Rechtsprechung
   BFH, 23.04.2009 - VI R 39/08   

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https://dejure.org/2009,572
BFH, 23.04.2009 - VI R 39/08 (https://dejure.org/2009,572)
BFH, Entscheidung vom 23.04.2009 - VI R 39/08 (https://dejure.org/2009,572)
BFH, Entscheidung vom 23. April 2009 - VI R 39/08 (https://dejure.org/2009,572)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    EStG § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 22 Nr. 3

  • IWW
  • openjur.de

    Von einem Dritten einem Arbeitnehmer verliehener Nachwuchsförderpreis als Arbeitslohn; "Für" eine Beschäftigung gewährte Vorteile; Tatrichterliche Würdigung

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 22 Nr. 3

  • Judicialis

    Von einem Dritten einem Arbeitnehmer verliehener Nachwuchsförderpreis als Arbeitslohn; "Für" eine Beschäftigung gewährte Vorteile; Tatrichterliche Würdigung

  • Betriebs-Berater

    Nachwuchsförderpreis als Arbeitslohn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Qualifizierung eines dotierten Nachwuchsförderpreises als Arbeitslohn; Anforderungen an die Betriebsbezogenheit einer Preisverleihung

  • datenbank.nwb.de

    Von einem Dritten einem Arbeitnehmer verliehener Nachwuchsförderpreis als Arbeitslohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Lohnzahlungen Dritter - Nachwuchsförderpreis kann lohnsteuerpflichtig sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachwuchsförderpreis als Arbeitslohn

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Qualifizierung eines dotierten Nachwuchsförderpreises als Arbeitslohn; Anforderungen an die Betriebsbezogenheit einer Preisverleihung

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Nachwuchsförderpreis eines Verbandes als Arbeitslohn

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ausgezeichneter Mitarbeiter muss Nachwuchsförderpreis versteuern

  • steuertipps.de (Kurzinformation)

    Nachwuchsförderpreis kann Arbeitslohn sein

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Nachwuchsförderpreis eines Dritten als steuerpflichtiger Arbeitslohn?

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Nachwuchsförderpreis als Arbeitslohn

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch Nachwuchsförderpreis kann als Arbeitslohn angesehen werden - Sonderzahlung für fachliche Leistungen kann als Arbeitslohn angerechnet werden

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Nachwuchsförderpreis ist Arbeitslohn // Bundesfinanzhof bestätigt Steuerforderung des Finanzamts

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Preisgelder im Anwendungsbereich des § 18 EStG - Zugleich Anmerkung zu BFG v. 23.4.2009, IV R 39/08 (DStR 2009, 1191)" von RA Dr. Stephan Wübbelsmann, LL.M., original erschienen in: DStR 2009, 1744 - 1745.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 224, 571
  • BFHE 224, 668
  • NJW 2009, 2335
  • NZA 2009, 1196
  • BB 2009, 1443
  • DB 2009, 2078
  • BStBl II 2009, 668
  • NZA-RR 2009, 541
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BFH, 24.04.2012 - IX R 6/10

    "Projektgewinn" als Entgelt für Mitwirken an TV-Sendeformat - Steuerbarkeit des

    In solchen Fällen ist allerdings nach der Rechtsprechung Voraussetzung für die Annahme von Erwerbseinnahmen (in Höhe des Preisgeldes), dass die Zuwendung einen wirtschaftlichen Bezug zur betrieblichen, beruflichen oder sonstigen Tätigkeit des Empfängers aufweist (vgl. BFH-Urteile vom 9. Mai 1985 IV R 184/82, BFHE 143, 466, BStBl II 1985, 427; vom 14. März 1989 I R 83/85, BFHE 156, 462, BStBl II 1989, 650; vom 23. April 2009 VI R 39/08, BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668).
  • FG Köln, 12.06.2013 - 4 K 759/10

    Bundesbeamter muss Preisgeld aus Ideenwettbewerb als Arbeitslohn versteuern

    Zu den mit Rücksicht auf das Dienstverhältnis eingeräumten Vorteilen könnten nach dem BFH-Urteil vom 23.4.2009 VI R 39/08 (BStBl II 2009, 668) auch Preise gehören, die im Rahmen eines von einem Dritten veranstalteten Wettbewerbs einem Arbeitnehmer verliehen würden, wenn die Preisverleihung nicht vor allem eine Ehrung der Persönlichkeit des Preisträgers darstelle, sondern wirtschaftlich den Charakter eines leistungsbezogenen Entgelts habe.

    Auch aus dem die Verleihung eines Nachwuchsförderpreises an einen Marktleiter durch eine Einzelhandelsgenossenschaft betreffenden Urteil des BFH vom 23.4.2009 VI R 39/08 könne für den Streitfall nichts abgeleitet werden.

