Rechtsprechung
   BFH, 23.08.2017 - VI R 4/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,44107
BFH, 23.08.2017 - VI R 4/16 (https://dejure.org/2017,44107)
BFH, Entscheidung vom 23.08.2017 - VI R 4/16 (https://dejure.org/2017,44107)
BFH, Entscheidung vom 23. August 2017 - VI R 4/16 (https://dejure.org/2017,44107)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6a EStG 2002, § 11 Abs 1 S 1 EStG 2002, § 19 Abs 1 EStG 2002, § 34 Abs 1 EStG 2002, § 34 Abs 2 Nr 4 EStG 2002
    Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts

  • Wolters Kluwer

    Körperschaftsteuerliche Behandlung des Verzichts eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer Kapitalgesellschaft auf eine bereits verdiente, werthaltige Pensionsanwartschaft

  • Betriebs-Berater

    Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts

  • rechtsportal.de

    Körperschaftsteuerliche Behandlung des Verzichts eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer Kapitalgesellschaft auf eine bereits verdiente, werthaltige Pensionsanwartschaft

  • datenbank.nwb.de

    Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu verdeckter Einlage durch Verzicht des Gesellschafter-Geschäftsführers auf erdiente werthaltige Pensionsanwartschaft

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gesellschafter-Geschäftsführer - und die nachträgliche Herabsetzung des vereinbarten Ruhegehalts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur nachträglichen Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Herabsetzung eines unverfallbaren Ruhegehalts als verdeckte Einlage

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verzicht auf bereits erdiente Pensionsansprüche

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Erdiente Pensionsansprüche: Verzicht des Gesellschafter-Geschäftsführers löst Lohnzufluss aus

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Herabsetzung eines wirksam vereinbarten Ruhegehalts führt zu Arbeitslohn

In Nachschlagewerken

Sonstiges (4)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 19, EStG § 6a
    Verdeckte Einlage, Arbeitslohn, Verzicht, Versorgungszusage, Überversorgung

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts" von RA/StB Dr. Martin Bünning, original erschienen in: BB 2017, 2928 - 2930.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gesellschafter-Geschäftsführer: Nachträgliche Herabsetzung eines zivilrechtlich wirksam vereinbarten Ruhegehalts - Kommentar zum Urteil des BFH vom 23.08.2017" von StB Dr. Andre Briese, original erschienen in: GmbHR 2018, 94 - 98. ...

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 259, 304
  • ZIP 2018, 472
  • BB 2017, 2928
  • DB 2017, 2782
  • BStBl II 2018, 208
  • NZG 2018, 80
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 22.02.2018 - VI R 17/16

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

    bb) Arbeitslohn ist mit der Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht zugeflossen (Senatsurteil vom 23. August 2017 VI R 4/16, BFHE 259, 304, BStBl II 2018, 208).

    Zuflusszeitpunkt ist der Tag der Erfüllung des Anspruchs des Arbeitnehmers (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 20. November 2008 VI R 25/05, BFHE 223, 419, BStBl II 2009, 382, und in BFHE 259, 304, BStBl II 2018, 208; Senatsbeschluss vom 23. Juli 1999 VI B 116/99, BFHE 189, 403, BStBl II 1999, 684), also der Zeitpunkt, in dem der Arbeitgeber die geschuldete Leistung tatsächlich erbringt (Senatsurteil vom 25. November 1993 VI R 45/93, BFHE 173, 65, BStBl II 1994, 254).

  • FG Baden-Württemberg, 23.11.2017 - 3 K 2804/15

    Sperrwirkung aus Art. 9 Abs. 1 DBA-Österreich 2000 für § 1 AStG 2003 bei

    Anders ausgedrückt liegt eine verdeckte Einlage vor, wenn ein Gesellschafter oder eine ihm nahestehende Person der Gesellschaft einen einlagefähigen Vermögensvorteil zuwendet, ohne dass der Gesellschafter hierfür neue Gesellschaftsanteile erhält, und wenn diese Zuwendung ihre Ursache im Gesellschaftsverhältnis hat (vgl. BFH-Urteil vom 23. August 2017 VI R 4/16, juris).

    Ob das Vermögen der Kapitalgesellschaft durch den Ansatz oder die Erhöhung eines Aktivpostens oder durch den Wegfall oder die Verminderung eines Passivpostens vermehrt ist, bestimmt sich nach Bilanzrecht (vgl. das BFH-Urteil vom 23. August 2017 VI R 4/16, juris, mit weiteren Nachweisen).

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