Rechtsprechung
   BFH, 23.01.2001 - VIII R 48/98   

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https://dejure.org/2001,2214
BFH, 23.01.2001 - VIII R 48/98 (https://dejure.org/2001,2214)
BFH, Entscheidung vom 23.01.2001 - VIII R 48/98 (https://dejure.org/2001,2214)
BFH, Entscheidung vom 23. Januar 2001 - VIII R 48/98 (https://dejure.org/2001,2214)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Bewertung der Nutzungsentnahme - PKW - Stille Reserven - Betriebsvermögen - Privatfahrt - Verkehrsunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 4 Abs. 1 Satz 2, 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 EStG
    Einkommensteuer; Zerstörung eines betrieblich genutzten Pkw während einer Privatfahrt

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Behandlung von Unfallkosten bei der Besteuerung des privaten Nutzungswerts von Kraftfahrzeugen" von RiFG Johannes Urban, original erschienen in: DStZ 2004, 741 - 754.

Papierfundstellen

  • BFHE 194, 383
  • NJW 2001, 2120 (Ls.)
  • BB 2001, 1141
  • BB 2001, 926
  • DB 2001, 952
  • BStBl II 2001, 395
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 26.04.2006 - X R 35/05

    Keine abgeltende Bewertung der Nutzungsentnahme zur Erzielung anderweitiger

    Nach ganz herrschender Auffassung regelt § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 EStG daher lediglich die Bewertung der Sach-Entnahmen und trifft für die Bewertung der Nutzungs-Entnahmen keine Aussage (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98, BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395, m.w.N.).

    Die insoweit für die Bewertung von Nutzungsentnahmen bestehende Gesetzeslücke hat der BFH in ständiger Rechtsprechung in der Weise geschlossen, dass der durch diese verursachte Aufwand und damit die tatsächlichen Selbstkosten als entnommen angesetzt werden (BFH-Entscheidungen vom 26. Oktober 1987 GrS 2/86, BFHE 151, 523, 534, BStBl II 1988, 348, 353; in BFHE 157, 521, BStBl II 1990, 8; vom 26. Januar 1994 X R 1/92, BFHE 173, 356, BStBl II 1994, 353; in BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395).

  • BFH, 09.11.2017 - III R 20/16

    Bewertung der privaten Nutzung eines betrieblichen Fahrzeugs - Schätzung des

    § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 EStG regelt daher lediglich die Bewertung der Sachentnahmen und trifft für die Bewertung der Nutzungsentnahmen keine Aussage (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98, BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395, Rz 14, m.w.N.).
  • BFH, 18.04.2007 - XI R 60/04

    Diebstahl eines betrieblichen PKW anlässlich einer Privatfahrt

    d) Der Streitfall gibt keine Veranlassung, zu der Frage Stellung zu nehmen, wie über Einnahmen aus einer Versicherungsleistung oder einer Schadensersatzforderung zu entscheiden wäre (vgl. BFH-Urteil vom 24. Mai 1989 I R 213/85, BFHE 157, 521, BStBl II 1990, 8, und BFH-Beschluss vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98, BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395).
  • BFH, 20.11.2003 - IV R 31/02

    Diebstahl eines Betriebs-Pkw

    Demgegenüber weist der VIII. Senat des BFH in seinem Vorlagebeschluss an den Großen Senat des BFH vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98 (BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395) darauf hin, dass im Fall der Zerstörung des zum Betriebsvermögen gehörenden PKW während der Nutzung zu privaten Zwecken die Versicherungsleistungen möglicherweise in voller Höhe als private Einnahme anzusehen sein könnten (ähnlich --in einem obiter dictum-- der erkennende Senat im Urteil vom 15. Dezember 1977 IV R 78/74, BFHE 124, 185, BStBl II 1978, 212 unter 2. b der Gründe).

    b) Zum anderen liegt der Auffassung des VIII. Senats des BFH im Vorlagebeschluss in BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395 die Vorstellung zugrunde, dass die Zerstörung eines zum Betriebsvermögen gehörenden PKW als Nutzungsentnahme anzusehen ist.

  • BFH, 16.03.2004 - VIII R 48/98

    Bewertung einer Nutzungsentnahme

    Der VIII. Senat hat mit Beschluss vom 14. Oktober 2003 VIII R 48/98 (BFH/NV 2004, 331) seinen Vorlagebeschluss vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98 (BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395) aufgehoben.

