Rechtsprechung
   BFH, 22.04.2010 - V R 26/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1612
BFH, 22.04.2010 - V R 26/08 (https://dejure.org/2010,1612)
BFH, Entscheidung vom 22.04.2010 - V R 26/08 (https://dejure.org/2010,1612)
BFH, Entscheidung vom 22. April 2010 - V R 26/08 (https://dejure.org/2010,1612)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten - Rechtsnatur der Vergnügungsteuer

  • IWW
  • openjur.de

    Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten; Rechtsnatur der Vergnügungsteuer

  • Bundesfinanzhof

    Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten - Rechtsnatur der Vergnügungsteuer

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 UStG 1999, § 10 UStG 2005, Art 11 Teil A Abs 2 Buchst a EWGRL 388/77
    Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten - Rechtsnatur der Vergnügungsteuer

  • vdai.de PDF
  • Betriebs-Berater

    Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herausrechnung der Vergnügungssteuer aus der Bemessungsgrundlage bei Umsätzen mit Spielautomaten mit oder ohne Gewinnmöglichkeit

  • datenbank.nwb.de

    Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geldspielautomaten - oder: Umsatzsteuer auf die Vergnügungsteuer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Herausrechnung der Vergnügungssteuer aus der Bemessungsgrundlage bei Umsätzen mit Spielautomaten mit oder ohne Gewinnmöglichkeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH v. 22.4.2010 - V R 26/08 (Bemessungsgrundlage bei Umsätzen von Spielautomaten)" von Prof. Dr. Dieter Dziadkowski, original erschienen in: IStR 2010, 586 - 588.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 22.4.2010, Az.: V R 26/08 (Bemessungsgrundlage bei Spielautomatenumsätzen)" von Dipl.-Fw. Michael Vellen, original erschienen in: UStB 2010, 232 - 233.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 229, 429
  • BB 2010, 1693
  • DB 2010, 1443
  • BStBl II 2010, 883
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 10.11.2010 - XI R 79/07

    Keine Steuerbefreiung für Umsätze eines gewerblichen Betreibers von

    Dies ist auch nach der Rechtsprechung des BFH nicht erforderlich (vgl. z.B. Urteil vom 22. April 2010 V R 26/08, BFHE 229, 429, BStBl II 2010, 883).
  • BFH, 21.02.2018 - II R 21/15

    HmbSpVStG mit höherrangigem Recht vereinbar

    Diese Rechtsprechung des EuGH ist entgegen der Ansicht der Klägerin für die Auslegung des Art. 401 MwStSystRL maßgebend (BFH-Urteile vom 22. April 2010 V R 26/08, BFHE 229, 429, BStBl II 2010, 883, Rz 14; in BFHE 250, 427, BStBl II 2015, 1031, Rz 83, und in BFHE 250, 449, BStBl II 2016, 126, Rz 80; BVerwG-Beschluss vom 14. August 2017 9 B 8.17, juris, Rz 4).
  • BFH, 01.09.2010 - V R 32/09

    Automatisch einbehaltener Tronc als Teil der Bemessungsgrundlage von Umsätzen mit

    Die Grundsätze des Urteils Glawe in Slg. 1994, I-1679, BStBl II 1994, 548 können deshalb nicht auf andere Sachverhalte ausgedehnt werden, bei denen eine technische und gegenständliche Trennung ausgeschütteter Beträge von den Einsätzen fehlt (BFH-Urteile in BFHE 211, 80, BStBl II 2007, 137, unter II.3.b; vom 22. April 2010 V R 26/08, BFHE 229, 429, BStBl II 2010, 883, unter II.2.c).

    Dies setzt voraus, dass unmittelbare Rechtsbeziehungen zwischen zwei Beteiligten bestehen, in die der Unternehmer nur als vermittelnde Person (Zahlstelle) zwischengeschaltet ist (vgl. BFH-Urteil in BFHE 229, 429, BStBl II 2010, 883, unter II.2.e; BFH-Beschluss vom 27. Februar 1989 V B 75/88, BFH/NV 1989, 744).

    Diese Voraussetzungen erfüllt die Troncabgabe --ebenso wie die Vergnügungsteuer (BFH-Urteil in BFHE 229, 429, BStBl II 2010, 883)-- nicht.

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