Rechtsprechung
   BFH, 22.10.2009 - III R 101/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5655
BFH, 22.10.2009 - III R 101/07 (https://dejure.org/2009,5655)
BFH, Entscheidung vom 22.10.2009 - III R 101/07 (https://dejure.org/2009,5655)
BFH, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - III R 101/07 (https://dejure.org/2009,5655)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5655) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Regelmäßige Arbeitsstätte eines Rechtspflegeranwärters

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Tätigkeitsmittelpunkts i.R.e. Einsatzwechseltätigkeit während des dreijährigen Vorbereitungsdienstes zum Rechtspfleger

  • datenbank.nwb.de

    Regelmäßige Arbeitsstätte eines Rechtspflegeranwärters im Rahmen seiner Ausbildung im Wege der Abordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Rechtspflegeanwärter: Regelmäßige Arbeitsstätte

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 27.02.2014 - III R 60/13

    Kindergeld: Fahrtaufwendungen im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses;

    Erzielt das Kind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, sind daher von den Bruttoeinnahmen die Werbungskosten abzuziehen (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 22. Oktober 2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200, und vom 20. Dezember 2012 III R 33/12, BFHE 240, 107, BStBl II 2013, 1035).
  • BFH, 10.04.2014 - III R 35/13

    Kindergeld: Fahrtaufwendungen im Rahmen eines Ausbildungsdienstverhältnisses;

    Erzielt das Kind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, sind daher von den Bruttoeinnahmen die Werbungskosten abzuziehen (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 22. Oktober 2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200, und vom 20. Dezember 2012 III R 33/12, BFHE 240, 107, BStBl II 2013, 1035).
  • FG Düsseldorf, 19.11.2014 - 2 K 278/14

    Kindergeld: Regelmäßige Arbeitsstätte bei Kommissaranwärtern

    Der Begriff des Tätigkeitsmittelpunkts i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 EStG entspricht dem Begriff der (regelmäßigen) Arbeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG (z.B. BFH-Urteil vom 22.10.2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).

    Eine Einsatzwechseltätigkeit i.S.d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 3 EStG ist anzunehmen, wenn es an einem Tätigkeitsmittelpunkt im Sinne des Satzes 2 der Vorschrift fehlt (z.B. BFH-Urteil vom 22.10.2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).

  • FG Köln, 20.06.2012 - 4 K 4118/09

    Verpflegungsmehraufwendungen bei Einsatzwechseltätigkeit

    Eine Einsatzwechseltätigkeit i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 3 EStG ist daher nur anzunehmen, wenn es an einem solchen Tätigkeitsmittelpunkt im Sinne des Satzes 2 der Vorschrift fehlt (vgl. BFH Urteil vom 22.10.2009 - III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).

    Der Begriff des Tätigkeitsmittelpunkts i.S. des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 EStG entspricht dem Begriff der (regelmäßigen) Arbeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG (vgl. BFH Urteil vom 22.10.2009 - III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH ist hierunter jede ortsfeste dauerhafte betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers zu verstehen, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist und die er nicht nur gelegentlich, sondern mit einer gewissen Nachhaltigkeit, d.h. fortdauernd und immer wieder aufsucht (vgl. BFH Urteil vom 22.10.2009 - III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).

  • FG Köln, 28.04.2010 - 7 K 2486/09

    Anwendung der Pendlerpauschale auf Fahrtkosten eines Hochschulstudiums

    Nach dem aktuellen BFH-Urteil vom 22.10.2009 (III R 101/07, BFH/NV 2010, 200) stelle die von einem Rechtspflegeranwärter im Rahmen eines Vollzeitstudiums aufgesuchte Ausbildungseinrichtung in Übereinstimmung mit der Verwaltungsauffassung keine regelmäßige Arbeitsstätte dar (R 9.2 Abs. 2 LStR 2008).

    Ein solcher Arbeitnehmer hat typischerweise nicht die vorbezeichneten Möglichkeiten, seine Wegekosten gering zu halten (vgl. BFH-Urteil in BStBl II 2008, 825; BFH-Urteil vom 22.10.2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).

    Die Situation der Klägerin entspricht damit dem "Grundfall", bei dem sich die Abzugsbeschränkung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG als sachgerechte und folgerichtige Ausnahme vom objektiven Nettoprinzip darstellt (vgl. BFH-Urteil in BStBl II 2008, 825; BFH-Urteil vom 22.10.2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).