    Der erkennende Senat hat mit Beschluss vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98 (BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395) die im anhängigen Verfahren zu entscheidende Frage danach, ob dann, wenn der zum Betriebsvermögen gehörende PKW während einer privat veranlassten Fahrt durch Unfall zerstört oder erheblich beschädigt wird, auch die im Buchwertansatz des PKW ruhenden stillen Reserven in die Bewertung der Nutzungsentnahme einzubeziehen sind, dem Großen Senat vorgelegt.

    b) Der erkennende Senat hat zwar in seinem Vorlagebeschluss in BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395 ausführlich dargelegt, dass er sich der rechtlichen Begründung des I. Senats nicht anschließen könne und nach seiner Auffassung die Nutzungsentnahme aufgrund des PKW-Unfalls mit dem Teilwert (d.h. der Differenz zwischen den tatsächlichen Werten des Fahrzeugs vor und nach dem Unfall) anzusetzen sowie im Einklang mit dem Veranlassungsprinzip die Versicherungsleistung als private Vermögensmehrung zu qualifizieren sei.

  • BFH, 14.10.2003 - VIII R 48/98

    Nutzungsentnahme; Unfall auf Privatfahrt mit betrieblichen Kfz

    Die Vorlage an den Großen Senat (Beschluss vom 23.Januar 2001 VIII R 48/98, BStBl II 2001, 395) wird aus verfahrensrechtlichen Gründen zurückgenommen.
  • FG Köln, 20.05.2009 - 14 K 4223/06

    Finanzgericht erleichtert Betriebsausgabenabzug für Leasingfahrzeuge von

    Auch die herrschende Rechtsmeinung, dass § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 EStG lediglich die Bewertung der Sachentnahmen regele, daher für die Bewertung der Nutzungsentnahme keine Aussage treffe (vgl. BFH-Beschlüsse vom 26. Oktober 1987 GrS 2/86, BStBl II 1988, 348; vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98, BStBl II 2001, 395), führt vorliegend nicht zu einer Verneinung der Anwendbarkeit der Nutzungswertpauschalierung.
  • FG Hamburg, 15.04.2002 - III 208/01

    Kfz-Versicherungsentschädigung:

    So sieht der BGH eine Entnahmehandlung darin, dass ein Steuerpflichtiger willentlich und wissentlich einen Pkw des Betriebsvermögens zu privaten Zwekken nutzt (Urteil vom 24. Mai 1989 I R 213/85, BFHE 157, 521 , BStBl II 1990, 8, 9; Beschluss vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98 BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395, 396).

    Diese Lösung vermeide auch Schwierigkeiten bei der Beschränkung des Wertes der Nutzungsentnahme auf die Buchwertminderung bei Ersatz des Wertverlustes durch einen Versicherer (Beschluss vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98, BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395).

  • BFH, 08.12.2003 - X B 43/03

    Berücksichtigung von Finanzierungskosten bei der Berechnung des Entnahmewerts für

    Unter den tatsächlichen Selbstkosten, die den Maßstab für die Aufteilung der betrieblichen und privaten Nutzung eines betrieblichen Wirtschaftsguts bilden, versteht die Rechtsprechung seit jeher die Gesamtkosten (Gesamtaufwendungen), die der Betrieb für das Wirtschaftsgut aufwendet (BFH-Entscheidungen vom 18. Februar 1992 VIII R 9/87, BFH/NV 1992, 590; vom 26. Oktober 1987 GrS 2/86, BFHE 151, 523, BStBl II 1988, 348; vom 24. Mai 1989 I R 213/85, BFHE 157, 521, BStBl II 1990, 8; vom 26. Januar 1994 X R 1/92, BFHE 173, 356, BStBl II 1994, 353; vom 23. Januar 2001 VIII R 48/98, BFHE 194, 383, BStBl II 2001, 395).
  • FG München, 12.07.2011 - 2 K 769/08

    Teilwertermittlung bei Entnahme eines betrieblichen Grundstücks im Rahmen eines

    Die dabei untergehenden stillen Reserven werden aber nach herrschender Meinung nicht aufgedeckt und versteuert (vgl. BFH Beschluss vom 23. Januar 2001 - VIII R 48/98, BStBl II 2001, 395).
  • FG München, 11.03.2003 - 13 K 5562/98

    Private Kfz-Nutzung; Einkommensteuer 1995; Umsatzsteuer 1995; gesonderter

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