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   BFH, 22.04.2015 - X R 24/13   

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https://dejure.org/2015,22375
BFH, 22.04.2015 - X R 24/13 (https://dejure.org/2015,22375)
BFH, Entscheidung vom 22.04.2015 - X R 24/13 (https://dejure.org/2015,22375)
BFH, Entscheidung vom 22. April 2015 - X R 24/13 (https://dejure.org/2015,22375)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Saldierung nach § 177 AO bei Änderung eines Folgebescheids

  • IWW

    § 361 Abs. 3 Satz 1 der Abgabenordnung (AO), § ... 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO, § 177 Abs. 2 AO, § 177 AO, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 361 Abs. 3 Satz 1 AO, § 361 Abs. 3 Satz 2 AO, § 177 Abs. 1 AO, § 351 Abs. 1 AO, §§ 172 ff. AO, § 175 AO, § 177 Abs. 3 AO, § 177 Abs. 1, Abs. 2 AO, § 351 Abs. 2 AO, § 367 Abs. 2 Satz 3 AO, § 367 Abs. 2 Satz 1 AO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    AO § 175 Abs 1 S 1 Nr 1, AO § 177 Abs 1, AO § 177 Abs 2, AO § 351 Abs 1, AO § 361 Abs 2
    Saldierung nach § 177 AO bei Änderung eines Folgebescheids

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Saldierung bei Änderung eines Folgebescheids

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 25.10.2016 - X R 31/14

    Irrige Beurteilung als Voraussetzung, einen Steuerbescheid gemäß § 174 Abs. 4 AO

    Allein die abstrakte Besorgnis, die Zulässigkeit der Änderung gemäß § 174 Abs. 4 AO könne die Finanzverwaltung zum Missbrauch einladen, reicht indes nicht aus, um die Änderungsmöglichkeit allgemein einzuschränken, da dies den Kern des § 174 Abs. 4 AO berührte (ebenso zur im Grundsatz vergleichbaren Zulässigkeit der Fehlersaldierung gemäß § 177 AO, Senatsurteil vom 22. April 2015 X R 24/13, BFH/NV 2015, 1334, Rz 33).
  • BFH, 13.11.2019 - VIII S 37/18

    Entnahmen aus dem Gesamthandsvermögen durch einen ungetreuen Mitunternehmer

    Die Vorschrift ist gemäß § 181 Abs. 1 Satz 1 AO auch im Rahmen von Gewinnfeststellungsbescheiden anzuwenden und ermöglicht in Bezug auf eine einzeln eigenständig festzustellende Besteuerungsgrundlage (hier: die Höhe des laufenden Gesamthandsgewinns der GbR) gegenläufige Fehlerkorrekturen (vgl. von Groll in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 177 AO Rz 71, 92; s.a. BFH-Urteil vom 22.04.2015 - X R 24/13, BFH/NV 2015, 1334, Rz 16, 17).
  • FG München, 31.05.2017 - 9 K 3183/15

    Darlehensvertrag, Leistungen, Auslegung, Steuerfestsetzung, Leasing,

    Auf ein etwaiges Verschulden sowie insbesondere auf die Frage, ob insoweit Verjährung eingetreten ist, kommt es nicht an (BFH-Urt. vom 22. April 2015 X R 24/13, BFH/NV 2015, 1334 m.w.N.).

    Mit Urteil vom 22. April 2015 (in BFH/NV 2015, 1334) hat der BFH hierzu ausgeführt, dass eine allgemeine Einschränkung der Saldierung mit Rücksicht auf die abstrakte Missbrauchsmöglichkeit nicht geboten und nicht möglich ist, da dies den Kern des § 177 Abs. 2 AO berühren würde.

  • FG Niedersachsen, 30.11.2011 - 7 K 10263/09

    Änderung von Steuerbescheiden: Kompensationsmöglichkeiten nach § 177 AO

    Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH X R 24/13).
  • FG Baden-Württemberg, 16.03.2017 - 11 K 1073/15

    Keine offenbare Unrichtigkeit nach § 129 AO bei irrtümlicher Behandlung einer

    § 177 AO stellt in Abs. 1 und Abs. 2 nämlich keine eigenständige Korrekturvorschrift dar, sondern begrenzt lediglich die auf anderer rechtlicher Grundlage erfolgende Korrektur eines Steuerbescheids zugunsten der materiell-rechtlich zutreffenden Steuerfestsetzung (vgl. BFH, Urteil vom 22. April 2015 - X R 24/13, BFH/NV 2015, 1334).
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