Rechtsprechung
   BFH, 24.01.1952 - III 41/50 U   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Vorliegen einer Schenkung bei einer Umstellung über das gesetzliche Umstellungsverhältnis hinaus

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 56, 110
  • DB 1952, 263
  • BStBl III 1952, 45



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 29.11.1961 - II 282/58 U

    Rechtsnatur der Schenkungssteuer (Erbschaftsteuer) als Bereicherungsteuer

    Handeln unter einer rechtlichen Verpflichtung schließt aber Freigebigkeit aus (Urteil des Bundesfinanzhofs III 41/50 U vom 24. Januar 1952, BStBl 1952 III S. 45, Slg. Bd. 56 S. 110, und das dort angeführte Gutachten des Reichsfinanzhofs VD 6/24 vom 21. November 1924, Slg. Bd. 15 S. 72-78 -).
  • OG DDR, 23.07.1963 - 1 Zst (I) 1/63

    Hans Globke

    Dennoch erging seitens der Abteilung I des R.u.Pr.MdI am 30.Juni 1941 - Ie MA 5 III 41/50 Va - ein ablehnender Bescheid.
  • BFH, 22.06.1960 - II 256/57 U

    Schenkende bei Schenkungen im Namen einer OHG

    Vielmehr kommt es nach feststehender Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zur Frage der eine Freigebigkeit ausschließenden Annahme einer rechtlichen Verpflichtung zu höherer Umstellung (Urteile des Bundesfinanzhofs III 41/50 U vom 24. Januar 1952, BStBl 1952 III S. 45, Slg. Bd. 56 S. 110, und III 198/54 U vom 1. Juli 1955, BStBl 1955 III S. 231, Slg. Bd. 61 S. 86) auf die zwischen den Umstellungsbeteiligten getroffenen und äußerlich festgehaltenen Vereinbarungen an.
  • BFH, 02.10.1957 - II 127/57 U

    Grundstücksschenkung unter Lebenden - Voraussetzungen einer freigebigen Zuwendung

    In dem Urteil III 41/50 U vom 24. Januar 1952 (Slg. Bd. 56 S. 110, Bundessteuerblatt - BStBl - 1952 III S. 45) ist ausgeführt worden, daß im Falle der Umstellung einer Reichsmarkverbindlichkeit über das gesetzliche Umstellungsverhältnis hinaus eine Schenkung dann nicht vorliegt, wenn der Schuldner sich zu einer höheren Umstellung für rechtlich verpflichtet hält.
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