    Voraussetzung ist, dass die Zuwendung des Dritten sich für den Arbeitnehmer als Frucht seiner Arbeit darstellt und im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis steht (BFH-Urteil vom 23. April 2009 VI R 39/08, BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668, m. w. N.).

    b) Kein Arbeitslohn liegt allerdings vor, wenn die Zuwendung wegen anderer Rechtsverhältnisse oder aufgrund sonstiger, nicht auf dem Dienstverhältnis beruhender Beziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gewährt wird (BFH-Urteil in BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668, m. w. N.).

    Für die Einordnung einer Preisverleihung als leistungsbezogenes Entgelt ist insbesondere von Bedeutung, ob sie in erster Linie auf die Ehrung der Persönlichkeit des Preisträgers abzielt oder sich als Würdigung der beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers darstellt (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668; Krüger, a.a.O., § 19, Tz. 50, m. w. N.).

    Gleiches gilt für die Beurteilung, ob die Zuwendung eines Dritten sich für den Arbeitnehmer als Frucht seiner Arbeit darstellt und im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis steht, und die Würdigung, ob Preisgelder eher die berufliche Leistung des Preisträgers honorieren oder vornehmlich dessen Persönlichkeit ehren sollen (BFH-Urteil in BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668, m. w. N.).

    Entscheidend ist danach, ob die Gegenleistung (das Entgelt) durch das Verhalten des Steuerpflichtigen veranlasst ist; dafür genügt schon die Annahme einer für das Verhalten gewährten Gegenleistung (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668, m. w. N.).

  • FG Nürnberg, 25.02.2014 - 1 K 1718/12

    Preisgeld als steuerpflichtiger Arbeitslohn?

    Zur Begründung haben sie vorgetragen, das Preisgeld unterliege - unter Berufung auf die im BFH-Urteil vom 23.04.2009 VI R 39/08 (BStBl. II 2009, 668) genannten Grundsätze - nicht der Einkommensteuer.

    Auch das von den Klägern angeführte BFH-Urteil vom 23.04.2009 (a.a.O.) führe nicht weiter, da die Hervorhebung der Person des Klägers gerade nicht im Vordergrund gestanden habe.

    Voraussetzung ist, dass die Zuwendung des Dritten sich für den Arbeitnehmer als Frucht seiner Arbeit darstellt und im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis steht (vgl. das BFH-Urteil vom 23.04.2009, a.a.O.).

    Im Urteil vom 23.04.2009 (a.a.O.) hat der BFH in Bezug auf Preisgelder ausgeführt, dass steuerpflichtige Vorteile "für" eine Beschäftigung gewährt werden, wenn sie durch das individuelle Dienstverhältnis des Arbeitnehmers veranlasst sind.

    Der Streitfall ist damit nicht vergleichbar mit dem Sachverhalt, über den der BFH in seinem Urteil vom 23.04.2009 (a.a.O.) zu entscheiden hatte.

  • FG Hamburg, 25.02.2014 - 3 K 126/13

    Wissenschaftlicher Lehrpreis als Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit

    Tatrichterlich ist zu würdigen, ob nach den Einzelfall-Umständen eher die berufliche Leistung des Preisträgers geehrt wird oder vornehmlich dessen Persönlichkeit, Gesamtschaffen oder das Lebenswerk (vgl. insgesamt BFH-Urteil vom 23.04.2009 VI R 39/08, BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668 m. w. N).

    bei qualifiziertem Personal (vgl. BFH-Urteil vom 23.04.2009 VI R 39/08, BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668 m. w. N.) oder bei Persönlichkeit(sentwicklung), persönlichen Kompetenzen oder Charaktereigenschaften (vgl. FG Baden-Württemberg, Urteil vom 05.06.2008 3 K 55/07, BeckRS, Juris, rechtskräftig durch vorgenanntes BFH-Urteil).

    ein junges oder nur mittleres bzw. noch nicht fortgeschrittenes Alter (BFH-Urteil vom 23.04.2009 VI R 39/08, BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668; beim Wissenschaftspreis Schleswig-Holsteinisches FG, Urteil vom 15.03.2000 I 210/95, EFG 2000, 787) oder.

