Rechtsprechung
   BFH, 23.10.1987 - III R 64/65   

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https://dejure.org/1987,1943
BFH, 23.10.1987 - III R 64/65 (https://dejure.org/1987,1943)
BFH, Entscheidung vom 23.10.1987 - III R 64/65 (https://dejure.org/1987,1943)
BFH, Entscheidung vom 23. Januar 1987 - III R 64/65 (https://dejure.org/1987,1943)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Ermäßigung der Einkommensteuer - Erzielung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 07.06.2000 - III R 54/98

    Außergewöhnliche Belastung bei Legasthenie

    Die Rechtsprechung hat lediglich in wenigen Fällen eine Ausnahme von den strengen Nachweisanforderungen zugelassen; nämlich insbesondere dann, wenn sich die medizinische Notwendigkeit der Maßnahme bereits aus anderen amtlichen Unterlagen offensichtlich ergab (vgl. BFH-Urteil in BFHE 178, 81, BStBl II 1995, 614, zur Bescheinigung einer Versicherungsanstalt; s. auch schon BFH-Urteil in BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295, zur Anerkennung von Kurmaßnahmen durch eine behördliche Beihilfestelle; bestätigt durch Urteile vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149, und vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231, 232).
  • BFH, 30.06.1995 - III R 52/93

    Von einem amtsärztlichen Attest vor Kurantritt kann abgesehen werden, wenn

    Die Feststellungen des FG seien aber auch nicht geeignet, eine Ausnahme von diesem Erfordernis im Sinne der Urteile des BFH vom 23. Oktober 1987 III R 64/85 (BFH/NV 1988, 149) und vom 29. Oktober 1992 III R 232/90 (BFH/NV 1993, 231) zu tragen.

    Es ist weiter anerkannt, daß auch Aufwendungen für eine Kurreise als Krankheitskosten anzusehen sind, wenn die Reise zur Heilung oder Linderung nachweislich notwendig ist und eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheint (vgl. Senatsurteile in BFH/NV 1988, 149, und vom 12. Juni 1991 III R 102/89, BFHE 164, 414, BStBl II 1991, 763).

  • BFH, 02.04.1998 - III R 67/97

    Ambulante Kinderkur und außergewöhnliche Belastung

    Nach der Rechtsprechung sei anerkannt, daß Aufwendungen für eine Kurreise als Krankheitskosten anzusehen seien, wenn die Reise zur Heilung oder Linderung nachweislich notwendig sei und eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheine (BFH-Urteile vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149; in BFHE 164, 414, BStBl II 1991, 763).
  • BFH, 12.06.1991 - III R 102/89

    Kinder - Heilkuren - Außergewöhnliche Belastung

    Bei Heilkuren, deren Erfolg - wie hier - entscheidend von einem Klimawechsel abhängt (Klimakuren), ist im übrigen eine ärztliche Überwachung am Kurort nicht stets erforderlich (Senatsurteil vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149).
  • BFH, 26.06.1992 - III R 83/91

    Unterbringung von asthmakrankem Kind als außergewöhnliche Belastung

    Auf den Nachweis einer solchen Heilbehandlung bzw. auf das Erfordernis ständiger ärztlicher Überwachung kann im Ausnahmefall verzichtet werden, wenn für den Heilerfolg oder die Linderung nachweislich allein das Heilklima entscheidend (vgl. BFH-Urteil vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149) und eine fachgerechte Unterstützung des Heilerfolgs gewährleistet ist (vgl. BFH in BFHE 164, 414, BStBl II 1991, 763).
  • BFH, 29.10.1992 - III R 232/90

    Aufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung in einer Kur als

    Voraussetzung für die Anerkennung der entsprechenden Kosten als außergewöhnliche Belastung ist bei Kurreisen nach ständiger Rechtsprechung des BFH, daß die Reise zur Heilung oder Linderung der Krankheit nachweislich notwendig ist und daß eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheint (Senatsurteil vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149 m.w.N.).

    Im Anschluß an die Grundsätze des Urteils in BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295 hat der erkennende Senat bereits in seinem Urteil in BFH/NV 1988, 149 hervorgehoben, daß von den strengen Anforderungen für die medizinische Notwendigkeit von Kurreisen in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zugelassen werden können.

