Rechtsprechung
   BFH, 24.01.2012 - IX R 34/10   

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https://dejure.org/2012,8364
BFH, 24.01.2012 - IX R 34/10 (https://dejure.org/2012,8364)
BFH, Entscheidung vom 24.01.2012 - IX R 34/10 (https://dejure.org/2012,8364)
BFH, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - IX R 34/10 (https://dejure.org/2012,8364)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3c Abs 2 EStG 2002, § 17 Abs 1 EStG 2002, § 17 Abs 4 EStG 2002
    Darlehensgewährung in der Krise

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 17 Abs. 1; HGB § 255 Abs. 1 S. 1, 2
    Bestimmung der Höhe eines Auflösungsverlustes i.S.d. § 17 EStG

  • datenbank.nwb.de

    Kreditunwürdigkeit einer GmbH; Darlehensgewährung in der Krise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Projektbezogene Kreditunwürdigkeit als Auslöser der Krise im Bereich § 17 EStG" von RA/StB Dr. Claas Fuhrmann und RA/StB Dr. Nicolas Potsch, original erschienen in: DStR 2012, 835 - 839.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 11.07.2017 - IX R 36/15

    Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften - Nachträgliche

    Wie das FG zutreffend ausgeführt hat, kann sich die Kreditunwürdigkeit einer GmbH auch daraus ergeben, dass die für die Geschäftsführung der GmbH erforderliche Kreditaufnahme ohne zusätzliche selbstschuldnerische Bürgschaft der Gesellschafter nicht mehr möglich ist (BFH-Urteil vom 24. Januar 2012 IX R 34/10, DStR 2012, 854).
  • FG Düsseldorf, 10.03.2015 - 9 K 962/14

    Auflösungsverlust aus einer GmbH-Beteiligung sowie gesellschaftsrechtlich

    aa) Nach der Entscheidung des BFH vom 24.01.2012 (IX R 34/10, DStR 2012, 854) ist eine Bürgschaft eigenkapitalersetzend, wenn sie in einer Situation übernommen wird, in der bei objektiver Betrachtung ex ante ein ordentlicher Kaufmann angesichts der Risikobehaftung der Rückzahlung der gesicherten Bankdarlehen durch die GmbH dieser Eigenkapital zugeführt hätte.

    Der Kläger hat zwar weder gegenüber der Bank und der Sparkasse noch gegenüber der GmbH auf seinen Freistellungsanspruch gegen die GmbH nach § 775 BGB verzichtet (vgl. hierzu FG Rheinland-Pfalz vom 25.09.2008 - 5 K 1225/06, juris; FG Düsseldorf vom 30.06.2010 - 15 K 1566/09 E, EFG 2010, 1502 zu Rz. 24; vgl. allerdings die Revisionsentscheidung: BFH vom 24.01.2012 - IX R 39/10, DStR 2012, 854).

  • FG Köln, 30.09.2015 - 3 K 706/12

    "Mitverpflichtung" als nachträgliche Anschaffungskosten nach § 17 Abs. 2 EStG

    Einen eigenkapitalersetzenden Charakter bejaht der BFH, wenn die Bürgschaft in der Krise übernommen worden oder für den Fall der Krise bestimmt gewesen ist (vgl. BFH-Urteile vom 24.01.2012 IX R 34/10, DStR 2012, 854; vom 20.08.2013 IX R 1/13, BFH/NV 2014, 310 sowie vom 05.02.2014 X R 5/11, BFH/NV 2014, 1018).

    Dabei ist die Frage, ob die Gesellschaft kreditunwürdig und damit in eine Krise geraten ist, vom Finanzgericht aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls als Tatfrage zu entscheiden ist (vgl. BFH-Urteile vom 24.01.2012 IX R 34/10, DStR 2012, 854; vom 20.08.2013 IX R 1/13, BFH/NV 2014, 310 sowie vom 05.02.2014 X R 5/11, BFH/NV 2014, 1018).

    Fuhrmann und Potsch (DStR 2012, 835) weisen zudem in einer Besprechung des BFH-Urteils vom 24.01.2012 (IX R 34/10, DStR 2012, 854) darauf hin, dass eine Bürgschaft nicht immer schon dann als eigenkapitalersetzend anzusehen sei, wenn die Bank die Kreditvergabe von einer Bürgschaftsgestellung abhängig gemacht habe.

  • FG Baden-Württemberg, 23.11.2017 - 3 K 2804/15

    Sperrwirkung aus Art. 9 Abs. 1 DBA-Österreich 2000 für § 1 AStG 2003 bei

    Auch der Ausfall der Regressforderung aus einer eigenkapitalersetzenden Bürgschaft führt danach nicht zu einer verdeckten Einlage (vgl. BFH-Urteile vom 18. Dezember 2001 VIII R 27/00, BStBl II 2002, 733 und vom 31. Mai 2005 X R 36/02, BStBl II 2005, 707; zum Anwendungsbereich des § 17 EStG vgl. ferner BFH-Urteil vom 24. Januar 2012 IX R 34/10, DStR 2012, 854).
  • FG Berlin-Brandenburg, 06.06.2013 - 10 K 10289/08

    Keine nachträglichen Anschaffungskosten auf GmbH-Anteile durch mittelbar über

    Auflösungsverlust i. S. d. § 17 Abs. 1, 2, 4 EStG ist der Betrag, um den die im Zusammenhang mit der Auflösung der Gesellschaft vom Steuerpflichtigen (persönlich) getragenen Kosten (Auflösungskosten entsprechend § 17 Abs. 2 EStG) und seine Anschaffungskosten den gemeinen Wert des zugeteilten oder zurückgezahlten Vermögens der Kapitalgesellschaft übersteigen (Urteile des Bundesfinanzhofes [BFH] vom 24. Januar 2012 - IX R 34/10, Deutsches Steuerrecht [DStR] 2012, 854, Tz. 13; vom 7. Dezember 2010 - IX R 16/10, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs [BFH/NV] 2011, 778, Tz. 23, jeweils m. w. N.).

    Maßgebend dafür ist, ob ein Gesellschafter der Gesellschaft in einem Zeitpunkt, in dem ihr die Gesellschafter als ordentliche Kaufleute Eigenkapital zugeführt hätten (Krise der Gesellschaft), stattdessen ein Darlehen gewährt oder eine dem Darlehen wirtschaftlich entsprechende andere Rechtshandlung ausführt (BFH in DStR 2012, 854, Tz. 14; in BFH/NV 2011, 778, Tz. 24, jeweils m. w. N.).

    Ob die Gesellschaft in eine Krise geraten ist, hat das Finanzgericht aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls als Tatfrage zu entscheiden (BFH in DStR 2012, 854, Tz. 15; in BFH/NV 2011, 778, Tz. 25).

  • FG Düsseldorf, 20.11.2012 - 13 K 180/11

    Auflösungsverlust aus GmbH-Beteiligung - Krisenbestimmte Bürgschaft für

    Insoweit bedarf es nach der ganz herrschenden Auffassung im Zivilrecht, der sich der Senat anschließt (so auch bereits das FG Düsseldorf in seinem Urteil vom 30.6.2010 15 K 1566/09, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2010, 1502, bestätigt durch BFH-Urteil vom 24.1.2012 IX R 34/10, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2012, 854), einer weiteren Abgrenzung.
  • FG Berlin-Brandenburg, 28.05.2015 - 4 K 7114/12

    Gesonderte Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags zur ESt zum 31.12.2002

    Krise der Gesellschaft ist daher der Zeitpunkt, in dem die Gesellschafter der Gesellschaft als ordentliche Kaufleute Eigenkapital zugeführt hätten (BFH-Urteile vom 12. Dezember 2000 VIII R 22/92, BStBl II 2001, 385; vom 07. Dezember 2010 IX R 16/10, Sammlung der Entscheidungen des BFH [BFH/NV] 2011, 778; vom 24. Januar 2012 IX R 34/10, juris; FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 06. Juni 2013 10 K 10289/08, EFG 2013, 1589).

    Ob die Gesellschaft in eine Krise geraten ist, hat das FG aufgrund einer Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls als Tatfrage zu entscheiden (BFH-Urteile vom 07. Dezember 2010 IX R 16/10, BFH/NV 2011, 778; vom 24. Januar 2012 IX R 34/10, juris).

  • FG Düsseldorf, 20.01.2016 - 7 K 1699/14

    Geltendmachung von Gesellschafterdarlehen und verdeckten Einlagen als

    Maßgebend dafür ist, ob ein Gesellschafter der Gesellschaft in einem Zeitpunkt, in dem ihr die Gesellschafter als ordentliche Kaufleute Eigenkapital zugeführt hätten (Krise der Gesellschaft), stattdessen ein Darlehen gewährt oder eine dem Darlehen wirtschaftlich entsprechende andere Rechtshandlung ausführt (§ 32a Abs. 1 und 3 GmbHG; BFH Urteile vom 6.7.1999 VIII R 9/98, BFHE 189, 383, BStBl II 1999, 817 und vom 24.1.2012 IX R 34/10, DStR 2012, 854).
  • BFH, 30.04.2013 - IX B 156/12

    Nichtzulassungsbeschwerde: Krise, Zeitpunkt ihres Eintritts, Ermittlungspflicht

    Eine Krisensituation ist nicht nur bei Insolvenzreife (in Gestalt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung) gegeben, sondern kann auch --schon vor Insolvenzreife-- bei Kreditunwürdigkeit gegeben sein (vgl. Goette, Die GmbH, 2. Aufl. 2002, § 4 II Rz 19, 39; Löwisch, Eigenkapitalersatzrecht, 2007, Rz 66; z.B. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 3. April 2006 II ZR 332/05, Betriebs-Berater 2006, 1178, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2006, 1144; BFH-Urteile vom 4. November 1997 VIII R 18/94, BFHE 184, 374, BStBl II 1999, 344; vom 13. Juli 1999 VIII R 31/98, BFHE 189, 390, BStBl II 1999, 724; vom 24. Januar 2012 IX R 34/10, DStR 2012, 854, GmbH-Rundschau 2012, 653); diese kann grundsätzlich in jedem Stadium der Gesellschaft eintreten (vgl. BFH-Urteil vom 12. Dezember 2000 VIII R 36/97, BFH/NV 2001, 761, unter III.3.d; FG Düsseldorf vom 20. November 2012  13 K 180/11 E, juris).
  • FG Hamburg, 27.11.2013 - 3 K 107/12

    Nachträgliche Anschaffungskosten für im Zusammenhang mit dem

    Maßgebend dafür ist, ob ein Gesellschafter der Gesellschaft in einem Zeitpunkt, in dem ihr die Gesellschafter als ordentliche Kaufleute Eigenkapital zugeführt hätten (Krise der Gesellschaft), stattdessen ein Darlehen gewährt oder eine dem Darlehen wirtschaftlich entsprechende andere Rechtshandlung ausführt (§ 32a Abs. 1 und 3 GmbHG; vgl. insgesamt BFH, Urteil 24.01.2012, IX R 34/10 m. w. N.).
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