Rechtsprechung
   BFH, 23.07.2008 - VI B 78/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1153
BFH, 23.07.2008 - VI B 78/07 (https://dejure.org/2008,1153)
BFH, Entscheidung vom 23.07.2008 - VI B 78/07 (https://dejure.org/2008,1153)
BFH, Entscheidung vom 23. Juli 2008 - VI B 78/07 (https://dejure.org/2008,1153)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Vortrag in der Nichtzulassungsbeschwerde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vortrag in der Nichtzulassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen des § 116 Abs. 3 S. 3 Finanzgerichtsordnung (FGO) an die Klarheit, Verständlichkeit und Überschaubarkeit eines Beschwerdevorbringens; Voraussetzungen der Zulässigkeit einer mehrere hundert Seiten umfassenden und zahlreiche Schriftstückkopien enthaltenden Beschwerdebegründung zu mehreren Nichtzulassungsbeschwerden

  • steuertipps.de (Kurzinformation)

    Beschwerdebegründung: Weniger ist mehr

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Wohlwollende Auslegung einer Beschwerdebegründung ist begrenzt

Besprechungen u.ä.

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    Anforderungen an eine Beschwerdebegründung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 23.7.2008, Az.: VI B 78/07 (Anforderungen an NZB-Begründung)" von RiFG Peter Schlüßel, original erschienen in: AO-StB 2008, 300.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 222, 54
  • DB 2008, 2121
  • BStBl II 2008, 878
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 07.06.2011 - X B 212/10

    Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen - Erheblichkeit

    Dies erfordert hinsichtlich der Zulassungsgründe des § 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO, dass die Kläger substantiierte und konkrete Angaben darüber machen, weshalb eine Entscheidung des Revisionsgerichts über eine bestimmte vom Kläger herauszuarbeitende Rechtsfrage aus Gründen der Rechtsklarheit, der Rechtsfortbildung oder der Einheitlichkeit der Rechtsprechung im allgemeinen Interesse liegt (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 19. Dezember 2006 X B 183/06, nicht veröffentlicht, juris, und vom 23. Juli 2008 VI B 78/07, BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 116 Rz 26, m.w.N. aus der Rechtsprechung des BFH).

    Bei dem Zulassungsgrund des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO (Verfahrensmangel) ist weitergehend eine konkrete und schlüssige Bezeichnung der Tatsachen zu fordern, die den behaupteten Verfahrensfehler ergeben (vgl. auch § 120 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. b FGO; BFH-Beschluss in BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878; Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz 26).

  • BFH, 20.04.2010 - VI S 1/10

    Mindestanforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Begriff "Darlegen" -

    Denn so wie das Darlegungserfordernis nach § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO dazu führt, dass hinsichtlich aller Revisionszulassungsgründe auch Anforderungen an die Klarheit, Verständlichkeit und Überschaubarkeit des Beschwerdevorbringens zu stellen sind (vgl. im Einzelnen BFH-Beschluss vom 23. Juli 2008 VI B 78/07, BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878), verlangt auch die in § 133a Abs. 2 Satz 5 FGO geforderte Darlegung, dass derartige Mindestanforderungen an die Ausführungen zur Begründung einer Anhörungsrüge zu stellen sind (BFH-Beschluss vom 11. März 2009 VI S 2/09, BFH/NV 2009, 1131).
  • BFH, 26.06.2012 - IV B 34/12

    Darlegung eines Grundes für die Zulassung der Revision - Anforderungen an das

    Die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde muss hiernach eine an den gesetzlichen Zulassungsgründen orientierte Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffes durch den Prozessbevollmächtigten erkennen lassen sowie ein Mindestmaß an Klarheit, Geordnetheit und Verständlichkeit des Vortrags aufweisen (u.a. BFH-Beschluss vom 23. Juli 2008 VI B 78/07, BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878, m.w.N.).

    Es ist nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, aus den eingereichten Unterlagen das herauszusuchen, was möglicherweise --bei wohlwollender Auslegung-- zur Begründung der Beschwerde geeignet sein könnte; ebenso ist es nicht dessen Aufgabe, selbst anhand der Akten mögliche Zulassungsgründe zu ermitteln (BFH-Beschluss in BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878, m.w.N.).

  • BFH, 11.03.2009 - VI S 2/09

    Begründungsanforderungen und Prüfungsumfang bei einer Anhörungsrüge

    Denn so wie das Darlegungserfordernis nach § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO dazu führt, dass hinsichtlich aller Revisionszulassungsgründe auch Anforderungen an die Klarheit, Verständlichkeit und Überschaubarkeit des Beschwerdevorbringens zu stellen sind (vgl. im Einzelnen BFH-Beschluss vom 23. Juli 2008 VI B 78/07, BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878), verlangt auch die in § 133a Abs. 2 Satz 5 FGO geforderte Darlegung, dass derartige Mindestanforderungen an die Ausführungen zur Begründung einer Anhörungsrüge zu stellen sind.
  • BFH, 11.03.2009 - VI K 2/08

    "Nichtigkeitsklage" gegen einen BFH-Beschluss

    Da sich die "Nichtigkeitsklage" des Klägers nicht auf Urteile i.S. von § 578 der Zivilprozessordnung (ZPO), sondern auf den Senatsbeschluss vom 23. Juli 2008 VI B 78/07 (BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878) bezieht, ist sie als Antrag zu verstehen, den angegriffenen Beschluss entsprechend § 134 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 579 ZPO für nichtig zu erklären (vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. April 2008 I K 1/08 und vom 13. August 2008 III K 2/08, jeweils [...], m.w.N.).

