Rechtsprechung
   BFH, 24.08.2001 - XI B 87/00   

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https://dejure.org/2001,9181
BFH, 24.08.2001 - XI B 87/00 (https://dejure.org/2001,9181)
BFH, Entscheidung vom 24.08.2001 - XI B 87/00 (https://dejure.org/2001,9181)
BFH, Entscheidung vom 24. August 2001 - XI B 87/00 (https://dejure.org/2001,9181)
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Volltextveröffentlichungen (5)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 21.03.2018 - XI B 113/17

    Keine Anwendung des Art. 13 MwStSystRL auf eine beliehene GmbH, die von der

    Einwendungen gegen die Auslegung eines Vertrags durch das FG im Einzelfall können die Revisionszulassung grundsätzlich nicht rechtfertigen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199, unter 2., Rz 4; vom 4. März 2016 IX B 146/15, BFH/NV 2016, 925, Rz 6).
  • BFH, 10.07.2002 - I R 55/01

    VGA; Sondertantieme

    Das schließt unabhängig davon, ob diese Folgerung zwingend ist, die Annahme eines Denkfehlers aus (BFH-Beschluss vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199).
  • BFH, 30.06.2005 - IV R 63/04

    LuF - Aufgabe eines verpachtenden Betriebs

    Die Würdigung einer Willenserklärung durch das FG kann der BFH nur daraufhin überprüfen, ob das FG die gesetzlichen Auslegungsregeln (z.B. §§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) beachtet und nicht gegen Denkgesetze (Gesetze der Logik) und Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. BFH-Urteil vom 5. Mai 1999 XI R 6/98, BFHE 188, 415, BStBl II 1999, 735, und Beschluss vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199).
  • BFH, 26.06.2002 - IX B 119/01

    NZB; grundsätzliche Bedeutung; tatsächliche Feststellungen

    Eine derartige Vertragsauslegung durch das FG, die --wie hier-- den gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) entspricht und nicht gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ist für den BFH als Revisionsgericht bindend (vgl. § 118 Abs. 2 FGO), auch wenn sie nicht zwingend, aber doch möglich ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2000 IX B 5/00, BFH/NV 2000, 1238; vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199).
  • BFH, 29.11.2002 - VIII B 127/02

    Grundsätzliche Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; fehlerhafte

    Eine Vertragsauslegung durch das FG, die --wie im Streitfall-- den gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs --BGB--) entspricht und offensichtlich nicht gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ist für den BFH als Revisionsgericht aber bindend (vgl. § 118 Abs. 2 FGO), selbst wenn sie nicht zwingend, aber doch möglich ist (vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2000 IX B 5/00, BFH/NV 2000, 1238; vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199).
  • BFH, 06.04.2005 - X B 124/04

    Kosten der Instandhaltung und Instandsetzung als Sonderausgaben

    Eine Vertragsauslegung durch das FG, die --wie im Streitfall-- den gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) entspricht und offensichtlich nicht gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ist für den BFH als Revisionsgericht aber bindend (§ 118 Abs. 2 FGO; vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2000 IX B 5/00, BFH/NV 2000, 1238; vom 24. August 2001 XI B 87/00, BFH/NV 2002, 199).
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