Rechtsprechung
   BFH, 22.06.1995 - III R 6/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2316
BFH, 22.06.1995 - III R 6/90 (https://dejure.org/1995,2316)
BFH, Entscheidung vom 22.06.1995 - III R 6/90 (https://dejure.org/1995,2316)
BFH, Entscheidung vom 22. Juni 1995 - III R 6/90 (https://dejure.org/1995,2316)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    InvZulG 1982 § 4 Abs. 2 Nr. 1; DBA-Schweiz Art. 7 Abs. 1 Sätze 1 und 2, Art. 5 Abs. 3 Buchst. e

  • Wolters Kluwer

    Bewegliche Wirtschaftsgüter - Anschaffung - Herstellung - Forschungszulage - Entwicklungszulage - Versuchsanlage im Ausland - Anlagevermögen eines inländischen Betriebs

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Forschungs- und Entwicklungszulage: Schweizer Versuchsanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 4 Abs. 2 Nr. 1 InvZulG 1982
    Investitionszulage; Errichtung einer Versuchsanlage im Ausland

Papierfundstellen

  • BFHE 178, 287
  • BB 1995, 1053
  • BB 1995, 2310
  • DB 1995, 2300
  • BStBl II 1995, 843
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 14.08.1997 - III R 55/95

    Forschungs- und Entwicklungszulage für befreite Körperschaft

    Daß nach einem DBA hinsichtlich ihrer Aktivitäten in Deutschland ertragsteuerbefreite Körperschaften ohne Geschäftsleitung oder Sitz im Inland nicht nach § 4 Abs. 1 Satz 1 InvZulG 1986 anspruchsberechtigt sind, folgt schließlich auch aus der Entstehungsgeschichte und dem Zweck der sog. Forschungs- und Entwicklungszulage (vgl. hierzu schon Senatsurteil vom 22. Juni 1995 III R 6/90, BFHE 178, 287, BStBl II 1995, 843, Abschnitt II Nr. 1 b der Entscheidungsgründe).

    Der für die Gewährung von z.B. sog. Regionalzulagen meist maßgebliche allgemeine Gesichtspunkt der Schaffung von Arbeitsplätzen im Betrieb des Investors oder bei seinen Geschäftspartnern ist bei der Forschungs- und Entwicklungszulage hingegen nicht unmittelbar einschlägig (vgl. dazu schon Senatsurteil in BFHE 178, 287, BStBl II 1995, 843).

  • FG Saarland, 24.09.2003 - 1 K 318/01

    Nachweis von Aufwendungen zur Behandlung der Legasthenie als außergewöhnliche

    Er ist vielmehr der Auffassung, dass der BFH "als Revisionsgericht dem FG nicht vorschreiben (kann), wie es seine Überzeugung bildet" (BFH, Urteil vom 7. Dezember 1994 I R 24/93, BStBl. II 1995, 507, 510; vgl. auch Rößler, DStZ 1996, 152).
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