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   BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,44259
BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17 (https://dejure.org/2018,44259)
BFH, Entscheidung vom 23.10.2018 - VII R 19/17 (https://dejure.org/2018,44259)
BFH, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - VII R 19/17 (https://dejure.org/2018,44259)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    ZK Art 220, KN Pos 8803, EWGV 2913/92 Art 220
    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

  • Bundesfinanzhof

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 6815 UPos 1010, KN Pos 8803 UPos 3000
    Einreihung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2019, 103
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Hamburg, 01.09.2020 - 4 K 19/17

    Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von gepolsterten Wärmekissenbezügen für

    Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, Werbeaussagen usw. gehören grundsätzlich nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (BFH, Urteil vom 27. Februar 2019, VII R 1/18, juris, Rn. 9; Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, juris, Rn. 6; EuGH, Urteil vom 17. März 2005, 1kegami, C-467/03, Rn. 25).
  • BFH, 27.02.2019 - VII R 1/18

    Zur Einreihung von Einlegesohlen

    Nach ständiger Rechtsprechung gehören (soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes geregelt ist) Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, Werbeaussagen usw. nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen (insbesondere bei Spezialanfertigungen, bei denen der Verwendungszweck nicht auf der Hand liegt) Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (vgl. z.B. EuGH-Urteil Ikegami vom 17. März 2005 C-467/03, EU:C:2005:182, ZfZ 2005, 161; Senatsurteil vom 23. Oktober 2018 VII R 19/17, BFHE 262, 478, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 11.06.2019 - 4 K 232/16

    Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von Modulen eines ASi-Systems (Slaves eines

    Zudem muss festgestellt werden, dass das mechanische oder elektrische Funktionieren der Maschine, des Apparats oder des Geräts von dieser Ware abhängt (zuletzt EuGH, Urteil vom 15. Mai 2019, KORADO, C-306/18, Rn. 43; Urteil vom 8. Dezember 2016, Lemnis Lighting BV, C-600/15, Rn. 48; Urteil vom 12. Dezember 2013, HARK, C-450/12, Rn. 36; BFH, Urteil vom 23. Oktober 2018, VII R 19/17, ZfZ 2019, 86, Rn. 13).
  • FG München, 20.02.2020 - 14 K 507/17

    Zolltarifliche Einreihung von Lenk- und Bockrollen

    Die in der Anm. 3 zum Abschn. XVII der KN geforderte Erkennbarkeit muss im Augenblick der Zollabfertigung gegeben sein (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 23. Oktober 2018 VII R 19/17, BFH/NV 2019, 187).
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