Rechtsprechung
   BFH, 24.07.1990 - VIII R 226/84   

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https://dejure.org/1990,1413
BFH, 24.07.1990 - VIII R 226/84 (https://dejure.org/1990,1413)
BFH, Entscheidung vom 24.07.1990 - VIII R 226/84 (https://dejure.org/1990,1413)
BFH, Entscheidung vom 24. Juli 1990 - VIII R 226/84 (https://dejure.org/1990,1413)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Steuerliche Bewertung von Einkünften aus der Tätigkeit als geschäftsführender Vorstand - Anforderungen an die einheitliche Gewinnfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (29)

  • BFH, 12.10.2016 - I R 92/12

    Doppelstöckige Personengesellschaft - Zuordnung von Sonderbetriebsvermögen II

    aa) Für die Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum passiven Sonderbetriebsvermögen ist --ebenso wie bei der Zuordnung zum aktiven Sonderbetriebsvermögen I und II-- der Veranlassungszusammenhang maßgebend (vgl. BFH-Urteile in BFHE 143, 120, BStBl II 1985, 323; vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588; vom 1. Oktober 1996 VIII R 44/95, BFHE 182, 327, BStBl II 1997, 530; vom 10. Juni 1999 IV R 21/98, BFHE 189, 117, BStBl II 1999, 715; in BFHE 214, 256, BStBl II 2006, 874).
  • BFH, 05.05.2015 - X R 48/13

    Schlussbilanz und Aufgabebilanz im Fall der Betriebsaufgabe - Zeitpunkt des

    Eine Inanspruchnahme des Bürgen droht jedenfalls dann, wenn zu erwarten ist, dass sich der Gläubiger wegen Zahlungsunfähigkeit des Hauptschuldners an den Bürgen wenden wird (so bereits BFH-Urteil vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588).

    Wegen der Wertlosigkeit des Rückgriffsanspruchs des Klägers gegen die GmbH kann dahinstehen, ob die sich aufgrund der Rückstellungsbildung ergebende Gewinnminderung durch einen zu aktivierenden, ggf. selbst wertgeminderten Rückgriffsanspruch gegen den Hauptschuldner zu reduzieren ist (so BFH-Urteil in BFH/NV 1991, 588, unter 2.a) oder --im Fall einer rechtlich und wirtschaftlich noch bestehenden Rückgriffsforderung-- bei der Bemessung der Rückstellung betragsmindernd zu berücksichtigen ist (vgl. BFH-Urteile vom 17. Februar 1993 X R 60/89, BFHE 170, 397, BStBl II 1993, 437, m.w.N.; vom 8. Februar 1995 I R 72/94, BFHE 176, 575, BStBl II 1995, 412; vom 4. Februar 1999 IV R 54/97, BFHE 187, 418, BStBl II 2000, 139, und vom 11. Dezember 2001 VIII R 58/98, BFHE 197, 411, BStBl II 2002, 420).

    Die dingliche Last tritt aber dann in Erscheinung, wenn durch die Grundschuld der Anspruch des Gläubigers gegen einen Dritten gesichert werden soll und daher in der Bilanz des Eigentümers des mit der Grundschuld belasteten Grundstücks keine schuldrechtliche Verpflichtung ausgewiesen ist (BFH-Urteil in BFH/NV 1991, 588, unter Hinweis auf Mathiak in Festschrift für Döllerer, 1988, 397, 404).

    Steht zu erwarten, dass der Dritte --wie im Streitfall-- seine Schulden nicht begleichen kann, so ist (bei betrieblicher Veranlassung der gewährten Sicherheit) in Höhe der zu erwartenden Inanspruchnahme aus der Grundschuld eine Rückstellung für eine ungewisse (dingliche) Verpflichtung (§ 1191 des Bürgerlichen Gesetzbuches --BGB--) in der Bilanz auszuweisen (BFH-Urteile in BFH/NV 1991, 588, und vom 26. Januar 1989 IV R 86/87, BFHE 156, 141, BStBl II 1989, 456; ebenso wohl auch BFH-Beschluss vom 22. April 1998 IV B 107/97, BFH/NV 1999, 162).

