Rechtsprechung
   BFH, 22.06.2010 - I R 78/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3197
BFH, 22.06.2010 - I R 78/09 (https://dejure.org/2010,3197)
BFH, Entscheidung vom 22.06.2010 - I R 78/09 (https://dejure.org/2010,3197)
BFH, Entscheidung vom 22. Juni 2010 - I R 78/09 (https://dejure.org/2010,3197)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Partiarisches Darlehen - Kapitalertragsteuerabzug bei stiller Beteiligung und bei partiarischem Darlehen - Erstattung der Kapitalertragsteuer bei fehlender Verpflichtung zum Steuerabzug

  • openjur.de

    Partiarisches Darlehen; Kapitalertragsteuerabzug bei stiller Beteiligung und bei partiarischem Darlehen; Erstattung der Kapitalertragsteuer bei fehlender Verpflichtung zum Steuerabzug

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 20 Abs 1 Nr 4, EStG § 43 Abs 1 S 1 Nr 3, EStG § 49 Abs 1 Nr 5 Buchst a, EStG § 44b Abs 4, EStG § 44 Abs 1, EStG § 45a Abs 1
    Partiarisches Darlehen - Kapitalertragsteuerabzug bei stiller Beteiligung und bei partiarischem Darlehen - Erstattung der Kapitalertragsteuer bei fehlender Verpflichtung zum Steuerabzug

  • Bundesfinanzhof

    Partiarisches Darlehen - Kapitalertragsteuerabzug bei stiller Beteiligung und bei partiarischem Darlehen - Erstattung der Kapitalertragsteuer bei fehlender Verpflichtung zum Steuerabzug

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 1 Nr 4 EStG 1990 vom 09.11.1992, § ... 43 Abs 1 S 1 Nr 3 EStG 1990 vom 09.11.1992, § 49 Abs 1 Nr 5 Buchst a EStG 1990 vom 09.11.1992, § 44b Abs 4 EStG 1990 vom 09.11.1992, § 44 Abs 1 EStG 1990 vom 09.11.1992
    Partiarisches Darlehen - Kapitalertragsteuerabzug bei stiller Beteiligung und bei partiarischem Darlehen - Erstattung der Kapitalertragsteuer bei fehlender Verpflichtung zum Steuerabzug

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zinsen einer Gläubigergesellschaft mit Sitz im Ausland aus partiarischen Darlehen als beschränkt steuerpflichtige Einkünfte bei inländischem Schuldner; Vorliegen eines partiarischen Darlehens bei nur auf ein bestimmtes Geschäft beschränkter Erfolgsbeteiligung

  • datenbank.nwb.de

    Partiarisches Charakter eines Darlehens; Einnahmen aus einer Beteiligung als typisch stiller Gesellschafter an einem Handelsgewerbe unterliegen der Kapitalertragsteuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Partiarisches Darlehen nicht nur bei Gewinn oder Umsatzbeteiligung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 07.02.2018 - X R 10/16

    Verlustabzug beim Anlagebetrug mit nicht existierenden Blockheizkraftwerken

    aa) Ein zivilrechtlicher Vertrag, der eine Kapitalüberlassung gegen eine erfolgsabhängige Vergütung vorsieht, kann nur dann als partiarisches Darlehen beurteilt werden, wenn dem Darlehensgeber ein Anspruch auf Rückzahlung des hingegebenen Geldes zusteht (vgl. BFH-Urteil vom 21. Mai 2015 IV R 25/12, BFHE 249, 528, BStBl II 2015, 772, unter II.2.a, m.w.N.) und keine Verlustbeteiligung vereinbart worden ist (vgl. hierzu BFH-Urteile vom 19. Februar 2009 IV R 83/06, BFHE 224, 340, BStBl II 2009, 798, unter II.2.a, und vom 22. Juni 2010 I R 78/09, BFH/NV 2011, 12, Rz 24).
  • BFH, 28.11.2019 - IV R 54/16

    Abtretung einer Darlehensforderung als typisch stille Einlage

    aa) Kennzeichnend für Begriff und Wesen eines partiarischen Rechtsverhältnisses ist, dass die Vergütung nicht --oder nicht nur-- in einem festen periodischen Betrag besteht, sondern in einem Anteil an dem vom Darlehensempfänger erwirtschafteten Erfolg (BFH-Urteil vom 22.06.2010 - I R 78/09, Rz 17, m.w.N.).

    Dabei muss sich die für das partiarische Darlehen charakteristische Erfolgsbeteiligung nicht unbedingt auf den Gewinn oder Umsatz des gesamten Unternehmens des Darlehensnehmers beziehen, sondern diese kann sich auch auf ein bestimmtes Geschäft --insbesondere jenes, zu dessen Finanzierung das Darlehen gewährt wurde-- beschränken (BFH-Urteil vom 22.06.2010 - I R 78/09, Rz 19).

  • FG Düsseldorf, 20.08.2013 - 6 K 4183/11

    Steuerbefreiung gemäß § 8b Abs. 1 Satz 1 KStG für Einnahmen aus Redeemable

    Er hat dies damit begründet, dass diese zeitlich nicht begrenzte Stundung faktisch dazu führe, dass der Zahlungsempfänger erst und nur dann einen durchsetzbaren Anspruch auf den Darlehnszins erlangte, wenn die zahlende Gesellschaft ein entsprechendes positives Betriebsergebnis erzielte (BFH-Urteil vom 22.6.2010 I R 78/09, HFR 2011, 300).
  • FG Sachsen, 28.03.2012 - 8 K 1159/11

    Überversorgungsprüfung bei Pensionsrückstellung

    Eine Pensionszusage, die nicht bereits nach § 8 Abs. 3 Satz 2 Körperschaftsteuergesetz - KStG - den Gewinn nicht mindern darf, erhält der Gesellschafter/Geschäftsführer nicht aufgrund seiner Gesellschaftereigenschaft sondern als angestellter Geschäftsführer (vgl. BFH-Urteil vom 28. April 2010 I R 78/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht