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   BFH, 24.01.2018 - I R 48/15   

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https://dejure.org/2018,17332
BFH, 24.01.2018 - I R 48/15 (https://dejure.org/2018,17332)
BFH, Entscheidung vom 24.01.2018 - I R 48/15 (https://dejure.org/2018,17332)
BFH, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - I R 48/15 (https://dejure.org/2018,17332)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 22 Abs. 2 Satz 1 des Umwandlungssteuergesetzes 2006, § ... 104 Abs. 3 der Finanzgerichtsordnung, § 68 Satz 1 FGO, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FGO, § 118 Abs. 2 FGO, § 21 Abs. 1 Satz 1 UmwStG 2006, § 21 Abs. 1 Satz 2 UmwStG 2006, § 8b Abs. 2 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), § 22 Abs. 2 Satz 1 UmwStG 2006, § 22 Abs. 2 Satz 3 UmwStG 2006, § 22 Abs. 2 UmwStG 2006, § 22 Abs. 1 Satz 6 Nr. 1 bis 5 UmwStG 2006, § 22 Abs. 2 Satz 6 UmwStG 2006, § 22 Abs. 1 Satz 6 Nr. 1 UmwStG 2006, § 20 Abs. 1, § 21 Abs. 1 UmwStG 2006, § 22 Abs. 1 Satz 6 Nr. 2 UmwStG 2006, § 21 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 UmwStG 2006, § 8b Abs. 2 KStG, § 22 Abs. 2 Sätze 1 bis 5 UmwStG 2006, § 20 Abs. 1 Nr. 1 des Umwandlungsgesetzes, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    UmwStG 2006 § 21 Abs 1 S 2 Halbs 1, UmwStG 2006 § 22 Abs 1, UmwStG 2006 § 22 Abs 2 S 1, UmwStG 2006 § 21, UmwStG 2006 § 22
    Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach einer Aufwärtsverschmelzung

  • Bundesfinanzhof

    Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach einer Aufwärtsverschmelzung

  • Wolters Kluwer

    Begriff des qualifizierten Anteilstausch im Sinne von § 21 Abs. 1 UmwStG 2006

  • Betriebs-Berater

    Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach einer Aufwärtsverschmelzung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des qualifizierten Anteilstausch im Sinne von § 21 Abs. 1 UmwStG 2006

  • datenbank.nwb.de

    Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach einer Aufwärtsverschmelzung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach Aufwärtsverschmelzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Anteilstausch: Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach einer Aufwärtsverschmelzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufwärtsverschmelzung - und die rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Umwandlungssteuerrecht: Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach einer Aufwärtsverschmelzung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Besteuerung des Einbringungsgewinns II

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aufwärtsverschmelzung als Veräußerung im Sinne des UmwStG a.F.

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach Aufwärtsverschmelzung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II nach Aufwärtsverschmelzung

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Aufwärtsverschmelzung ist eine Veräußerung

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    UmwStG § 22 Abs 2 S 1, UmwStG § 22 Abs 2 S 6, UmwStG § 21 Abs 1, UmwStG § 13 Abs 1
    Verschmelzung, Einbringung, Anteilstausch, Veräußerung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 261, 8
  • ZIP 2018, 1593
  • BB 2018, 1648
  • DB 2018, 1568
  • BStBl II 2019, 45
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Münster, 19.05.2020 - 13 K 571/16

    Umwandlungssteuerrecht

    In neuerer Rechtsprechung hat der BFH im Zusammenhang mit § 22 UmwStG zu einer Verschmelzung Folgendes entschieden: Erhält ein Anteilseigner im Zuge der Verschmelzung einer Körperschaft, an der er beteiligt ist, auf eine andere Körperschaft Anteile dieser (anderen) Körperschaft, so ist dies - obwohl die Anteile an dem übertragenden Rechtsträger untergehen und es insoweit zu keinem Rechtsträgerwechsel kommt - aus der Sicht dieses Anteilseigners einem Tausch der Anteile an der übertragenden Körperschaft gegen die Anteile an der übernehmenden Körperschaft gleichzustellen und damit - in Bezug auf die Anteile am übernehmenden Rechtsträger - als entgeltlicher Erwerb sowie - soweit die Anteile an dem übertragenden Rechtsträger betroffen sind - als entgeltliche Veräußerung zu beurteilen (BFH-Urteil vom 24.1.2018 I R 48/15, BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45, Rz. 21, unter Bezugnahme auf BFH-Urteile vom 17.9.2003 I R 97/02, BFHE 203, 334, BStBl II 2004, 686; vom 15.10.1997 I R 22/96, BFHE 184, 435, BStBl II 1998, 168).

    Diese Erwägungen seien, so der BFH weiter, auf Fälle übertragbar, in denen die Gesellschaft, deren Anteile eingebracht wurden, auf den alleinigen Anteilseigner als übernehmenden Rechtsträger verschmolzen wird (BFH-Urteil vom 24.1.2018 I R 48/15, BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45, Rz. 22).

