Rechtsprechung
   BFH, 24.04.1997 - IV R 20/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,6523
BFH, 24.04.1997 - IV R 20/96 (https://dejure.org/1997,6523)
BFH, Entscheidung vom 24.04.1997 - IV R 20/96 (https://dejure.org/1997,6523)
BFH, Entscheidung vom 24. April 1997 - IV R 20/96 (https://dejure.org/1997,6523)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Klagebefugnis hinsichtlich des verrechenbaren Verlusts

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 15a Abs 1 S 2, EStG § 15a Abs 1 S 3
    Einlage; Kommanditist; Verlustabzug; Verlustausgleich

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 14.10.2003 - VIII R 32/01

    Einlagen und Verlustausgleich nach § 15a EStG

    Der Tatsache, dass das FA den Gesellschafter im Einspruchsverfahren der KG nicht gemäß § 360 Abs. 3 der Abgabenordnung (AO 1977) hinzugezogen hatte, maß der IV. Senat dabei keine Bedeutung bei (BFH-Urteil vom 24. April 1997 IV R 20/96, BFH/NV 1997, 795, 796).

    Dieser Aspekt ist gewichtiger als eine rein formale Betrachtungsweise dahin gehend, dass der Feststellungsbescheid mangels eines von dem Gesellschafter durchgeführten Vorverfahrens diesem gegenüber bestandskräftig geworden sei (so BFH-Urteil in BFH/NV 1997, 795, 796).

  • BFH, 22.06.2006 - IV R 31/05

    Feststellung des verrechenbaren Verlustes eines Kommanditisten als

    aa) Auch eine Personengesellschaft ist gemäß § 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO klagebefugt, soweit die gesonderte und einheitliche Feststellung der Einkünfte i.S. des § 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a der Abgabenordnung (AO 1977) mit der Feststellung des nicht ausgleichsfähigen bzw. verrechenbaren Verlustes des Gesellschafters i.S. des § 15a Abs. 4 Satz 1 und 5 EStG verbunden wurde (vgl. Senatsurteile vom 14. Dezember 1995 IV R 106/94, BFHE 179, 368, BStBl II 1996, 226; vom 24. April 1997 IV R 20/96, BFH/NV 1997, 795; aus jüngerer Zeit Senatsurteil vom 7. April 2005 IV R 24/03, BFHE 209, 353, BStBl II 2005, 598, unter I. der Gründe).
  • BFH, 13.10.1998 - VIII R 78/97

    Kein Verlustausgleich mit Sonderbetriebseinnahmen

    Aufgrund der verfahrensmäßigen Verbindung beider --einheitlich und gesondert zu treffender-- Feststellungen ist jedoch die KG auch nach Eintritt der Bestandskraft des Gewinnfeststellungsbescheids nach § 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst.a AO 1977 befugt, Klage gegen die Feststellung des verrechenbaren Verlusts zu erheben (BFH-Urteil in BFHE 171, 213, BStBl II 1993, 706); der hiervon betroffene Kommanditist ist zu diesem Verfahren, wie geschehen, notwendig beizuladen (§ 60 Abs. 3 FGO i.V.m. § 48 Abs. 1 Nr. 2 FGO a.F. und § 48 Abs. 1 Nr. 5 FGO n.F.; BFH-Urteile vom 24. April 1997 IV R 20/96, BFH/NV 1997, 795; vom 28. Mai 1997 VIII R 1/97, BFH/NV 1997, 874).
  • BFH, 22.06.2006 - IV R 32/05

    Feststellung des verrechenbaren Verlustes eines Kommanditisten als

    aa) Auch eine Personengesellschaft ist gemäß § 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO klagebefugt, soweit die gesonderte und einheitliche Feststellung der Einkünfte i.S. des § 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a der Abgabenordnung (AO 1977) mit der Feststellung des nicht ausgleichsfähigen bzw. verrechenbaren Verlustes des Gesellschafters i.S. des § 15a Abs. 4 Satz 1 und 5 EStG verbunden wurde (vgl. Senatsurteile vom 14. Dezember 1995 IV R 106/94, BFHE 179, 368, BStBl II 1996, 226; vom 24. April 1997 IV R 20/96, BFH/NV 1997, 795; aus jüngerer Zeit Senatsurteil vom 7. April 2005 IV R 24/03, BFHE 209, 353, BStBl II 2005, 598, unter I. der Gründe).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 03.12.1997 - 1 K 54/97

    Ausgleichsfähige Verluste bei Kommanditisten

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