Rechtsprechung
   BFH, 22.05.2001 - VII R 71/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2328
BFH, 22.05.2001 - VII R 71/99 (https://dejure.org/2001,2328)
BFH, Entscheidung vom 22.05.2001 - VII R 71/99 (https://dejure.org/2001,2328)
BFH, Entscheidung vom 22. Mai 2001 - VII R 71/99 (https://dejure.org/2001,2328)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einseitige Hauptsacheerledigung - Revision - Steuerberaterprüfung - Erledigung einer Anfechtungsklage - Klage gegen negative Prüfungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 138 Abs. 1
    Steuerberaterprüfung: Hauptsacheerledigung durch erfolgreiche Zweitprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 138 Abs. 1 FGO
    Finanzgerichtsordnung; einseitige Erledigungserklärung nach Bestehen einer Wiederholungsprüfung

Papierfundstellen

  • BFHE 195, 19
  • NVwZ-RR 2002, 799
  • BB 2001, 1726
  • BStBl II 2001, 683
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 30.03.2006 - V R 12/04

    Antrag auf mündliche Verhandlung nach Ergehen eines Gerichtsbescheids

    aa) Ein Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt, wenn nach Rechtshängigkeit ein Ereignis eintritt, das das gesamte Klagebegehren objektiv gegenstandslos macht (BFH-Urteile vom 12. April 1996 I R 82/95, BFHE 180, 365, BStBl II 1996, 608; vom 22. Mai 2001 VII R 71/99, BFHE 195, 19, BStBl II 2001, 683, unter 2., jeweils m.w.N.).
  • BFH, 27.11.2013 - X B 162/12

    Widerruf einer eiseitigen Erledigungserklärung - Sanierungserlass - Entfallen des

    Mit der einseitigen Erledigungserklärung --die auch im Beschwerdeverfahren zulässig ist-- nimmt der Kläger von seinem bisherigen Klagebegehren Abstand und beantragt stattdessen die Feststellung, dass die Hauptsache erledigt ist (vgl. BFH-Urteil vom 22. Mai 2001 VII R 71/99, BFHE 195, 19, BStBl II 2001, 683, m.w.N.).

    Ein Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt, wenn nach Rechtshängigkeit ein Ereignis eingetreten ist, durch das das gesamte im Klageantrag zum Ausdruck kommende, in dem Verfahren streitige Klagebegehren objektiv gegenstandslos geworden ist (BFH-Urteil in BFHE 195, 19, BStBl II 2001, 683).

  • BFH, 25.04.2005 - V B 114/04

    Rüge der Verletzung des Anspruch auf rechtliches Gehör und der

    Die Hauptsache ist nach ständiger Rechtsprechung des BFH nur dann erledigt, wenn das gesamte im Klageantrag zum Ausdruck kommende Klagebegehren objektiv gegenstandslos geworden ist (vgl. BFH-Urteile vom 20. Oktober 2004 II R 74/00, BFHE 207, 355, BStBl II 2005, 99, unter II.1.; vom 22. Mai 2001 VII R 71/99, BFHE 195, 19, BStBl II 2001, 683, unter II.2., jeweils m.w.N.).
  • VGH Hessen, 05.03.2009 - 8 A 1037/07

    Anfechtung des Ergebnisses des Freiversuchs trotz besser bewerteter

    Auch nach bestandener Wiederholungsprüfung kann die gerichtliche Überprüfung der Bewertungen eines nicht bestandenen Freiversuchs im Ergebnis zu einer Notenverbesserung führen, die bei berufseröffnenden Prüfungen, im Unterschied etwa zu einer Jägerprüfung (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18. Februar 1991 - 5 S 2960/90 -, VBlBW 1991, 473), typischerweise zu verbesserten Chancen im Erwerbsleben führt, die ein Rechtsschutzbedürfnis für entsprechende Anfechtungs- oder Verpflichtungsklagen begründen können (BFH, Urteil vom 22. Mai 2001 - VII R 71//99 -, BFHE 195, 19 = NVwZ-RR 2002, 799 = juris, Rdnr. 12 m.w.N.).
  • FG Sachsen-Anhalt, 02.05.2006 - 4 K 2367/04

    Anforderungen an die Begründungspflicht des Finanzamtes bei einem Einspruch gegen

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  • VGH Bayern, 12.07.2005 - 7 ZB 05.315

    Wiederholungsprüfung; Fortsetzungsfeststellungsklage; Feststellungsinteresse;

    Sollte hier dennoch entsprechend der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts aufgrund der bestandenen Wiederholungsprüfung bereits Erledigung eingetreten sein (so wohl auch - differenzierend - BFH vom 22.5. 2001, NVwZ-RR 2002, 799), so konnte die Klägerin gegen den Bescheid vom 31. Juli 2002 jedenfalls nur noch unter den Voraussetzungen des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO Rechtsschutz erlangen.
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