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   BFH, 24.05.2016 - V B 123/15   

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https://dejure.org/2016,21867
BFH, 24.05.2016 - V B 123/15 (https://dejure.org/2016,21867)
BFH, Entscheidung vom 24.05.2016 - V B 123/15 (https://dejure.org/2016,21867)
BFH, Entscheidung vom 24. Mai 2016 - V B 123/15 (https://dejure.org/2016,21867)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Keine Gemeinnützigkeit einer Stiftung zur Bewahrung und Förderung von bildender Kunst bei maßgeblichem Eigeninteresse des Stifters

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    AO § 52 Abs 1 S 1, AO § 52 Abs 2 Nr 5, AO § 55 Abs 1, KStG § 5 Abs 1 Nr 9, FGO § 69 Abs 2, FGO § 69 Abs 3, FGO § 128 Abs 3, FGO § 114 Abs 1, KStG VZ 2012
    Keine Gemeinnützigkeit einer Stiftung zur Bewahrung und Förderung von bildender Kunst bei maßgeblichem Eigeninteresse des Stifters

  • Bundesfinanzhof

    Keine Gemeinnützigkeit einer Stiftung zur Bewahrung und Förderung von bildender Kunst bei maßgeblichem Eigeninteresse des Stifters

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 52 Abs 1 S 1 AO, § 52 Abs 2 Nr 5 AO, § 55 Abs 1 AO, § 5 Abs 1 Nr 9 KStG 2002, § 69 Abs 2 FGO
    Keine Gemeinnützigkeit einer Stiftung zur Bewahrung und Förderung von bildender Kunst bei maßgeblichem Eigeninteresse des Stifters

  • IWW

    § 173 Abs. ... 1 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO), § 55 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 AO, § 52 Abs. 2 Nr. 5 AO, § 69 Abs. 3 Satz 1, Abs. 2 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 69 Abs. 2 Satz 2 FGO, § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), §§ 51 bis 68 AO, § 52 Abs. 1 Satz 1 AO, § 55 Abs. 1 AO, § 55 Abs. 1 Nr. 4 AO, § 114 Abs. 1 FGO, § 114 Abs. 1 Satz 2 FGO, § 114 Abs. 3 FGO, § 920 Abs. 2 der Zivilprozessordnung, § 135 Abs. 2 FGO

  • Wolters Kluwer

    Aussetzung der Vollziehung von Körperschaftssteuerbescheiden gegen eine Stiftung

  • rewis.io

    Keine Gemeinnützigkeit einer Stiftung zur Bewahrung und Förderung von bildender Kunst bei maßgeblichem Eigeninteresse des Stifters

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussetzung der Vollziehung von Körperschaftssteuerbescheiden gegen eine Stiftung

  • rechtsportal.de

    Aussetzung der Vollziehung von Körperschaftssteuerbescheiden gegen eine Stiftung

  • datenbank.nwb.de

    Stiftung zur Bewahrung und Förderung von bildender Kunst bei maßgeblichem Eigeninteresse des Stifters nicht gemeinnützig; Erlass einer einstweiligen Anordnung i.S. von § 114 Abs. 1 FGO (hier: begehrte vorläufige Anerkennung der Gemeinnützigkeit)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gemeinnützigkeit einer Kunststiftung - und das Eigeninteresse des Stifters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kann ich eine gemeinnützige Stiftung auch für eigene Zwecke errichten?

  • esche.de (Kurzinformation)

    Gemeinnützigkeit der Kunst oder künstliche Gemeinnützigkeit?

