Rechtsprechung
   BFH, 24.07.2008 - VIII B 132/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,9045
BFH, 24.07.2008 - VIII B 132/08 (https://dejure.org/2008,9045)
BFH, Entscheidung vom 24.07.2008 - VIII B 132/08 (https://dejure.org/2008,9045)
BFH, Entscheidung vom 24. Juli 2008 - VIII B 132/08 (https://dejure.org/2008,9045)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,9045) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Gleichzeitige Entscheidung über das Prozesskostenhilfebegehren und zur Hauptsache für das Rechtsmittelverfahren; Erledigung der Hauptsache; Kein Rechtsbehelf gegen Verwerfung einer Gegenvorstellung gegen den Kostenbeschluss des FG nach übereinstimmender ...

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Gleichzeitige Entscheidung über das Begehren auf Prozesskostenhilfe und zur Hauptsache für das Rechtsmittelverfahren; Gegenvorstellung gegen den Kostenbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 24.07.2008 - VIII S 24/08

    Erledigung der Hauptsache

    a) Die für die Bewilligung von PKH nach Maßgabe des § 114 der Zivilprozessordung (ZPO) i.V.m. § 142 der Finanzgerichtsordnung (FGO) erforderliche hinreichende Aussicht auf Erfolg der beabsichtigten Rechtsverfolgung fehlt im Streitfall --selbst wenn man bei der gebotenen summarischen Prüfung des angestrebten Erfolgs bereits eine gewisse Wahrscheinlichkeit für ausreichend halten muss (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Juli 2001 X B 122/00, BFH/NV 2001, 1598; vom 17. Januar 2006 VIII S 6/05 (PKH), BFH/NV 2006, 801)-- schon deshalb, weil der bereits unter dem Aktenzeichen VIII B 132/08 angefochtene Beschluss eine Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache gemäß § 138 Abs. 1 FGO betrifft, die --wie die Kläger, Beschwerdeführer und Antragsteller (Antragsteller) selbst in ihrer Antragsbegründung erkannt haben-- nach § 128 Abs. 4 FGO unanfechtbar ist.

    c) Auf dieser Grundlage stehen den Beteiligten im Anschluss an die Abgabe übereinstimmender Erledigungserklärungen aus den Gründen des Beschlusses vom heutigen Tage im Verfahren VIII B 132/08 keine Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Entscheidung vom heutigen Tage in dem Verfahren VIII B 132/08 verwiesen.

  • BFH, 01.07.2010 - V B 108/09

    Einspruch gegen Steuerbescheid vor dessen Bekanntgabe - Vertagungsantrag bei

    Im Übrigen ist ein fehlender zeitlicher Abstand zwischen der (negativen) Entscheidung über einen PKH-Antrag und der Entscheidung zur Hauptsache für das Rechtsmittelverfahren ohne Bedeutung, wenn die Beiordnung eines Bevollmächtigten wegen der Eindeutigkeit der Rechtslage ohnehin nichts ändern kann (BFH-Beschluss vom 24. Juli 2008 VIII B 132/08, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht