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   BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17   

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https://dejure.org/2018,44259
BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17 (https://dejure.org/2018,44259)
BFH, Entscheidung vom 23.10.2018 - VII R 19/17 (https://dejure.org/2018,44259)
BFH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - VII R 19/17 (https://dejure.org/2018,44259)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • Betriebs-Berater

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

  • rewis.io

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZK Art. 220; KN Pos. 8803
    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

  • rechtsportal.de

    ZK Art. 220; KN Pos. 8803
    Einreihung von Brauch- und Frischwassertanks in die KN

  • datenbank.nwb.de

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 6815 UPos 1010, KN Pos 8803 UPos 3000
    Einreihung

  • juris (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2019, 103
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 27.02.2019 - VII R 1/18

    Zur Einreihung von Einlegesohlen

    Nach ständiger Rechtsprechung gehören (soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes geregelt ist) Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, Werbeaussagen usw. nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen (insbesondere bei Spezialanfertigungen, bei denen der Verwendungszweck nicht auf der Hand liegt) Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (vgl. z.B. EuGH-Urteil Ikegami vom 17. März 2005 C-467/03, EU:C:2005:182, ZfZ 2005, 161; Senatsurteil vom 23. Oktober 2018 VII R 19/17, BFHE 262, 478, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 02.10.2020 - 4 K 42/18

    Zollrecht: Einreihung einer Warnweste mit Hülle

    Der Verwendungszweck des Erzeugnisses kann ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er dem Erzeugnis innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen muss (EuGH, Urteil vom 5. September 2019, TDK-Lambda Germany GmbH, C-559/18, Rn. 27 m.w.N.; BFH, Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, juris, Rn. 5).

    Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, Werbeaussagen usw. gehören grundsätzlich nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (BFH, Urteil vom 27. Februar 2019, VII R 1/18, juris, Rn. 9; Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, juris, Rn. 6; EuGH, Urteil vom 17. März 2005, 1kegami, C-467/03, Rn. 25).

    Es genügt vielmehr, wenn ein Sachverständiger mit den ihm zur Verfügung stehenden Erkenntnismitteln dazu in der Lage ist (BFH, Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, juris, Rn. 8).

  • FG Hamburg, 11.06.2019 - 4 K 232/16

    (Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines

    Zudem muss festgestellt werden, dass das mechanische oder elektrische Funktionieren der Maschine, des Apparats oder des Geräts von dieser Ware abhängt (zuletzt EuGH, Urteil vom 15. Mai 2019, KORADO, C-306/18, Rn. 43; Urteil vom 8. Dezember 2016, Lemnis Lighting BV, C-600/15, Rn. 48; Urteil vom 12. Dezember 2013, HARK, C-450/12, Rn. 36; BFH, Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, ZfZ 2019, 86, Rn. 13).
  • FG München, 20.02.2020 - 14 K 507/17

    Zolltarifliche Einreihung von Lenk- und Bockrollen

    Die in der Anm. 3 zum Abschn. XVII der KN geforderte Erkennbarkeit muss im Augenblick der Zollabfertigung gegeben sein (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 23. Oktober 2018 VII R 19/17, BFH/NV 2019, 187).
  • FG Hamburg, 01.09.2020 - 4 K 19/17

    Zollrecht: Einreihung von gepolsterten Wärmekissenbezügen für Kirschkernkissen in

    Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, Werbeaussagen usw. gehören grundsätzlich nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (BFH, Urteil vom 27. Februar 2019, VII R 1/18, juris, Rn. 9; Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, juris, Rn. 6; EuGH, Urteil vom 17. März 2005, 1kegami, C-467/03, Rn. 25).
  • FG Hamburg, 20.01.2021 - 4 K 157/16

    Zollrecht: Tarifierung eines sog. Handgleitmittelkonzentrats für die

    Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, Werbeaussagen usw. gehören grundsätzlich nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (BFH, Urteil vom 27. Februar 2019, VII R 1/18, juris, Rn. 9; Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, juris, Rn. 6; EuGH, Urteil vom 17. März 2005, 1kegami, C-467/03, Rn. 25).
  • FG Hamburg, 19.03.2021 - 4 K 139/18

    Zollrecht: Tarifierung eines als Zahnfüllstoff verwendeten Kapselsystems - Zum

    Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, Werbeaussagen usw. gehören grundsätzlich nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (BFH, Urteil vom 27. Februar 2019, VII R 1/18, juris, Rn. 9; Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, juris, Rn. 6; EuGH, Urteil vom 17. März 2005, 1kegami, C-467/03, Rn. 25).
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