  • esche.de (Kurzinformation)

    Gemeinnützigkeit der Kunst oder künstliche Gemeinnützigkeit?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BFH, 12.07.2017 - X B 16/17

    Anforderungen an die Aufzeichnungen bei Gewinnermittlung durch

    Zur Gewährung der AdV ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit für das Hauptsacheverfahren überwiegen (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. zuletzt BFH-Beschlüsse vom 24. Mai 2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253, Rz 25, und vom 8. Februar 2017 X B 138/16, BFH/NV 2017, 579, Rz 32, m.w.N.).
  • BFH, 18.08.2021 - V B 25/21

    Zur allgemeinpolitischen Betätigung im Rahmen eines steuerbegünstigten Zwecks

    Zur Gewährung der AdV ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe i.S. einer Erfolgswahrscheinlichkeit überwiegen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 24.05.2016 - V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253, Rz 25, m.w.N.).
  • BFH, 24.08.2021 - X B 53/21

    Keine ernstlichen Zweifel an der bisherigen Berechnungsmethode zur Überprüfung

    Zur Gewährung einer AdV ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit für das Hauptsacheverfahren überwiegen (u.a. BFH-Beschluss vom 24.05.2016 - V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253, Rz 25, m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 29.05.2020 - 9 V 754/20

    Vollstreckungsschutz aufgrund BMF-Schreibens zur Corona-Pandemie

    Die für den Erlass einer Anordnung geltend gemachten Gründe müssen jedenfalls ähnlich gewichtig und bedeutsam sein wie die im Gesetz ausdrücklich genannten (BFH-Beschluss vom 27.01.2016 VII B 119/15, BFH/NV 2016, 1586; Beschluss vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253).
  • FG Berlin-Brandenburg, 11.09.2017 - 7 V 7209/17

    Aussetzung der Vollziehung: Zeitpunkt der Vorsteuerberichtigung bei

    Die Entscheidung hierüber ergeht bei der im Verfahren nach § 69 Abs. 3 FGO gebotenen summarischen Prüfung aufgrund des Sachverhalts, der sich aus dem Vortrag der Beteiligten und der Aktenlage ergibt (BFH, Beschluss vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253 m.w.N.).

    Zur Gewährung der Aussetzung der Vollziehung ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit überwiegen (BFH, Beschlüsse vom 07.09.2011 I B 157/10, BStBl II 2012, 590; vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253).

  • BFH, 25.09.2017 - IX S 17/17

    Kein Abzug der von dem Nießbraucher getragenen Erhaltungsaufwendungen i. S. des §

    Zur Gewährung der AdV ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit für das Hauptsacheverfahren überwiegen (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 24. Mai 2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253, Rz 25, m.w.N.).

    Denn aus der bloßen Zulassung der Revision ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Steuerbescheides (s. BFH-Beschluss in BFH/NV 2016, 1253, Rz 33).

  • BFH, 08.02.2017 - X B 138/16

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer gewinnerhöhenden Korrektur des

    Zur Gewährung der AdV ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit für das Hauptsacheverfahren überwiegen (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung; vgl. zuletzt BFH-Beschluss vom 24. Mai 2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253, Rz 25, mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • FG Berlin-Brandenburg, 25.09.2019 - 7 V 7130/19

    (Aussetzung der Vollziehung

    Die Entscheidung hierüber ergeht bei der im Verfahren nach § 69 Abs. 3 FGO gebotenen summarischen Prüfung aufgrund des Sachverhalts, der sich aus dem Vortrag der Beteiligten und der Aktenlage ergibt (BFH, Beschluss vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253 m.w.N.).

    Zur Gewährung der Aussetzung der Vollziehung ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit überwiegen (BFH, Beschlüsse vom 07.09.2011 I B 157/10, BStBl II 2012, 590; vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253).

  • FG Berlin-Brandenburg, 30.03.2017 - 7 V 7052/17

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (§ 69 Abs. 3 FGO) - Einkommensteuer 2015

    Die Entscheidung hierüber ergeht bei der im Verfahren nach § 69 Abs. 3 FGO gebotenen summarischen Prüfung aufgrund des Sachverhalts, der sich aus dem Vortrag der Beteiligten und der Aktenlage ergibt (BFH, Beschluss vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253 m. w. N.).

    Zur Gewährung der Aussetzung der Vollziehung ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit überwiegen (BFH, Beschlüsse vom 07.09.2011 I B 157/10, BStBl II 2012, 590; vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253).