  • BFH, 27.06.2006 - VIII R 31/04

    Zuordnung von Sicherheiten zum notwendigen passiven Sonderbetriebsvermögen eines

    Für die Zuordnung von Sicherheiten eines Kommanditisten zum notwendigen passiven Sonderbetriebsvermögen bei einer KG für Verbindlichkeiten einer GmbH, die in wirtschaftlicher Verbindung zur KG steht, an der aber nur die KG, nicht jedoch der Gesellschafter beteiligt ist, kommt es --wie bei der Zurechnung von Wirtschaftsgütern zum aktiven Sonderbetriebsvermögen-- maßgebend auf den Veranlassungszusammenhang an (Weiterentwicklung der Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588).

    b) aa) Der BFH (BFH-Urteil vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588) hatte bislang nur dann die Übernahme von Sicherheiten für Verbindlichkeiten Dritter als notwendiges passives Sonderbetriebsvermögen anerkannt, wenn sie in einem unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit dem Betrieb der Personengesellschaft standen, und zwar entweder aufgrund eines wirtschaftlichen Zusammenhangs mit Wirtschaftsgütern des aktiven Sonderbetriebsvermögens oder mit Schulden der Personengesellschaft.

    Aufwendungen eines Mitunternehmers aus einer Inanspruchnahme aus gewährten Sicherheiten sind danach nicht mehr nur dann anzuerkennen, wenn sie für Verbindlichkeiten der Personengesellschaft gegenüber Dritten oder aufgrund eines wirtschaftlichen Zusammenhangs mit Wirtschaftsgütern des aktiven Sonderbetriebsvermögens geleistet werden (so aber BFH-Urteil in BFH/NV 1991, 588).

    Unbeschadet der Frage, wann Eventualverbindlichkeiten in der Sonderbilanz auszuweisen sind (vgl. dazu BFH-Urteil in BFHE 197, 483, BStBl II 2002, 733; Schmidt/Wacker, a.a.O., § 15 Rz 524; HHR/Schneider, § 15 EStG Anm. 751), erfordert die Annahme grundsätzlich von der Rechtsprechung zugelassenen gewillkürten passiven Sonderbetriebsvermögens, dass der entsprechende notwendige Widmungsakt zeitnah in den Büchern oder in Aufzeichnungen dokumentiert wird (vgl. BFH-Urteile in BFHE 172, 19, BStBl II 1993, 864; in BFH/NV 1991, 588, m.w.N.; ferner bereits BFH-Urteil vom 5. Februar 1970 IV 186/64, BFHE 99, 26, BStBl II 1970, 492).

  • BFH, 18.04.2012 - X R 5/10

    Anwendbarkeit des Halbabzugsverbots auf Teilwertabschreibungen auf

    Eine Bürgschaftsverpflichtung ist als Rückstellung zu passivieren, wenn eine Inanspruchnahme des Bürgen droht (vgl. BFH-Urteile vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588, und vom 15. Oktober 1998 IV R 8/98, BFHE 187, 201, BStBl II 1999, 333).
  • BFH, 30.03.1993 - VIII R 8/91

    Zur Annahme von Sonderbetriebsvermögen, wenn ein Kommanditist einer GmbH, an

    Vielmehr zählen hierzu auch Wirtschaftsgüter, die einem Mitunternehmer gehören, die jedoch geeignet und bestimmt sind, dem Betrieb der Personengesellschaft zu dienen (Sonderbetriebsvermögen I; BFH-Urteile vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588, 591; vom 31. Oktober 1989 VIII R 374/83, BFHE 159, 434, BStBl II 1990, 677), oder die unmittelbar zur Begründung oder Stärkung der Beteiligung des Gesellschafters an der Personengesellschaft eingesetzt werden (§ 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG, Sonderbetriebsvermögen II; BFH-Urteil in BFHE 168, 322, BStBl II 1993, 328, m. w. N.; Nichtannahmebeschluß des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 22. Dezember 1992 I BvR 1333/89, Betriebs-Berater - BB - 1993, 402).

    Unbeschadet der mit zulässigen und begründeten Verfahrensrügen nicht angegriffenen und deshalb bindenden Feststellungen des FG (§ 118 Abs. 2 FGO), daß erst ab 1981 ein Gewinnabführungsvertrag zwischen der GmbH und der KG bestand, und unabhängig davon, ob im übrigen die Voraussetzungen einer körperschaftsteuerlichen Organschaft (§ 17 i. V. m. § 14 KStG) vorliegen, behielten beide Gesellschaften auch im Falle einer Organschaft ihre rechtliche Selbständigkeit (vgl. BFH-Urteil vom 6. November 1985 I R 56/82, BFHE 145, 78, BStBl II 1986, 73, 74, m. w. N.) mit der Folge, daß das von der A der GmbH als Organgesellschaft gewährte Darlehen nicht unmittelbar der KG zugerechnet werden könnte (vgl. auch BFH/NV 1991, 588, 590, zur rechtlichen Selbständigkeit juristischer Personen).

