Rechtsprechung
   BFH, 22.06.1993 - VIII R 57/92   

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https://dejure.org/1993,4071
BFH, 22.06.1993 - VIII R 57/92 (https://dejure.org/1993,4071)
BFH, Entscheidung vom 22.06.1993 - VIII R 57/92 (https://dejure.org/1993,4071)
BFH, Entscheidung vom 22. Juni 1993 - VIII R 57/92 (https://dejure.org/1993,4071)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Annahme einer sachlichen Verflechtung von einer KG und einer GmbH im Rahmen eines einheitlichen Gewerbesteuermessbetrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    Zur sachlichen Verflechtung bei der Betriebsaufspaltung (§ 15 EStG )

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Zur sachlichen Verflechtung bei der Betriebsaufspaltung (§ 15 EStG

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 23.04.1996 - VIII R 13/95

    1. Vorrang der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung vor § 15 Abs. 1 Nr. 2

    Das gilt auch für den hier vorliegenden Fall, daß die Betriebsgesellschaft in der Rechtsform einer Personengesellschaft geführt wird (mitunternehmerische Betriebsaufspaltung, ständige Rechtsprechung seit BFH-Urteilen vom 29. Juli 1976 IV R 145/72, BFHE 119, 462, BStBl II 1976, 750; vom 27. August 1992 IV R 13/91, BFHE 169, 231, BStBl II 1993, 134 unter II. 1. b der Gründe, m. w. N.; vom 10. Februar 1994 IV R 37/92, BFHE 174, 140, BStBl II 1994, 564) und sie das gesamte Anlagevermögen der Besitzgesellschaft gepachtet hat (qualifizierte Betriebsverpachtung, vgl. dazu BFH-Urteil vom 22. Juni 1993 VIII R 57/92, BFH/NV 1994, 162, m. w. N.).
  • BFH, 01.10.1996 - VIII R 44/95

    Einnahmen der zu 50 % an einer Grundstücks-GbR beteiligten Gesellschafter aus der

    Beide Gesellschaften sind damit durch eine Betriebsaufspaltung sachlich und personell verflochten (zu diesen Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung vgl. z. B. Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 26. Januar 1989 IV R 151/86, BFHE 156, 138, BStBl II 1989, 455; vom 25. August 1993 XI R 6/93, BFHE 172, 91, BStBl II 1994, 23; Schmidt, Einkommensteuergesetz, 14. Aufl., § 15 Rz. 808 ff., m. w. N.; zur Betriebsaufspaltung in der Form einer qualifizierten Betriebsverpachtung vgl. BFH-Urteil vom 22. Juni 1993 VIII R 57/92, BFH/NV 1994, 162, m. w. N.).
  • BFH, 02.02.2000 - XI R 8/99

    Betriebsaufspaltung; Betriebsverpachtung

    Eine solche wesentliche Betriebsgrundlage ist in der Rechtsprechung seit jeher angenommen worden, wenn im Rahmen einer echten Betriebsaufspaltung die Besitzgesellschaft ihren ganzen Gewerbebetrieb an die Betriebsgesellschaft verpachtet (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 22. Juni 1993 VIII R 57/92, BFH/NV 1994, 162, m.w.N.; vom 10. Juli 1996 I R 132/94, BFHE 181, 337, BStBl II 1997, 226).
  • FG Rheinland-Pfalz, 13.01.1998 - 2 K 2630/95

    einheitl. und gesonderte Gewinnfeststellung für 1988; Gewerbesteuermeßbetrag

    Daneben ist ein Grundstück aber für das Betriebsunternehmen eine wesentliche Betriebsgrundlage, wenn der Betrieb derart von der Verbindung mit dem Grundstück abhängig ist, daß er an anderer Stelle nicht in beliebiger Weise fortgeführt werden kann, was die Rechtsprechung insbesondere für von ihrer Lage abhängige Einzelhandelsgeschäfte angenommen hat, so für ein Lebensmittelsupermarkt ( BFH-Urteil vom 04. November 1992 XI R 1/92 , a.a.O.), für einen Getränkeeinzelhandel ( BFH-Urteil vom 12. Februar 1992 XI R 18/90 ), für die Räumlichkeiten eines Textileinzelhandels (BFH-Urteil vom 26. Juni 1992 III 91/88, BFH/NV 1993, 167) und für einen Handel mit Baustoffen und Fliesen ( BFH-Urteil vom 22. Juni 1993 VIII R 57/92 , BFH/NV 1994, 162).
  • FG Köln, 08.03.2001 - 15 K 4773/00

    Umfang der Betriebseinnahmen der Besitzgesellschaft

    Dem steht die Verpachtung des gesamten Anlagevermögens an die Betriebsgesellschaft gleich (BFH-Urteil vom 22. Juni 1993 VIII R 57/92, BFH/NV 1994, 162 m. w. N.).
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