    Hinsichtlich des BFH-Beschlusses in BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878 hat der Kläger entgegen § 134 FGO, § 583 ZPO keine Nichtigkeitsgründe i.S. des § 579 Abs. 1 ZPO dargetan.

  • BFH, 25.09.2008 - VIII B 80/07

    Terminsverlegung aus erheblichen Gründen - Erfolgsaussicht einer Besetzungsrüge -

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat insoweit auf die Gründe des Beschlusses des VI. BFH-Senats vom 23. Juli 2008 im Parallelverfahren VI B 78/07 (juris), auf die in vollem Umfang Bezug genommen wird.
  • FG Hamburg, 25.08.2015 - 3 K 200/15

    (FGO/AO/ErbStG/BewG: I. Ungeordnete Nichtigkeitsklage; entgegenstehende

    Nach ständiger Rechtsprechung ist es nicht Aufgabe des Gerichts, sich das herauszusuchen, was zur Darlegung einer Beschwer oder eines berechtigten Feststellungsinteresses geeignet sein könnte (vgl. BFH-Beschlüsse vom 26.06.2012 IV B 34/12, BFH/NV 2012, 1621; vom 11.03.2009 VI S 2/09, BFH/NV 2009, 1131; vom 20.11.2008 VII B 112/07, BFH/NV 2009, 404; vom 25.09.2008 VIII B 80/07, BFH/NV 2009, 179; vom 23.07.2008 VI B 78/07, BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878; FG Hamburg, Beschluss vom 04.02.2014 3 KO 28/14, Juris; Urteile vom 28.02.2013 gegenüber dem Kläger, oben A I 2, 3 K 147/12, Juris; 3 K 146/12, Juris; 3 K 145/12, Juris; vom 31.03.2009 3 K 31/09, Juris; vom 08.01.2009 3 K 228/09, Juris).
  • BFH, 09.02.2011 - X B 67/10

    Revisionszulassung wegen schwerwiegenden Fehlers des FG - Willkür -

    Die Fragen lassen keine über das Interesse des Klägers am Ausgang dieses Verfahrens hinausreichende, allgemein interessierende, klärungsbedürftige und in diesem Rechtsstreit klärungsfähige Rechtsfrage erkennen (vgl. zu den Darlegungserfordernissen z.B. BFH-Beschluss vom 23. Juli 2008 VI B 78/07, BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878).
  • BFH, 03.11.2010 - X S 28/10

    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld - Anforderungen an die Begründung

    Denn so wie das Darlegungserfordernis nach § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO dazu führt, dass hinsichtlich aller Revisionszulassungsgründe auch Anforderungen an die Klarheit, Verständlichkeit und Überschaubarkeit des Beschwerdevorbringens zu stellen sind (vgl. im Einzelnen BFH-Beschluss vom 23. Juli 2008 VI B 78/07, BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878), verlangt auch die in § 133a Abs. 2 Satz 5 FGO geforderte Darlegung, dass derartige Mindestanforderungen an die Ausführungen zur Begründung einer Anhörungsrüge erfüllt werden (BFH-Beschluss vom 11. März 2009 VI S 2/09, BFH/NV 2009, 1131).
  • BFH, 11.03.2009 - VI S 14/08

    Zur Zulässigkeit von Gegenvorstellung und außerordentlicher Beschwerde

    Der Kläger, Beschwerdeführer und Antragsteller (Kläger) hat aber nicht substantiiert und nachvollziehbar vorgetragen, dass dem Senatsbeschluss vom 23. Juli 2008 VI B 78/07 (BFHE 222, 54, BStBl II 2008, 878) ein derart schwerwiegender Verstoß anhafte.
  • BFH, 20.11.2008 - VII B 113/07

    Umfangreiche unübersichtliche Schriftsätze und Vorbringen zur

  • FG Hamburg, 31.03.2009 - 3 K 31/09

    Zulässigkeit einer auf Zahlung von Kindergeld gerichteten Klage; Entfallen des

  • BFH, 07.02.2013 - VI B 163/12

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Glaubhaftmachung des Arrestanspruchs -

  • BFH, 11.03.2009 - VI S 13/08

    Anhörungsrüge nach Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig

  • FG Saarland, 23.09.2008 - 1 K 1305/05

    Terminsverlegung wegen einwöchigem Seminar bei einfachem Streitprogramm;

  • FG Hamburg, 08.01.2009 - 3 K 228/08

    Finanzgerichtsordnung: Sachurteilsvoraussetzungen und Terminsverlegungsantrag

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