    Selbst wenn die Stärkung der Liquidität der GmbH dem Betrieb der KG und der Abwicklung der von der KG auf die GmbH übertragenen wirtschaftlichen Tätigkeiten förderlich gewesen sein sollte, kann daraus allenfalls hergeleitet werden, daß die Darlehensgewährung mittelbar dem Geschäftsbetrieb der KG gedient hat (BFH-Urteile in BFH/NV 1991, 588; vom 31. Oktober 1989 VIII R 374/83, BFHE 159, 434, BStBl II 1990, 677).

  • FG Bremen, 18.03.2004 - 1 K 388/02

    Zuordnung einer Bürgschaftsverbindlichkeit zum notwendigen bzw. gewillkürten

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH (vgl. Urteil vom 24.07.1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588 m.w.N., unter Ziff. 2. c) aa), der sich der Senat anschließt, "sind Wirtschaftsgüter, die einem Gesellschafter gehören, dem Sonderbetriebsvermögen zuzurechnen, wenn sie entweder in einem gewissen Zusammenhang mit dem Betrieb der Personengesellschaft stehen (Sonderbetriebsvermögen I) oder in gewisser Weise der Beteiligung des Gesellschafters an der Personengesellschaft förderlich sind (Sonderbetriebsvermögen II).

    Ein rechtlicher Zusammenhang mit Wirtschaftsgütern des aktiven Sonderbetriebsvermögens reicht nicht aus." (BFH-Urteil vom 24.07.1990 VIII R 226/84, a.a.O., Ziff. 2. c) dd)).

    Es fehlt insoweit an dem erforderlichen unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit Wirtschaftsgütern des aktiven Sonderbetriebsvermögens oder mit Verbindlichkeiten der (KG)" (BFH-Urteil vom 24.07.1990 VIII R 226/84, a.a.O., Ziff. 2. c) dd).

    Das reicht jedoch für die Annahme notwendigen Sonderbetriebsvermögens nicht aus..." (BFH-Urteil vom 24.07.1990 VIII R 226/84, a.a.O., Ziff. 2. c) dd).

    Zwar können nach ständiger Rechtssprechung des BFH diesem Wirtschaftsgüter zugeordnet werden, die weder notwendiges Betriebsvermögen noch notwendiges Privatvermögen sind, die aber objektiv geeignet und subjektiv dazu bestimmt sind, den Betrieb der Personengesellschaft oder die Beteiligung des Mitunternehmers zu fördern (vgl. BFH-Beschluss vom 09.03.2000 IV B 112/99, BFH/NV 2000, 1086 m.w.N.) Die Zuordnung des Wirtschaftsguts zur betrieblichen Sphäre setzt aber einen eindeutigen, nach außen manifestierten Widmungsakt des Steuerpflichtigen voraus; dabei muss der Ausweis als Betriebsvermögen vom Unternehmer durch eine unmissverständliche Beurkundung der Zuordnungsentscheidung dokumentiert werden (vgl. BFH-Urteile vom 20.04.1999 VIII R 63/96, BFHE 188, 358, BStBl. 1999, 466; vom 27.08.1998 IV R 77/97, BFHE 186, 422, BStBl. 1999, 279 m.w.N.), und zwar zeitnah (BFH-Urteil vom 24.07.1990 VIII R 226/84, a.a.O., Ziff. 2. c) cc).

  • BFH, 08.04.1998 - VIII R 21/94

    Bürgschaftsverbindlichkeiten bei wesentlicher Beteiligung

    Eventualverbindlichkeiten, wie z.B. die Verpflichtung aus einer Bürgschaft, sind bei bilanzierenden Steuerpflichtigen erst dann zu passivieren, wenn ernstlich mit einer Inanspruchnahme durch den Gläubiger zu rechnen ist (BFH-Urteile vom 26. Januar 1989 IV R 86/87, BFHE 156, 141, BStBl II 1989, 456; vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588).
  • BFH, 20.05.1998 - III B 9/98

