Rechtsprechung
   BFH, 24.01.2006 - VIII B 37/05   

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https://dejure.org/2006,9141
BFH, 24.01.2006 - VIII B 37/05 (https://dejure.org/2006,9141)
BFH, Entscheidung vom 24.01.2006 - VIII B 37/05 (https://dejure.org/2006,9141)
BFH, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - VIII B 37/05 (https://dejure.org/2006,9141)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 21.02.2018 - VI R 11/16

    Krankheits- und Beerdigungskosten als außergewöhnliche Belastung -

    Eine Aussetzung des Verfahrens gemäß § 74 FGO bis zur Entscheidung des BVerfG kommt daher dann nicht in Betracht, wenn selbst für den Fall, dass das BVerfG die einschlägige Steuerrechtsnorm für verfassungswidrig erklärt, eine entscheidungserhebliche Auswirkung auf das konkrete Streitverfahren deshalb auszuschließen ist, weil allenfalls mit einer Unvereinbarkeitserklärung oder einer Änderungsverpflichtung des Gesetzgebers nur für die Zukunft zu rechnen ist (BFH-Beschlüsse vom 15. März 2005 IV B 91/04, BFHE 209, 128, BStBl II 2005, 647; vom 24. Januar 2006 VIII B 37/05, BFH/NV 2006, 1154; vom 2. September 2005 XI B 224/04, BFH/NV 2006, 556, und vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984).
  • BFH, 28.03.2007 - VIII B 50/06

    NZB: Kapitalvermögen, Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung

    Darüber hinaus entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BFH-Beschlüsse in BFHE 209, 128, BStBl II 2005, 647; vom 24. Januar 2006 VIII B 37/05, BFH/NV 2006, 1154; vom 2. September 2005 XI B 224/04, BFH/NV 2006, 556; vom 21. Juli 2005 II B 78/04, BFH/NV 2005, 1984), dass eine Aussetzung des Verfahrens gemäß § 74 FGO bis zur Entscheidung des BVerfG dann nicht in Betracht kommt, wenn selbst für den Fall, dass das BVerfG die einschlägige Steuerrechtsnorm für verfassungswidrig erklärt, eine entscheidungserhebliche Auswirkung auf das konkrete Streitverfahren deshalb auszuschließen ist, weil allenfalls mit einer Unvereinbarkeitserklärung oder einer Änderungsverpflichtung des Gesetzgebers nur für die Zukunft zu rechnen ist.
  • BFH, 28.02.2007 - IX B 174/06

    NZB: Sachaufklärungspflicht, Rügeverzicht

    Abgesehen davon, dass es für die vorgebrachten Verfahrensrügen der Verletzung der Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) und des rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 96 Abs. 2 FGO) durch das Finanzgericht (FG) an den nach ständiger Rechtsprechung erforderlichen hinreichenden Angaben und Ausführungen (vgl. zur Sachaufklärungsrüge: Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Juli 2004 IX B 136/03, BFH/NV 2005, 43; vom 21. März 2006 X B 94/05, BFH/NV 2006, 1142; sowie zur Gehörsrüge: BFH-Beschlüsse vom 3. September 2002 I B 107/01, BFH/NV 2003, 68; vom 24. Januar 2006 VIII B 37/05, BFH/NV 2006, 1154, unter 3.) fehlt, kann der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) mit diesen Rügen nicht mehr gehört werden.
  • BFH, 24.07.2006 - VIII E 5/06

    Kostenrechnung im NZB-Verfahren; Erinnerung

    Gegen den Beschluss des BFH vom 24. Januar 2006 VIII B 38/05 sowie im vorliegenden Parallelverfahren VIII B 37/05 über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerden seien Verfassungsbeschwerden erhoben worden (1 BvR 684/06 und 1 BvR 685/06).
  • BFH, 07.12.2006 - VIII E 8/06

    Aussetzung des Verfahrens; Parallelverfahren vor BVerfG

    Vor dem BVerfG seien die Verfassungsbeschwerden 1 BvR 663/06 und 1 BvR 509/06 anhängig, die die Höhe des Streitwerts sowie die Kostenfestsetzung in Verfahren wegen des Halbteilungsgrundsatzes bei Gewerbesteuermessbeträgen zum Gegenstand hätten, da gegen den Beschluss des BFH vom 24. Januar 2005 VIII B 38/05 Verfassungsbeschwerde erhoben wurde (BVerfG 1 BvR 684/06), ebenso hinsichtlich des Parallelverfahrens VIII B 37/05 (BVerfG 1 BvR 685/06), werde das BVerfG auch über die Kostenentscheidung zu befinden haben.
  • BFH, 27.09.2006 - III B 78/05

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung, des Erfordernisses einer

    Bezieht sich der geltend gemachte Verstoß nicht auf das Gesamtergebnis des Verfahrens, sondern --wie hier-- auf einzelne Feststellungen des FG, ist für eine zulässige Verfahrensrüge erforderlich, dass der Beschwerdeführer im Einzelnen substanziiert darlegt, wozu er sich nicht hat äußern können, was er bei ausreichender Gewährung des rechtlichen Gehörs noch zusätzlich vorgetragen hätte und dass bei Berücksichtigung des übergangenen Vorbringens eine andere Entscheidung in der Sache möglich gewesen wäre (Senatsbeschluss vom 20. Januar 2000 III B 57/99, BFH/NV 2000, 861; BFH-Beschluss vom 24. Januar 2006 VIII B 37/05, BFH/NV 2006, 1154).
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