  • BFH, 10.10.1996 - III R 118/95

    Logopädische Therapie als außergewöhnliche Belastung

    Dieses Nachweiserfordernis entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH), nach der die Kosten für Maßnahmen, die nach der Lebenserfahrung nicht ausschließlich von Kranken aufgrund einer medizinischen Indikation zur Behandlung oder Linderung einer Krankheit ergriffen werden, nur dann als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 Abs. 1 EStG berücksichtigt werden können, wenn im Einzelfall ein vor Durchführung der Maßnahme ausgestelltes amts- oder vertrauensärztliches Zeugnis nachweist, daß die Maßnahme zur Heilung oder Linderung einer Krankheit erforderlich war und eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheint (BFH-Urteile vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149; vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231; vom 9. August 1991 III R 54/90, BFHE 165, 272, BStBl II 1991, 920, und vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711).
  • BFH, 08.12.1988 - IX R 157/83

    Die von einem Vater für den vorzeitigen Erbausgleich an sein nichteheliches Kind

    Der Senat kann offenlassen, ob die Grundsätze des Urteils vom 2. März 1984 VI R 158/80 (BFHE 140, 556, BStBl II 1984, 484), wonach unter bestimmten Voraussetzungen Aufwendungen für Besuchsfahrten zu einem im Krankenhaus liegenden Ehegatten als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden können, auf Besuche während einer Heilkur des Ehegatten anwendbar sind (zur Berücksichtigung von Aufwendungen für eine Heilkur vgl. BFH-Urteile vom 11. Dezember 1987 III R 95/85, BFHE 152, 131, BStBl II 1988, 275; vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149).
  • FG Thüringen, 04.11.1999 - II 276/98

    Aufwendungen eines Berufskraftfahrers wegen Verschmutzung oder Beschädigung

    Ferner ist eine ärztliche Verordnung und Überwachung der eigentlichen Kuranwendungen zwingend erforderlich (Urteile des BFH vom 14. Februar 1980 VI R 218/77, BFHE 130, 54 bzw. BStBl II 1980, 295, vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149, und vom 12. Juni 1991 III R 102/89, BFHE 164, 414 bzw. BStBl II 1991, 763, Urteil des Finanzgerichts - FG - Saarbrücken vom 20. Mai 1998 1 K 252/97, in juris abgespeichert).

    Von diesen strengen Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit einer Kurreise lässt die Rechtsprechung des BFH, an die der Senat gebunden ist, jedoch Ausnahmen zu und erkennt statt eines amtsärztlichen Gutachtens die Bescheinigung einer Versicherungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde an, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, dass der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (so Urteile des BFH vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149, vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1992, 231, vom 2. April 1998 III R 67/97, BFHE 186, 79 bzw. BStBl II 1998, 613).

  • FG Niedersachsen, 28.05.2002 - 13 K 501/97

    Kurkosten als außergewöhnliche Belastungen

    Von diesem strengen Nachweiserfordernis lässt die Rechtsprechung jedoch Ausnahmen zu und erkennt statt des amtsärztlichen Gutachtens die Bescheinigung einer Versicherungsanstalt oder die Bestätigung einer Behörde an, wenn sich aus dieser zweifelsfrei ergibt, dass der Steuerpflichtige krank und der Aufenthalt an einem bestimmten Kurort für einen gewissen Zeitraum medizinisch angezeigt ist (BFH-Urteil vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231; BFH-Urteil vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149).

    b) Danach ist das Attest der Hausärztin für die steuerrechtliche Anerkennung nicht ausreichend, da die objektive Beurteilung der medizinischen Indikation durch den behandelnden Arzt immer mit der Gefahr der Störung des Vertrauensverhältnisses zu seinen Patienten verbunden ist (BFH-Urteil vom 7. Juni 2000 III R 54/98, BStBl II 2001, 94; BFH-Urteil vom 23. Oktober 1987 III R 64/85, BFH/NV 1988, 149).

  • BFH, 17.12.1997 - III R 32/97

    Abzugsbegehren bei der Einkommensteuer auf Grund größerer Aufwendungen als die

  • FG Hamburg, 01.10.1998 - II 90/98

    Bagatell-Arzneimittel als außergewöhnliche Belastungen

  • BFH, 08.07.1998 - III B 94/97

    Zwangsläufigkeit von Aufwendungen - Heilung einer Krankheit - Linderung einer

  • BFH, 12.09.1996 - III B 70/96

    Krankheitskosten: Nachweis der medizinischen Notwendigkeit

  • FG Saarland, 24.09.2003 - 1 K 318/01

    Nachweis von Aufwendungen zur Behandlung der Legasthenie als außergewöhnliche

  • FG Saarland, 31.05.2001 - 1 K 359/98

    Aufwendungen für alternative Tumortherapie als außergewöhnliche Belastung;

  • FG Köln, 24.06.1997 - 8 K 166/95

    Aufwendungen für Kinder-Heilkur bei Teilnahme der Eltern

  • FG Niedersachsen, 28.06.2006 - 12 K 274/02

    Fahrtkosten eines kranken Kindes anlässlich eines Schulwechsels sind keine

  • FG Sachsen, 24.10.2005 - 1 K 447/03

    Schul- und Heimunterbringungskosten für verhaltensauffälliges Kind nur bei vorab

  • FG Düsseldorf, 25.06.1999 - 9 K 7395/96

    Nachweis der pflegebedingten Heimunterbringung

  • FG Saarland, 20.05.1998 - 1 K 252/97
  • FG Baden-Württemberg, 14.12.1995 - 6 K 159/95

    Antragsmäßige Ermäßigung der Einkommensteuer wegen aussergewöhnlicher

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