  • BFH, 22.11.2012 - III R 64/11

    Fahrtkosten eines nebenberuflich studierenden Kindes

    Erzielt das Kind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, sind daher von den Bruttoeinnahmen die Werbungskosten abzuziehen (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 29. Mai 2008 III R 33/06, BFH/NV 2008, 1664; vom 22. Oktober 2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).
  • BFH, 13.07.2016 - XI R 19/14

    Kindergeld: Ausbildungsdienststelle als regelmäßige Arbeitsstätte

    Erzielt das Kind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sind daher von den Bruttoeinnahmen die Werbungskosten abzuziehen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. Oktober 2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200; vom 27. Februar 2014 III R 60/13, BFHE 244, 421, BStBl II 2015, 27; vom 10. April 2014 III R 35/13, BFHE 245, 207, BStBl II 2014, 1011).

    Nach der im Streitzeitraum geltenden Rechtslage konnten Verpflegungsmehraufwendungen als Werbungskosten nur Steuerpflichtige geltend machen, die vorübergehend von ihrer Wohnung und dem Mittelpunkt ihrer dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit entfernt beruflich tätig wurden (§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 EStG a.F. - Dienstreise) oder die bei ihrer individuellen beruflichen Tätigkeit typischerweise nur an ständig wechselnden Tätigkeitsstätten tätig wurden (§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 3 EStG a.F. - Einsatzwechseltätigkeit; vgl. hierzu BFH-Urteil in BFH/NV 2010, 200, unter II.2.).

  • BFH, 18.09.2012 - VI R 65/11

    Kindergeld; regelmäßige Arbeitsstätte

    Erzielt das Kind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, sind daher von den Bruttoeinnahmen die Werbungskosten abzuziehen (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. Oktober 2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).
  • FG Münster, 09.07.2010 - 4 K 4784/06

    Grenzbetrag eigener Einkünfte des Kindes

    Die vorherige Berichterstatterin hat mit Beschluss vom 19.05.2008 das Klageverfahren im Hinblick auf das Revisionsverfahren III R 101/07 ruhend gestellt.

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH, der sich der erkennende Senat anschließt, ist unter dem Begriff der regelmäßigen Arbeitsstätte § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Satz 4 EStG jede ortsfeste dauerhafte betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers zu verstehen, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist und die er nicht nur gelegentlich, sondern mit einer gewissen Nachhaltigkeit, d.h. fortdauernd und immer wieder aufsucht (z.B. BFH-Urteile vom 18.12.2008 VI R 39/07, BFHE 224, 111, BStBl II 2009, 475; VI R 47/07, BFH/NV 2009, 751; vom 22.10.2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).

    Der Senat setzt sich mit seiner Entscheidung nicht in Widerspruch zum BFH-Urteil vom 22.10.2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200.

  • BFH, 11.07.2013 - VI R 62/12

    Bauausführungen oder Montagen sind keine regelmäßigen Arbeitsstätten -

    Erzielt das Kind Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, sind daher von den Bruttoeinnahmen die Werbungskosten abzuziehen (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 22. Oktober 2009 III R 101/07, BFH/NV 2010, 200).
  • FG Münster, 28.02.2012 - 6 K 644/11

    Abgrenzung zwischen Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte und Dienstreisen

  • FG Köln, 18.03.2010 - 11 K 2225/09

    Fahrtkosten eines Postbeamten zu seiner Arbeitsstätte bei einer Telekom-Tochter

  • FG Münster, 20.04.2016 - 7 K 2639/14

    Einkommensteuerliche Berücksichtigung von Fahrten zur Ausbildungsschule im

  • BFH, 02.03.2011 - III B 106/10

    Fahrtkosten bei vorübergehender Auswärtstätigkeit

  • FG Nürnberg, 11.11.2010 - 7 K 1081/09

    Ausbildungsbetrieb eines Studenten als regelmäßige Tätigkeitsstätte i.S. des § 9

  • BFH, 05.02.2015 - III R 30/14

    Fahrtkosten eines nebenberuflich studierenden Kindes - Gegenrüge des

  • FG Münster, 11.03.2011 - 14 K 4171/09

    Anspruch auf Kindergeld bei den gesetzlichen Grenzbetrag überschreitenden eigenen

  • FG Thüringen, 22.03.2011 - 4 K 820/10

    Außerbetriebliches Berufsfortbildungswerk als (weitere) regelmäßige

  • FG Baden-Württemberg, 21.03.2013 - 3 K 3932/11

    Verpflegungsmehraufwendungen für die ersten drei Monate eines befristeten

  • FG Thüringen, 27.02.2014 - 2 K 663/13

    Kindergeld regelmäßige Arbeitsstätte eines Finanzanwärters befindet sich im FA

  • FG Baden-Württemberg, 18.07.2011 - 10 K 1105/11

    Zur Frage der regelmäßigen Arbeitsstätte von Auszubildenden bei dualen

  • FG Köln, 18.03.2010 - 11 K 2224/09
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht