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   BFH, 24.07.2018 - I R 58/16   

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https://dejure.org/2018,44263
BFH, 24.07.2018 - I R 58/16 (https://dejure.org/2018,44263)
BFH, Entscheidung vom 24.07.2018 - I R 58/16 (https://dejure.org/2018,44263)
BFH, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - I R 58/16 (https://dejure.org/2018,44263)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    AO § 8, EStG § 1 Abs 1 S 1, EStG § 1 Abs 1 S 1, EStG VZ 2008, EStG VZ 2009, EStG VZ 2010, EStG VZ 2011
    Wohnsitz eines Piloten bei mehrjähriger Auslandsabordnung

  • Bundesfinanzhof

    Wohnsitz eines Piloten bei mehrjähriger Auslandsabordnung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 8 ; EStG § 1 Abs. 1 Satz 1
    Wohnsitz eines Piloten bei mehrjähriger Auslandsabordnung

  • rechtsportal.de

    AO § 8 ; EStG § 1 Abs. 1 Satz 1
    Begriff des Wohnsitzes i.S. von § 8 AO

  • datenbank.nwb.de

    Wohnsitz eines Piloten bei mehrjähriger Auslandsabordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zulässigkeit des Unterhaltens mehrerer Wohnsitze

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 1 Abs 1 S 1, AO § 8
    Unbeschränkte Steuerpflicht, Wohnsitz, Mittelpunkt der Lebensinteressen

  • juris (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 23.10.2018 - I R 74/16

    Unbeschränkte Steuerpflicht bei inländischem Wohnsitz trotz Lebensmittelpunkts im

    Er kann die Schlussfolgerungen des FG nur auf Verstöße gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze hin überprüfen (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile in BFHE 182, 296, BStBl II 1997, 447; vom 24. Juli 2018 I R 58/16, BFH/NV 2019, 104).

    Der Senat verweist insoweit auf seine Ausführungen im Urteil in BFH/NV 2019, 104, wonach auch unregelmäßige Aufenthalte in einer Wohnung zur Aufrechterhaltung eines dortigen Wohnsitzes führen können und gerade nicht vorausgesetzt wird, dass der Steuerpflichtige von seinem aufrechterhaltenen Wohnsitz aus seiner täglichen Arbeit nachgeht.

    Diese können im In- und/oder Ausland belegen sein (Senatsurteile vom 19. März 2002 I R 15/01, BFH/NV 2002, 1411; vom 28. Januar 2004 I R 56/02, BFH/NV 2004, 917; in BFH/NV 2019, 104).

    In diesem Zusammenhang kommt es nicht auf einen Vergleich der Wohnung mit einer anderen nach Größe und Ausstattung an (Senatsurteil in BFH/NV 2019, 104, m.w.N.).

    Demgemäß hat der Senat wiederholt entschieden, dass ein inländischer Wohnsitz auch dann zur unbeschränkten Einkommensteuerpflicht eines Steuerpflichtigen führt, wenn der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen sich im Ausland befindet (Senatsurteile in BFH/NV 2002, 1411; in BFH/NV 2004, 917; in BFH/NV 2019, 104).

    cc) Es gibt auch keinen allgemeinen Grundsatz des internationalen Steuerrechts, nach dem jede Person nur von demjenigen Staat als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt werden darf, in dem sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen befindet (Senatsurteile in BFH/NV 2004, 917; in BFH/NV 2019, 104).

  • BFH, 12.11.2020 - III R 6/20

    Kindergeld - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes des Kindergeldberechtigten

    Die Grundsätze, nach denen sich bestimmt, ob jemand einen Wohnsitz (§ 8 AO) im Inland hat, sind durch die langjährige Rechtsprechung im Wesentlichen geklärt (z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10.04.2013 - I R 50/12, BFH/NV 2013, 1909; vom 13.11.2013 - I R 38/13, BFH/NV 2014, 1046; vom 24.07.2018 - I R 58/16, BFH/NV 2019, 104; Senatsurteil vom 25.09.2014 - III R 10/14, BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 655).

    a) Ein Wohnsitz nach § 8 AO setzt neben zum dauerhaften Wohnen geeigneten Räumen das Innehaben der Wohnung in dem Sinn voraus, dass der Steuerpflichtige tatsächlich jederzeit (wann immer er es wünscht) über sie verfügen kann und sie als Bleibe entweder ständig benutzt oder sie mit einer gewissen Regelmäßigkeit --wenn auch in größeren Zeitabständen-- aufsucht (BFH-Urteile in BFH/NV 2019, 104, Rz 18; vom 23.11.2000 - VI R 107/99, BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294).

