Rechtsprechung
| BFH, 22.05.2007 - X S 6/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 133a; ; FGO § 133a Abs. 2; ; FGO § 133a Abs. 2 Satz 1; ; FGO § 133a Abs. 2 Satz 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Schlüssige Erhebung einer Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 13.10.2005 - IV S 10/05
Anhörungsrüge und Gegenvorstellung
Auszug aus BFH, 22.05.2007 - X S 6/07
Ungeachtet der Zweifel des angerufenen Senats an der Statthaftigkeit der Gegenvorstellung gegen einen Beschluss des BFH nach Einführung der Anhörungsrüge mit Wirkung zum 1. Januar 2005 (…ablehnend z.B. Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., Vor § 115 Rz 29, m.w.N.) könnte eine Gegenvorstellung nur darauf gestützt werden, dass die angegriffene Entscheidung auf einer schwerwiegenden Verletzung von Grundrechten beruhe oder jeglicher gesetzlicher Grundlage entbehre (BFH-Beschluss vom 13. Oktober 2005 IV S 10/05, BFHE 211, 13, BStBl II 2006, 76, m.w.N.). - BFH, 06.02.2007 - X B 96/06
Aussetzung des Verfahrens
Auszug aus BFH, 22.05.2007 - X S 6/07
Mit Beschluss vom 6. Februar 2007 X B 96/06 hat der angerufene Senat die Beschwerde der Rügeführerin wegen der Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts (FG) Nürnberg vom 3. Mai 2006 V 104/2005 als unzulässig verworfen. - BFH, 26.10.2001 - IV S 14/01
PKH; Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse per …
Auszug aus BFH, 22.05.2007 - X S 6/07
Denn es handelt sich hierbei um kein Rechtsmittel (BFH-Beschluss vom 26. Oktober 2001 IV S 14/01, BFH/NV 2002, 501). - BFH, 28.03.2007 - X S 2/07
Anforderungen an eine schlüssige Anhörungsrüge
Auszug aus BFH, 22.05.2007 - X S 6/07
Eine schlüssige Anhörungsrüge setzt gemäß § 133a Abs. 2 Satz 6 FGO voraus, dass substantiiert dargelegt wird, zu welchen Sach- oder Rechtsfragen der Rügeführer sich nicht hat äußern können oder welches entscheidungserhebliche Vorbringen des Rügeführers das Gericht nicht zur Kenntnis genommen oder in Erwägung gezogen habe (Senatsbeschluss vom 28. März 2007 X S 2/07, juris).