    "Im Gegenzug" gingen die von ihr gehaltenen Anteile an der Tochtergesellschaft unter (BFH-Urteil vom 24.1.2018 I R 48/15, BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45, Rz. 23, unter Bezugnahme auf BFH-Urteil vom 5.11.2015 III R 13/13, BFHE 252, 322, BStBl II 2016, 468).

    Somit stelle sich die Aufwärtsverschmelzung aus Sicht der Muttergesellschaft als ein tauschähnlicher Vorgang dar, der einer Veräußerung der Anteile gleichzustellen sei (BFH-Urteil vom 24.1.2018 I R 48/15, BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45, Rz. 23, unter Bezugnahme auf BFH-Urteile vom 9.1.2013 I R 24/12, BFHE 240, 115; vom 23.1.2002 XI R 48/99, BFHE 198, 124, BStBl II 2002, 875).

    Das vorgenannte BFH-Urteil vom 24.1.2018 I R 48/15 (BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45) ist zu einem Einbringungsgewinn II gem. § 22 Abs. 2 Satz 1 UmwStG ergangen.

    Darüber hinaus ist nicht deshalb eine von dem BFH-Urteil vom 24.1.2018 I R 48/15 abweichende Sichtweise geboten, weil in dem vom BFH entschiedenen Fall der übertragende Rechtsträger eine Kapitalgesellschaft, vorliegend hingegen eine Personengesellschaft (Z-KG) war.

  • BFH, 27.03.2019 - I R 20/17

    Keine Teilwertzuschreibung auf Verpflichtung aus Umtauschanleihe bei

    Das anhängige Verfahren ist nicht nach den möglicherweise eintretenden Rechtsfolgen eines gedachten, sondern nach den für den tatsächlich verwirklichten Sachverhalt einschlägigen Rechtsvorschriften zu entscheiden (vgl. Senatsurteil vom 24. Januar 2018 - I R 48/15, BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45).
  • BFH, 18.11.2020 - I R 25/18

    Besteuerung des Einbringungsgewinns II

    Tauschähnliche Vorgänge sind einer Veräußerung des von § 22 Abs. 2 Satz 1 UmwStG 2006 angesprochenen eingebrachten Anteils gleichzustellen (vgl. Senatsurteil vom 24.01.2018 - I R 48/15, BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45, m.w.N.).

    Aus diesem Grund hat der Senat die Aufwärtsverschmelzung einer Tochter- auf die Muttergesellschaft aus Sicht der Muttergesellschaft als Veräußerung qualifiziert, obgleich diese im Gegenzug für das erhaltene Vermögen (der Tochtergesellschaft) keine unmittelbare Gegenleistung an die "untergehende" Tochtergesellschaft gewährt, aber in einer dem Tausch ähnlichen Weise mit dem Untergang ihrer bisherigen Beteiligung an der Tochtergesellschaft einen "Preis" gezahlt hat (Senatsurteil in BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45).

  • BFH, 18.11.2020 - I R 24/18

    Besteuerung des Einbringungsgewinns II

    Tauschähnliche Vorgänge sind einer Veräußerung des von § 22 Abs. 2 Satz 1 UmwStG 2006 angesprochenen eingebrachten Anteils gleichzustellen (vgl. Senatsurteil vom 24.01.2018 - I R 48/15, BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45, m.w.N.).

    Aus diesem Grund hat der Senat die Aufwärtsverschmelzung einer Tochter- auf die Muttergesellschaft aus Sicht der Muttergesellschaft als Veräußerung qualifiziert, obgleich diese im Gegenzug für das erhaltene Vermögen (der Tochtergesellschaft) keine unmittelbare Gegenleistung an die "untergehende" Tochtergesellschaft gewährt, aber in einer dem Tausch ähnlichen Weise mit dem Untergang ihrer bisherigen Beteiligung an der Tochtergesellschaft einen "Preis" gezahlt hat (Senatsurteil in BFHE 261, 8, BStBl II 2019, 45).

  • FG Hessen, 05.03.2020 - 8 K 339/15

    Rückwirkende Besteuerung des Einbringungsgewinns II bei Abwärtsverschmelzung

    Unter Veräußerung i.S.d. § 22 UmwStG wird mangels eigener Definition - wie in §§ 16 und 17 EStG - unstreitig die entgeltliche Übertragung des rechtlichen oder wirtschaftlichen Eigentums an den Anteilen von einer Person auf einen anderen Rechtsträger verstanden (BFH-Urteil vom 24.01.2018 I R 48/15, BStBl. II 2019, 45; Nitzschke in Blümich, UmwStG, Stand EL 147 Mai 2019, § 22 Rn. 34; Schmitt/Hörtnagl/Stratz, UmwStG, 8. Aufl. 2018, § 22 Rn. 24; Haritz/Menner/Bilitewski, UmwStG, 5. Aufl. 2019, § 22 Rn. 25; Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Stand EL 95 Februar 2019, § 22 Rn. 28; Frotscher/Drüen, UmwStG, 151. Lfg. 11/2019, § 22 Rn. 66; jeweils mit Nachweisen aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung).

    Dieser Würdigung steht die aktuelle Rechtsprechung des BFH in seinem Urteil vom 24.01.2018 I R 48/15, BStBl. II 2019, 45 nicht entgegen.

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