  • FG Münster, 16.10.2009 - 10 K 4647/07

    Preisgelder als Einnahme aus freiberuflicher Architektentätigkeit bei typischer

    Als privat veranlasst sind dagegen Preise zu beurteilen, die für das Lebenswerk oder das Gesamtschaffen verliehen werden (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 1.10.1964 IV 183/62 U, BFHE 80, 432, BStBl III 1964, 629, vom 09.05.1985 IV R 184/82, BStBl II 1985, 427 und vom 23.4.2009 VI R 39/08, BStBl II 2009, 668).
  • FG München, 13.03.2015 - 8 K 3098/13

    Erteilung einer Bescheinigung über die Freistellung des Arbeitslohns vom

    Zum einen können auch Zuwendungen Dritter Arbeitslohn darstellen, sofern sie ein Entgelt für eine Leistung sind, die der Arbeitnehmer für ein Dienstverhältnis erbringen soll und sie im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis stehen (BFH- Urteil vom 23. April 2009 VI R 39/08, BStBl II 2009, 668).
  • FG München, 26.06.2009 - 8 K 307/07

    Kein Lohnsteuerabzug bei Vorteilsgewährung durch Dritte - Merkmal "Kenntnis" oder

    Voraussetzung ist, dass sie sich für den Arbeitnehmer als Frucht seiner Arbeit für den Arbeitgeber darstellt und im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis steht (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 23. April 2009 VI R 39/08, BFH/NV 2009, 1189 m.w.N.).
  • BFH, 26.08.2016 - VI B 95/15

    Ausgleichszahlungen des Dienstherrn an Berufsfeuerwehrleute für

    Das ist der Fall, wenn der Vorteil mit Rücksicht auf das Dienstverhältnis eingeräumt wird und sich die Leistung im weitesten Sinne als Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der individuellen Arbeitskraft des Arbeitnehmers erweist (ständige Senatsrechtsprechung, z.B. Urteile vom 19. November 2015 VI R 47/14, BFHE 252, 124, BStBl II 2016, 301, und vom 23. April 2009 VI R 39/08, BFHE 224, 571, BStBl II 2009, 668, m.w.N.).
  • FG Köln, 29.10.2015 - 15 K 1581/11

    Rechtmäßigkeit einer erhöhten Einkommensteuerfestsetzung aufgrund eines nicht

    Das ist der Fall, wenn der Vorteil mit Rücksicht auf das Dienstverhältnis eingeräumt wird und sich die Leistung im weitesten Sinne objektiv als Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der individuellen Arbeitskraft des Arbeitnehmers erweist (vgl. BFH-Urteil vom 23.04.2009, VI R 39/08, StBl II 2009, 668, BFHE 224, 668).
  • VG Düsseldorf, 29.01.2014 - 26 K 3079/13

    Rechtsweg; Feuerwehr; Beamte; Freizeitausgleich; Steuerabzug; Einkommenssteuer;

    Auch unter Berücksichtigung dieser besonderen Rechtsnatur des Geldausgleichs sind die streitigen Zahlungen als Einnahme bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zu berücksichtigen, da sie durch das Dienstverhältnis des Klägers veranlasst waren und sich für ihn als Frucht seiner Arbeit darstellen, vgl. BFH Urteil vom 23. April 2009 - VI R 39/08 - Juris; Finanzgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24. Januar 2013 - 6 K 2670/10 - Juris.

    Kein Arbeitslohn liegt hingegen vor, wenn die Zuwendung wegen anderer Rechtsverhältnisse oder aufgrund sonstiger, nicht auf dem Dienstverhältnis beruhender Beziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gewährt wird, BFH, Urteil vom 23. April 2009 - VI R 39/08 - BFHE 224, 571.

  • FG Rheinland-Pfalz, 24.01.2013 - 6 K 2670/10

    Keine Steuerbegünstigung bei Abfindung in mehreren Teilbeträgen

  • FG Hamburg, 09.11.2009 - 5 V 283/09

    Finanzgerichtsordnung: Zugangsvoraussetzung für einen Antrag auf Aussetzung der

  • FG Münster, 24.07.2009 - 14 K 5107/07

    Ermäßigte Besteuerung einer aufgrund einer Sozialplanregelung geleisteten

  • FG München, 28.10.2011 - 8 K 3176/08

    Lohnsteuerabzug bei Vorteilsgewährung durch Dritte

  • FG Baden-Württemberg, 23.04.2009 - 3 K 4/07

    Obligatorische Beiträge an schweizer Pensionskasse als steuerfreier Arbeitslohn

  • FG Münster, 31.03.2014 - 1 K 3818/13

    Ausgleichszahlungen für rechtswidrig erbrachte Mehrarbeit kein Schadensersatz,

  • FG Rheinland-Pfalz, 10.02.2011 - 6 K 2713/07

    Zuwendung einer Leibrentenversicherung als Betriebseinnahme

  • FG Münster, 31.03.2014 - 1 K 2795/13

    Ausgleichszahlungen für rechtswidrig erbrachte Mehrarbeit kein Schadensersatz,

  • FG Münster, 31.03.2014 - 1 K 3820/13

    Ausgleichszahlungen für rechtswidrig erbrachte Mehrarbeit kein Schadensersatz,

  • FG Hessen, 10.12.2009 - 11 K 1807/07

    Geldwerter Vorteil aus dem Erwerb von Aktien als Arbeitslohn.

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