Rechtsprechung
   BFH, 23.07.2001 - II B 73/00   

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https://dejure.org/2001,9800
BFH, 23.07.2001 - II B 73/00 (https://dejure.org/2001,9800)
BFH, Entscheidung vom 23.07.2001 - II B 73/00 (https://dejure.org/2001,9800)
BFH, Entscheidung vom 23. Juli 2001 - II B 73/00 (https://dejure.org/2001,9800)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Steuerhinterziehung - VSt-Hinterziehung bei Neuveranlagung

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 13.07.2005 - II B 68/05

    VSt-Hinterziehung

    Dagegen wendet sich das FA mit der Beschwerde, die das FG im Hinblick auf den Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 23. Juli 2001 II B 73/00 (BFH/NV 2001, 1532) zugelassen hat.

    So hat der BFH mit dem Beschluss in BFH/NV 2001, 1532 bereits klargestellt, dass sich eine auf einen Hauptveranlagungszeitpunkt begangene Steuerhinterziehung --im damals zu entscheidenden Fall durch Abgabe einer unrichtigen Erklärung-- auf alle Kalenderjahre des betreffenden Hauptveranlagungszeitraums erstreckt, weil die Vermögensteuer gemäß § 15 Abs. 1 VStG nicht nur für das Jahr des Hauptveranlagungszeitpunkts, sondern für alle Kalenderjahre des Hauptveranlagungszeitraums festgesetzt wird.

    Mit dem Beschluss in BFH/NV 2001, 1532 hat der BFH, bezogen auf eine Neuveranlagung und eine unvollständige Erklärung auf den folgenden Hauptveranlagungszeitpunkt, ausgesprochen, dass die Abgabe der unvollständigen Erklärung den objektiven Tatbestand einer Hinterziehung nach § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 nicht nur bezüglich der auf den Hauptveranlagungszeitpunkt festzusetzenden Steuer erfüllt, sondern auch bezüglich der Steuer für die vorausgegangenen Kalenderjahre, und zwar insoweit, als diese Steuern im Wege einer Neuveranlagung heraufzusetzen gewesen wären.

  • BFH, 14.12.2005 - II R 63/04

    Hinterziehung von VSt - Unterlassen der Abgabe der Erklärung

    So hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Beschluss vom 23. Juli 2001 II B 73/00 (BFH/NV 2001, 1532) bereits klargestellt, dass sich eine auf einen Hauptveranlagungszeitpunkt begangene Steuerhinterziehung --im damals zu entscheidenden Fall durch Abgabe einer unrichtigen Erklärung-- auf alle Kalenderjahre des betreffenden Hauptveranlagungszeitraums erstreckt, weil die Vermögensteuer gemäß § 15 Abs. 1 VStG nicht nur für das Jahr des Hauptveranlagungszeitpunkts, sondern für alle Kalenderjahre des Hauptveranlagungszeitraums festgesetzt wird.

    Mit dem Beschluss in BFH/NV 2001, 1532 hat der BFH, bezogen auf eine Neuveranlagung und eine unvollständige Erklärung auf den folgenden Hauptveranlagungszeitpunkt ausgesprochen, dass die Abgabe der unvollständigen Erklärung den objektiven Tatbestand einer Hinterziehung nach § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 nicht nur bezüglich der auf den Hauptveranlagungszeitpunkt festzusetzenden Steuer erfüllt, sondern auch bezüglich der Steuer für die vorausgegangenen Kalenderjahre, und zwar insoweit, als diese Steuer im Wege einer Neuveranlagung heraufzusetzen gewesen wäre.

  • FG Niedersachsen, 12.07.2004 - 1 K 325/01

    Steuerhinterziehung bei Nichtabgabe einer Vermögensteuererklärung auf einen

    In seinem Beschluss vom 23. Juli 2001 II B 73/00, BFH/NV 2001, 1532 hatte der BFH erkannt, dass eine Steuerverkürzung auf Neuveranlagungszeitpunkte vorliegt, wenn auf den jeweils nachfolgenden Hauptveranlagungszeitpunkt keine bzw. eine unrichtige oder unvollständige Erklärung abgegeben wird.

    Das Gericht weicht mit seiner Entscheidung zur fehlenden Strafbarkeit bei unterbliebenen Erklärungen auf Neu-/Nachveranlagungszeitpunkte von der Entscheidung des BFH vom 23. Juli 2001 II B 73/00, BFH/NV 2001, 1532 ab.

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