann einen Grund für eine Vertagung dar, wenn er nicht durch die Prozesspartei verschuldet oder jedenfalls aus schutzwürdigen Gründen erforderlich ist (BFH, Beschluss vom 22.04.2005 III B 121/04, BFH/NV 2005, 1373).
  • BFH, 21.08.2007 - X B 32/07

    Gewerblicher Grundstückshandel: private Motivationen beim Kauf

    Es gelten insoweit die zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung höchstrichterlich entwickelten Darlegungsanforderungen in gleicher Weise (Beschlüsse vom 22. April 2005 III B 121/04, BFH/NV 2005, 1373; vom 17. Oktober 2001 III B 65/01, BFH/NV 2002, 217; vom 22. Dezember 2004 III B 169/03, BFH/NV 2005, 699).
  • BFH, 23.02.2007 - III B 105/06

    NZB: Terminsverlegung, Verfahrensmangel

    Da der Kläger im Streitfall keinen erheblichen Grund für eine Vertagung geltend gemacht hat, kann der Senat offen lassen, ob dem Antrag des Klägers --wie das FG im Urteil ausgeführt hat-- prozesstaktische, auf Prozessverschleppung zielende Überlegungen zugrunde lagen (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 22. April 2005 III B 121/04, BFH/NV 2005, 1373, m.w.N.).
  • BFH, 02.10.2007 - X B 225/06

    Begründungspflicht, wenn bei Kleinst-, Klein- und Mittelbetrieben

    Es gelten insoweit die zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung höchstrichterlich entwickelten Darlegungsanforderungen in gleicher Weise (Beschlüsse vom 22. Dezember 2004 III B 169/03, BFH/NV 2005, 699; vom 22. April 2005 III B 121/04, BFH/NV 2005, 1373; vom 17. Oktober 2001 III B 65/01, BFH/NV 2002, 217).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.10.2005 - 8 A 10974/05

    Nichtigkeit eines Vertrages über eine freiwillige Baulandumlegung wegen

    Der kurz vor der mündlichen Verhandlung erfolgende Anwaltswechsel ist nur dann ein solcher Grund, wenn er nicht durch die Prozesspartei verschuldet oder aus schutzwürdigen Gründen erforderlich ist (s. BFH, Beschluss vom 22. April 2005, BFH/NV 2005, 1373).
  • VerfGH Bayern, 25.02.2008 - 79-VI-06

    Verfassungsbeschwerde: Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des

    Dies setzt allerdingsvoraus, dass es sich in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht um eine schwierige Sache handelt, der Wechsel kurz vor dermündlichen Verhandlung stattfindet und von der Partei nicht verschuldet ist (BFH vom 27.1.2004 = BFH/NV 2004, 796; BFH vom22.4.2005 = BFH/NV 2005, 1373; BFH vom 13.8.2007 = BFH/NV 2007, 2284).
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