  • BFH, 17.07.2019 - II B 30/18

    Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten

    Ob dies der Fall ist, richtet sich ebenfalls nach objektiv erkennbaren Umständen (BFH-Urteil vom 24. Juli 2018 - I R 58/16, BFH/NV 2019, 104, Rz 16 f.).

    Das FG hat die Tatsachen, die auf einen Wohnsitz schließen lassen, festzustellen und zu würdigen (BFH-Urteil in BFH/NV 2019, 104, Rz 11 f.).

  • BFH, 17.07.2019 - II B 29/18

    Verstoß gegen Sachaufklärungspflicht

    Ob dies der Fall ist, richtet sich ebenfalls nach objektiv erkennbaren Umständen (BFH-Urteil vom 24. Juli 2018 - I R 58/16, BFH/NV 2019, 104, Rz 16 f.).

    Das FG hat die Tatsachen, die auf einen Wohnsitz schließen lassen, festzustellen und zu würdigen (BFH-Urteil in BFH/NV 2019, 104, Rz 11 f.).

  • BFH, 17.07.2019 - II B 31/18

    Verstoß gegen den Grundsatz der Bindung an das Klagebegehren

    Ob dies der Fall ist, richtet sich ebenfalls nach objektiv erkennbaren Umständen (BFH-Urteil vom 24. Juli 2018 - I R 58/16, BFH/NV 2019, 104, Rz 16 f.).

    Das FG hat die Tatsachen, die auf einen Wohnsitz schließen lassen, festzustellen und zu würdigen (BFH-Urteil in BFH/NV 2019, 104, Rz 11 f.).

  • FG Baden-Württemberg, 14.03.2019 - 3 K 2728/17

    Maßstab für die Prüfung des Vorliegens einer Steuerhinterziehung im

    a) Der Kläger hatte im Inland durchgehend einen Wohnsitz im Sinne des § 8 AO, d.h. er hatte eine inländische Wohnung unter Umständen inne, die darauf schließen ließen, dass er die Wohnung beibehalten und benutzen würde (vgl. näher zum Prüfungsmaßstab die BFH-Urteile vom 24. Juli 2018 I R 58/16, BFH/NV 2019, 104 und vom 23. Oktober 2018 I R 74/16, BFH/NV 2019, 388 sowie Drüen in Tipke/Kruse, AO/FGO, 155. Lieferung 02.2019, § 8 AO).
  • FG Hessen, 11.03.2020 - 3 K 1554/19

    Deutsches Kindergeld trotz Entsendung ins Ausland

    Unter Hinweis auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 24.07.2018 (I R 58/16, Sammlung der amtlich nicht veröffentlichten Entscheidung des BFH (BFH/ NV 2019, 104)) ist sie der Auffassung, dass ein Wohnsitz nicht voraussetze, dass sich der Betreffende während einer Mindestanzahl von Tagen oder Wochen im Jahr tatsächlich in der Wohnung aufhalte.
  • FG Hamburg, 30.07.2020 - 2 K 12/19

    Wirksamkeit einer durch einen nicht zur Hilfeleistung in Steuersachen Befugten

    Denn ein Steuerpflichtiger kann gleichzeitig mehrere Wohnsitze i.S. von § 8 AO innehaben, diese können im In- und Ausland belegen sein (vgl. BFH-Urteile vom 19. März 2002, I R 15/01, BFH/NV 2002, 1411; vom 24. Juli 2018, I R 58/16, BFH/NV 2019, 229; vom 23. Oktober 2018, I R 74/16, BFH/NV 2019, 318).
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