Rechtsprechung
   BFH, 23.12.2009 - IX B 72/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8079
BFH, 23.12.2009 - IX B 72/09 (https://dejure.org/2009,8079)
BFH, Entscheidung vom 23.12.2009 - IX B 72/09 (https://dejure.org/2009,8079)
BFH, Entscheidung vom 23. Dezember 2009 - IX B 72/09 (https://dejure.org/2009,8079)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zweijährige Spekulationsfrist; Motiv- oder Inhaltsirrtum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 Einkommenssteuergesetzes ( EStG ) aufgrund fehlender Übergangsregelung; Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör bzgl. eines fehlenden Hinweises des Gerichtes auf seine Rechtsauffassung; Rüge bzgl. einer unzureichende Tatsachen- und Beweiswürdigung und einer unzutreffenden Umsetzung höchstrichterlicher Rechtsprechung

  • datenbank.nwb.de

    Annahme eines unbeachtlichen Motivirrtums anstelle eines auch steuerrechtlich beachtlichen Inhaltsirrtums; Wegfall der Geschäftsgrundlage hinsichtlich eines gemischten Schenkungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 30.12.2011 - IX B 66/11

    NZB: BVerfG-Tenor Auslegung; Rechtsfolgenirrtum; Bindungswirkung LG-Urteil; § 41

    Denn zum einen kommt es auf eine Spekulationsabsicht oder sonstige Motivation nicht an; sie ist kein Tatbestandsmerkmal des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b EStG (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Dezember 2009 IX B 72/09, BFH/NV 2010, 932, unter 2.a).

    Die o.a. Rechtsfrage ist auch nicht grundsätzlich bedeutsam; denn die Entscheidung darüber beruht auf der Würdigung der --regelmäßig wie auch hier nicht klärungsbedürftigen-- Umstände des Einzelfalls durch das FG als Tatsacheninstanz (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2010, 932, unter 2.b).

  • FG Hessen, 03.05.2010 - 3 K 299/10

    Erfassung des Veräußerungsgewinns eines zum Zeitpunkt der Gesetzesänderung durch

    Denn in diesen Fällen sei das mit der Anschaffung begründete Vertrauen in die bisher geltende Frist noch nicht im Sinne einer "Steuerentstrickung" verstärkt gewesen und daher gegenüber dem allgemeinen Interesse an dem alsbaldigen Wirksamwerden der gesetzlichen Neuregelung nicht schützenswert (vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 15.07.2004 IX B 116/03, BStBl II 2004, 1000, und vom 23.12.2009 IX B 72/09, BFH/NV 2010, 932).
  • BFH, 28.07.2011 - IX B 47/11

    Grob schuldhaftes Handeln i. S. d. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO - Keine grundsätzliche

    Die Würdigung der Einzelfallumstände ist aber nicht grundsätzlich bedeutsam (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Dezember 2009 IX B 72/09, BFH/NV 2010, 932; vom 22. März 2011 X B 151/10, BFH/NV 2011, 1165).
  • BFH, 01.04.2014 - V B 45/13

    Anforderungen an die Leistungsbeschreibung: Grundsätzliche Bedeutung

    Die Würdigung der Einzelfallumstände ist aber nicht grundsätzlich bedeutsam (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Dezember 2009 IX B 72/09, BFH/NV 2010, 932; vom 22. März 2011 X B 151/10, BFH/NV 2011, 1165).
  • BFH, 30.05.2012 - IX B 138/11

    Zur Verlustberücksichtigung bei § 17 EStG, grundsätzliche Bedeutung,

    Zum Dritten kommt es für die Frage, ob tatsächlich ein Verlust vorliegt, wenn es um die Abtretung einer uneinbringlichen Forderung unter "aus einem Topf wirtschaftenden" Ehegatten, ggf. als Drittaufwand, geht, auf die regelmäßig --so auch im Streitfall-- nicht klärungsbedürftigen Umstände des Einzelfalls an (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Dezember 2009 IX B 72/09, BFH/ NV 2010, 932; vom 22. März 2011 X B 151/10, BFH/NV 2011, 1165).
  • BFH, 23.12.2013 - III B 34/13

    Änderung eines Kindergeldbescheids

    Die Würdigung der Einzelfallumstände ist aber nicht grundsätzlich bedeutsam (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Dezember 2009 IX B 72/09, BFH/NV 2010, 932; vom 22. März 2011 X B 151/10, BFH/NV 2011, 1165), selbst wenn dem FG hierbei ein Fehler unterlaufen sein sollte.
  • BFH, 07.06.2011 - IX B 42/11

    Fehlerhafte Rechtsanwendung - keine verfassungsrechtlichen Bedenken

    Denn verfassungsrechtliche Bedenken bestehen jedenfalls dann nicht, wenn --wie im Streitfall-- die zuvor geltende zweijährige Spekulationsfrist im Zeitpunkt der Gesetzesverkündung (31. März 1999) bezogen auf den Erwerb (22. Juli 1997) noch nicht abgelaufen war; insoweit ist das Vertrauen in die zuvor geltende zweijährige Spekulationsfrist nicht schutzwürdig (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Juni 2009 IX B 46/09, BFH/NV 2009, 1437; vom 23. Dezember 2009 IX B 72/09, BFH/NV 2010, 932).
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