Rechtsprechung
   BFH, 24.04.2009 - XI B 114/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,11120
BFH, 24.04.2009 - XI B 114/08 (https://dejure.org/2009,11120)
BFH, Entscheidung vom 24.04.2009 - XI B 114/08 (https://dejure.org/2009,11120)
BFH, Entscheidung vom 24. April 2009 - XI B 114/08 (https://dejure.org/2009,11120)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Versäumung der Begründungsfrist bei einer Nichtzulassungsbeschwerde; Anlaufhemmung der Rechtsbehelfsfrist gilt nur bei unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrung; Büroversehen

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit der Darlegung des Fehlens des Verschuldens bei der Versäumung der Frist für einen Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • datenbank.nwb.de

    Hinweis in der Rechtsbehelfsbelehrung auf den beim BFH geltenden Vertretungszwang; Büroversehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Notwendigkeit der Darlegung des Fehlens des Verschuldens bei der Versäumung der Frist für einen Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 30.11.2010 - IV B 39/10

    Fristbeginn an einem Sonnabend - keine Wiedereinsetzung bei mangelhafter

    Jedes Verschulden --also auch einfache Fahrlässigkeit-- schließt die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (BFH-Beschluss vom 24. April 2009 XI B 114/08, BFH/NV 2009, 1271).
  • BFH, 20.06.2012 - VII B 221/11

    Anforderungen an eine Rechtsmittelbelehrung

    Obwohl eine solche Belehrung in dieser Vorschrift nicht vorgeschrieben ist und nach Auffassung des beschließenden Senats grundsätzlich Bedenken bestehen, Fristvorschriften --zu denen auch § 55 Abs. 1 FGO gehört-- über ihren Wortlaut hinaus nach ihrem Sinn und Zweck erweiternd oder sonst korrigierend auszulegen, wird eine solche Belehrungspflicht von dem überwiegenden Schrifttum angenommen und ist auch in der Rechtsprechung des BFH gelegentlich bejaht worden (Beschluss vom 24. April 2009 XI B 114/08, BFH/NV 2009, 1271; offen Beschluss vom 30. Dezember 2004 II R 2/04, BFH/NV 2005, 718).
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