Rechtsprechung
   BFH, 22.12.2005 - VII B 62/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,12872
BFH, 22.12.2005 - VII B 62/05 (https://dejure.org/2005,12872)
BFH, Entscheidung vom 22.12.2005 - VII B 62/05 (https://dejure.org/2005,12872)
BFH, Entscheidung vom 22. Dezember 2005 - VII B 62/05 (https://dejure.org/2005,12872)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; KN Pos. 3004
    Grundsätzliche Bedeutung; Tarifierung von Vitamin E-Kapseln und Johanniskraut-Dragees

  • datenbank.nwb.de

    Tarifierung von Vitamin E-Kapseln und Johanniskraut-Dragees; Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache in Zolltarifsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 18.09.2018 - VII R 9/17

    Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten

    3004 KN erfasst Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Pos. 3002, 3005 oder 3006 KN), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf; bei der Einreihung ist auch der Verwendungszweck zu berücksichtigen (Senatsbeschluss vom 22. Dezember 2005 VII B 62/05, BFH/NV 2006, 985, unter II.1.d bb).

    In diesem Sinn sind auch der Senatsbeschluss in BFH/NV 2006, 985 und das Senatsurteil in BFH/NV 2015, 1449, HFR 2015, 1082 zu verstehen bzw. zu relativieren, zumal auch der EuGH weiterhin --nach Erlass der Zusätzlichen Anm. 1 zu Kap. 30 KN-- auf die objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware abstellt (vgl. EuGH-Urteil Salutas Pharma vom 17. Februar 2016 C-124/15, EU:C:2016:87, Rz 30, Pharma Recht --PharmR-- 2016, 125).

    Im Senatsbeschluss in BFH/NV 2006, 985 wurde zwar bemängelt, dass Angaben über "Wirkungsmechanismen" der eingesetzten Stoffe nicht spezifisch auf das konkrete Produkt bezogen gewesen und durch die produktbezogenen Aussagen relativiert und entwertet worden seien.

    a) Sollte sich im zweiten Rechtsgang der der Akte beiliegende Beipackzettel als der maßgebliche erweisen, wird dort als Zweck der Ware angesprochen, u.a. zur Regeneration der Sehzellen beizutragen und damit aktiv zumindest der Vorbeugung gegen die altersbedingte Makuladegeneration (AMD) --einer jedenfalls hinreichend schweren Krankheit (vgl. Senatsbeschluss in BFH/NV 2006, 985, unter II.1.b)-- zu dienen.

  • BFH, 05.05.2015 - VII R 10/13

    Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von

    Diese ist verbindlich und mit dem Abkommen über das Harmonisierte System vereinbar (Senatsbeschluss vom 22. Dezember 2005 VII B 62/05, BFH/NV 2006, 985, 987 f.).
  • BFH, 09.11.2007 - IV B 169/06

    Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei

    Gewisse Mindestdarlegungen in diese Richtung sind auch deswegen unabdingbar, um dem BFH als Beschwerdegericht die Prüfung der Frage zu ermöglichen, ob sich ggf. Auslegungszweifel oder Gültigkeitsbedenken in Bezug auf das anzuwendende Gemeinschaftsrecht ergeben könnten, die zur Zulassung der Revision schon deshalb zwängen, weil im Revisionsverfahren voraussichtlich eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) nach Art. 234 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften (EG) einzuholen wäre (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 22. Dezember 1992 2 BvR 557/88, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1993, 203; BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2005 VII B 62/05, BFH/NV 2006, 985).
  • FG Niedersachsen, 14.04.2016 - 11 K 10239/15

    Umsatzsteuer 2011 und 2012

    Diese ist verbindlich und mit dem Abkommen über das Harmonisierte System vereinbar (Senatsbeschluss vom 22. Dezember 2005 VII B 62/05, BFH/NV 2006, 985, 987 f.).
  • FG Düsseldorf, 20.02.2013 - 4 K 2960/12

    Zollrechtliche Tarifierung eines diätetischen Lebensmittels als Arznei

    Nach der Zusätzlichen Anmerkung 1 Unterabs. 1 Satz 1 zu Kap. 30 KN, die mit höherrangigem Recht vereinbar und deshalb verbindlich ist (BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2005 VII B 62/05, BFN/NV 2006, 985), gehören zu dieser Position auch pflanzliche Arzneizubereitungen und Zubereitungen auf der Grundlage von Vitaminen, Mineralstoffen, essentiellen Aminosäuren oder Fettsäuren.
  • FG Hamburg, 27.04.2012 - 4 K 24/11

    Tarifierung von homöopatischen Arzneimitteln

    Die Verbindlichkeit der zusätzlichen Anmerkung hat der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 22.12.2005 (VII B 62/05) ausdrücklich bestätigt.
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