  • FG Berlin-Brandenburg, 13.02.2017 - 7 V 7345/16

    Nicht ordnungsmäßige Schubladenkasse

    Die Entscheidung hierüber ergeht bei der im Verfahren nach § 69 Abs. 3 FGO gebotenen summarischen Prüfung aufgrund des Sachverhalts, der sich aus dem Vortrag der Beteiligten und der Aktenlage ergibt (BFH, Beschluss vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253 m.w.N.).

    Zur Gewährung der Aussetzung der Vollziehung ist es nicht erforderlich, dass die für die Rechtswidrigkeit sprechenden Gründe im Sinne einer Erfolgswahrscheinlichkeit überwiegen (BFH, Beschlüsse vom 07.09.2011 I B 157/10, BFHE 235, 215, BStBl II 2012, 590; vom 24.05.2016 V B 123/15, BFH/NV 2016, 1253).

  • BVerwG, 27.09.2017 - 6 C 34.16

    Abgabengerechtigkeit; Altenhilfe; Ausschließlichkeit; Berufsfreiheit;

  • FG Berlin-Brandenburg, 05.07.2021 - 7 V 7073/21

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (§ 69 Abs. 3 FGO) - Umsatzsteuer 2018 und

  • FG Berlin-Brandenburg, 13.12.2018 - 7 V 7137/18

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (§ 69 Abs. 3 FGO) - Umsatzsteuer 2014, 2015

  • FG Köln, 15.12.2017 - 13 V 2969/17

    Haftung - Inanspruchnahme als faktischer Geschäftsführer

  • FG Berlin-Brandenburg, 27.10.2017 - 7 V 7222/17

    Aussetzung der Vollziehung: innergemeinschaftlicher Erwerb bei gebrochener

  • FG Münster, 23.01.2017 - 15 V 2563/16

    Umsatzsteuerliche Feststellung der tatsächlichen Ausführung berechneter

  • FG Berlin-Brandenburg, 12.09.2019 - 7 V 7096/19

    Aussetzung der Vollziehung: Ausschluss des Vorsteuerabzugs bei zu erwartender

  • FG Berlin-Brandenburg, 11.12.2018 - 7 V 7186/18

    Aufhebung der Vollziehung von Zwangsgeldandrohungen - Rechtsschutzbedürfnis -

  • FG Berlin-Brandenburg, 27.01.2017 - 7 V 7111/16

    Aussetzung der Vollziehung: Rechtsschutzbedürfnis trotz AdV unter Vorbehalt des

  • FG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 7 V 7056/18

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (§ 69 Abs. 3 FGO) - Umsatzsteuer 2017

  • FG Berlin-Brandenburg, 28.12.2018 - 7 V 7195/18

    Aussetzung der Vollziehung: Kriterien für die Bestimmung des Leistungsortes nach

  • FG Berlin-Brandenburg, 14.07.2021 - 9 V 9046/21

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (§ 69 Abs. 3 FGO) - Haftungsbescheid vom

  • FG Berlin-Brandenburg, 11.11.2019 - 7 V 7180/19

    Entgeltliche Hingabe von Darlehen an Tochtergesellschaften und

  • FG Hamburg, 25.01.2018 - 2 V 336/17

    Vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung, einstweilige Anordnung

  • FG Berlin-Brandenburg, 17.07.2017 - 7 V 7097/17

    Aussetzung der Vollziehung: Kindergeldanspruch eines in Deutschland ansässigen

  • FG Nürnberg, 15.08.2018 - 2 V 888/18

    Aussetzung der Vollziehung eines Umsatzsteuerbescheides

  • FG Münster, 26.09.2019 - 9 V 1985/19

    Verfassungsmäßigkeit der Rentenbesteuerung - Doppelbesteuerung,

  • FG Nürnberg, 12.04.2018 - 2 V 1572/17

    Vorliegen umsatzsteuerrechtlich relevanter Kommissionsgeschäfte bei Kfz-Handel

  • FG Hamburg, 11.01.2017 - 3 V 279/16

    Zum Antrag auf einstweilige Anordnung mit dem Ziel der Rückzahlung nach

  • FG Berlin-Brandenburg, 18.02.2021 - 9 V 9012/20

    Antrag auf Aufhebung der Vollziehung (§ 69 Abs.3 FGO) - Verfahren in

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