Rechtsprechung
   BFH, 23.06.1993 - II B 23/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,10342
BFH, 23.06.1993 - II B 23/93 (https://dejure.org/1993,10342)
BFH, Entscheidung vom 23.06.1993 - II B 23/93 (https://dejure.org/1993,10342)
BFH, Entscheidung vom 23. Juni 1993 - II B 23/93 (https://dejure.org/1993,10342)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache, wenn die Klärung der aufgeworfenen Rechtsfrage in einem Revisionsverfahren mangels Klärungsfähigkeit im Streitfall nicht zu erwarten ist

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 12.06.1996 - II R 3/93

    Zur Prüfungspflicht des FA bei der Steuerbefreiung nach dem früheren GrEStWoBauG

    Da sich die Prüfungspflicht des FA nicht auf die Voraussetzungen der endgültigen Steuerbefreiung erstreckt, gilt dies selbst dann, wenn die Unmöglichkeit der Herbeiführung des Begünstigten offensichtlich sein sollte (bisher offengelassen, vgl. BFH-Entscheidung in BFHE 143, 163, BStBl II 1985, 374; Senatsbeschluß vom 23. Juni 1993 II B 23/93, BFH/NV 1994, 268).

    Allein das Vorliegen des Vertragswerks schließt das Bestehen der Anzeigepflicht nicht aus (Senatsbeschluß in BFH/NV 1994, 407, und in BFH/NV 1994, 268).

  • FG Hamburg, 04.09.2007 - 3 K 91/06

    Erbschaftsteuer: Nachversteuerung zuvor als betrieblich begünstigten Vermögens

    Für den Bereich der Grunderwerbsteuer ist von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entschieden worden, dass ein "Freistellungsbescheid" auch dann "Tatbestandswirkung" äußert, wenn er materiell unrichtig sein sollte, und dass deshalb - solange er besteht - von einem (materiell vorläufig) begünstigten Erwerb auszugehen ist, der unter dem Vorbehalt der Nachversteuerung steht (BFH-Urteile vom 04.05.1983 II R 6/82, BStBl II 1983, 609 [611] und vom 13.02.1985 II 74/82, BStBl II 1985, 374 [367]; vgl. auch BFH-Beschluss vom 23.06.1993 II B 23/93, BFH/NV 1994, 268).
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