    Gewerblicher Grundstückshandel; GmbH-Zwischenschaltung

    Er erziele als solcher keine (aktiven) Einkünfte aus Gewerbebetrieb, sondern (passive) Einkünfte aus Kapitalvermögen (ferner zur rechtlichen Selbständigkeit bei Organschaft BFH-Urteile vom 30. März 1993 VIII R 8/91, BFHE 172, 19, BStBl II 1993, 864, unter II. 5. b der Gründe; vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588, unter 2. c dd der Gründe).
  • BFH, 03.08.1993 - VIII R 37/92

    Bilanzierung - Rückgriffsansprüche

    Die Unterhaltung von Geschäftsbeziehungen, wie sie üblicherweise auch mit anderen Unternehmen besteht, reicht deshalb grundsätzlich nicht aus, selbst wenn diese Geschäftsbeziehungen besonders intensiv sind (vgl. Urteile in BFHE 168, 322, m. w. N., BStBl II 1993, 328, und Anmerkung o. V. in Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1992, 686; ferner vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588).
  • BFH, 15.10.1998 - IV R 8/98

    Rückstellung wegen Bürgschaft

    Das wäre dann der Fall gewesen, wenn zu erwarten war, daß sich der Gläubiger wegen Zahlungsunfähigkeit des Hauptschuldners an den Bürgen wenden werde (BFH-Urteil vom 24. Juli 1990 VIII R 226/84, BFH/NV 1991, 588).
  • BFH, 12.10.2016 - I R 93/12

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 12. 10. 2016 I R 92/12 -

  • FG Münster, 27.01.2011 - 3 K 2476/08

    Erfassung einer Bürgschaftsverpflichtung und Bewertungsabschlag

  • BFH, 22.04.1998 - IV B 107/97

    Isolierte dingliche Haftung - Teilwertminderung - Rückstellungsbildung -

  • FG Düsseldorf, 28.04.2010 - 15 K 3912/07

    Abzug von Schuldzinsen als Sonderbetriebsausgaben; Schuldzinsen;

  • FG Köln, 25.09.2008 - 15 K 1235/04

    Gewinnmindernde Berücksichtigung von Verlusten aus Wertpapiergeschäften i.R.d.

  • FG Niedersachsen, 18.02.2015 - 9 K 260/12

    Abgrenzung betriebliche/gesellschaftsrechtliche Veranlassung hinsichtlich der

  • FG Hamburg, 15.02.2008 - 2 K 225/06

    Finanzgerichtsordnung, Einkommensteuer: Zur Bildung gewillkürten

  • FG Düsseldorf, 01.10.1996 - 11 K 5315/93

    Anforderungen an die Ermittlung der Höhe der zu zahlenden Einkommensteuer;

  • BFH, 19.06.2001 - X R 104/98

    Verpachtung von Grundstücken - Betriebsaufspaltung - Pachtzinsen - Gewerbliche

  • BFH, 18.02.1994 - VIII E 4/93

    Ermittlung des Streitwerts bei einheitlicher Gewinnfeststellung

  • FG Berlin-Brandenburg, 20.01.2010 - 2 K 1424/06

    Vollumfängliche steuerliche Berücksichtigung von Betriebsvermögensminderungen

  • FG München, 02.03.2009 - 7 K 1770/06

    Zulässigkeit einer Drohverlustrückstellung für drohende Inanspruchnahme aus einer

  • BFH, 08.12.1993 - XI R 16/93

    Mindestanforderungen bezüglich des Inhalts eines Urteils - Vorliegen einer

  • FG Münster, 12.05.2004 - 1 K 6725/02

    Änderungsmöglichkeit bei Inanspruchnahme aus Bürgschaft zu Gunsten einer GmbH

  • FG Köln, 27.01.2010 - 10 K 4974/06

    Darlehensforderung als Sonderbetriebsvermögen II

  • FG Köln, 25.06.2002 - 13 K 6968/99

    Zur Höhe der Teilwertabschreibung auf eine ertraglose Beteiligung

  • FG Sachsen-Anhalt, 23.01.2014 - 1 K 351/12

    Anspruch einer Personengesellschaft auf Investitionszulage für Fotovoltaikanlage

  • FG München, 03.01.1995 - 1 V 2964/94

    Voraussetzungen für den Ausschluss einer Sicherheitsleistung bei Aussetzung der

  • FG Köln, 27.01.2010 - 10 K 4974/09

    Teilwertabschreibung auf eine Darlehensforderung bei nicht betrieblicher

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