Rechtsprechung
   BFH, 23.12.2004 - XI B 117/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,8593
BFH, 23.12.2004 - XI B 117/03 (https://dejure.org/2004,8593)
BFH, Entscheidung vom 23.12.2004 - XI B 117/03 (https://dejure.org/2004,8593)
BFH, Entscheidung vom 23. Dezember 2004 - XI B 117/03 (https://dejure.org/2004,8593)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 34
    Entschädigung - fehlende Zusammenballung

  • datenbank.nwb.de

    Steuerbegünstigung gemäß § 34 Abs. 2 Nr. 2 EStG bei Zahlung einer Entschädigung in mehreren Veranlagungszeiträumen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer tarifbegünstigten Besteuerung einer Abfindung; Voraussetzungen der Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung; Ausgleich von Progressionsnachteilen als Sinn und Zweck des § 34 Einkommensteuergesetz (EStG)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Hamburg, 30.05.2008 - 3 K 84/08

    Einkommensteuerrecht, Abgabenordnung: Vertrauensschutz in die überholte

    Allerdings ist betragsmäßig von einem ergänzenden Zusatz zur Hauptleistung nur auszugehen, wenn dieser die Hauptleistung bei weitem nicht erreicht (BFH, Urteil vom 23. Dezember 2004 XI B 117/03, BFH/NV 2005, 1252 m.w.N.).

    Sie erreichten damit in etwa die Höhe der Einmalzahlung und stellen damit nicht nur einen ergänzenden Zusatz zu einer Hauptleistung dar, wie es die höchstrichterliche Rechtsprechung verlangt (s. o. BFH, Urteil vom 23. Dezember 2004 XI B 117/03, BFH/NV 2005, 1252 m.w.N.).

  • BFH, 16.11.2005 - XI R 32/04

    Schmerzensgeld wegen Rufschädigung als Teil der Entschädigung für den Verlust des

    Der BFH hat in der Vergangenheit diese Aussage zwar in einigen Entscheidungen zitiert, ohne allerdings in dem jeweils entschiedenen Fall eine solche Ausnahme anzuerkennen (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Dezember 2004 XI B 117/03, BFH/NV 2005, 1252, m.w.N.).
  • FG Köln, 20.11.2013 - 3 K 2762/10

    Nachzahlung der Kassenärztlichen Vereinigungen über zwei Kalenderjahre nicht

    Eine Anwendung des § 34 EStG kommt grundsätzlich nicht in Betracht (vgl. BFH v. 23.12.2004, XI B 117/03, BFH/NV 2005, 1252).

    Das Einkommensteuerrecht sieht grundsätzlich eine einheitliche progressive Besteuerung auch sich zusammenballender Einkünfte vor (BFH v. 23.12.2004, XI B 117/03, BFH/NV 2005, 1252).

  • BFH, 28.01.2008 - IX B 243/07

    Keine Tarifbegünstigung bei Auszahlung einer Entschädigung in zwei

    Verteilen sich die Entschädigungszahlungen hingegen auf zwei (oder mehr) Veranlagungszeiträume, hat die Rechtsprechung die Steuerermäßigung --von eng begrenzten Ausnahmefällen abgesehen-- grundsätzlich nicht gewährt (vgl. BFH-Urteile vom 2. September 1992 XI R 63/89, BFHE 171, 416, BStBl II 1993, 831; in BFH/NV 1994, 368, und in BFH/NV 2001, 431; BFH-Beschluss vom 23. Dezember 2004 XI B 117/03, BFH/NV 2005, 1252, m.w.N., auch zu hier nicht einschlägigen Ausnahmen bei Entschädigungsleistungen aus sozialer Fürsorge).
  • FG München, 15.04.2014 - 12 K 2449/12

    Tarifermäßigung nach § 34 Abs. 1 EStG für eine in mehreren Veranlagungszeiträumen

    Eine weitere Ausnahme vom Erfordernis des Zuflusses in einem Veranlagungszeitraum besteht nach der Rechtsprechung des BFH (Beschluss vom 23. Dezember 2004 XI B 117/03, BFH/NV 2005, 1252 m.w.N.) in Fällen, in denen neben der Hauptentschädigungsleistung in späteren Veranlagungszeiträumen aus Gründen der sozialen Fürsorge für eine gewisse Übergangszeit Entschädigungszusatzleistungen, insbesondere zur Erleichterung des Arbeitsplatz- oder Berufswechsels oder zur Anpassung an eine dauerhafte Berufsaufgabe oder Arbeitslosigkeit, gewährt werden.
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