Rechtsprechung
   BFH, 23.09.1983 - III R 177/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,1432
BFH, 23.09.1983 - III R 177/81 (https://dejure.org/1983,1432)
BFH, Entscheidung vom 23.09.1983 - III R 177/81 (https://dejure.org/1983,1432)
BFH, Entscheidung vom 23. September 1983 - III R 177/81 (https://dejure.org/1983,1432)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BFHE 139, 333
  • BStBl II 1983, 778
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 14.11.2002 - III R 42/01

    Investitionszulage bei Mischbetrieben

    Diese Regelung entspricht der zu § 19 des Berlinförderungsgesetzes (BerlinFG) a.F. ergangenen Rechtsprechung des BFH (vgl. Urteile vom 23. September 1983 III R 177/81, BFHE 139, 333, BStBl II 1983, 778, und vom 20. November 1987 III R 18/84, BFH/NV 1988, 329).

    Anders als § 19 Abs. 1 Satz 1 und Satz 4 Nr. 1 Buchst. a BerlinFG a.F., der primär den Betrieb als maßgebenden Bezugspunkt bestimmt und lediglich in Klammerzusätzen auch die Betriebsstätte erwähnt (vgl. zur Auslegung dieser Begriffe BFH-Urteil in BFHE 139, 333, BStBl II 1983, 778), formuliert § 3 Satz 3 InvZulG 1996 den Ausschluss von der Zulagenförderung allein betriebsstättenbezogen.

  • BFH, 19.10.2000 - III R 100/96

    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung; Abgrenzung nicht

    Dafür sei entgegen der Verwaltungsauffassung und der Rechtsansicht des FG die bisherige Rechtsprechung des BFH zum Berlinförderungsgesetz (BerlinFG) heranzuziehen (BFH-Urteile in BFHE 119, 549, BStBl II 1976, 705; vom 23. September 1983 III R 177/81, BFHE 139, 333, BStBl II 1983, 778; ferner Schreiben des Bundesministers der Finanzen --BdF-- vom 31. Dezember 1986, BStBl I 1987, 51, Rz. 194).
  • BFH, 20.11.1987 - III R 18/84

    Gewährung einer erhöhten Berlinzulage

    Der Senat hat mit Urteil vom 23. September 1983 III R 177/81 (BFHE 139, 333, BStBl II 1983, 778) entschieden, daß für die Gewährung der erhöhten Berlinzulage auf den Berliner Gesamtbetrieb und nicht auf die Verhältnisse der einzelnen Betriebstätte abzustellen sei.

    Wegen der Begründung im einzelnen verweist der Senat auf sein Urteil in BFHE 139, 333, BStBl II 1983, 778.

  • FG Thüringen, 13.03.1996 - I 178/95

    Begünstigung der Anschaffung von Getränkeautomaten durch einen eingetragenen

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  • FG Thüringen, 18.04.1996 - II 177/94

    Berechtigung zum Erhalt der erhöhten Investitionszulage; Fehlen einer Eintragung

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