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   BFH, 24.08.2004 - VIII R 90/03   

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https://dejure.org/2004,9638
BFH, 24.08.2004 - VIII R 90/03 (https://dejure.org/2004,9638)
BFH, Entscheidung vom 24.08.2004 - VIII R 90/03 (https://dejure.org/2004,9638)
BFH, Entscheidung vom 24. August 2004 - VIII R 90/03 (https://dejure.org/2004,9638)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Pflegekindes - Erfordernis der monatsbezogenen Ermittlung des Kindergeldanspruchs - Prüfung des Außerstandeseins eines behinderten Kindes zum Selbstunterhalt bei Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3, Abs. 1 Nr. 2
    Behinderungsbedingter Mehrbedarf bei teilstationärer Unterbringung

  • datenbank.nwb.de

    Berücksichtigung des Pauschbetrags nach § 33b EStG bei Ermittlung des behinderungsbedingten Mehrbedarfs im Rahmen des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 12.12.2012 - VI R 101/10

    Kindergeld: Behinderungsbedingter Mehrbedarf eines volljährigen behinderten

    Steht ein behinderungsbedingter Mehrbedarf dem Grunde nach zur Überzeugung des Gerichts fest, ist er bei fehlendem Nachweis der Höhe nach zu schätzen (Bestätigung der BFH-Urteile vom 9. Februar 2012 III R 53/10, BFHE 236, 417; vom 24. August 2004 VIII R 50/03, BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052; VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).

    Das Entstehen derartiger Aufwendungen ist dem Grunde und der Höhe nach substantiiert darzulegen und glaubhaft zu machen (BFH-Urteile vom 24. August 2004 VIII R 50/03, BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052; VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).

    Steht ein behinderungsbedingter Mehrbedarf dem Grunde nach zur Überzeugung des Gerichts fest, ist er bei fehlendem Nachweis der Höhe nach gemäß § 162 der Abgabenordnung zu schätzen (BFH-Urteile in BFHE 236, 417; in BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052; in BFH/NV 2005, 332).

    Da diese vom Sozialleistungsträger übernommenen Kosten hierdurch bereits in tatsächlicher Höhe als behinderungsbedingter Mehrbedarf erfasst sind, scheidet ihre nochmalige Berücksichtigung durch die in § 33b Abs. 3 EStG festgelegten Behinderten-Pauschbeträge aus (vgl. BFH-Urteile in BFHE 236, 417; in BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052; in BFH/NV 2005, 332).

    bb) Der Ansatz eines weiteren behinderungsbedingten Mehrbedarfs folgt auch nicht aus den BFH-Urteilen in BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052; in BFH/NV 2005, 332; in BFHE 236, 417, wonach ein für die Zeit der häuslichen Pflege dem Grunde nach feststehender Mehrbedarf ggf. der Höhe nach geschätzt berücksichtigt werden kann.

  • BFH, 09.02.2012 - III R 53/10

    Kindergeld für ein im Rahmen der Eingliederungshilfe tagsüber teilstationär in

    Im Fall einer teilstationären Unterbringung kann der Behinderten-Pauschbetrag nach § 33b Abs. 3 EStG nicht zusätzlich zu den Leistungen der Eingliederungshilfe als behinderungsbedingter Mehrbedarf angesetzt werden (Bestätigung der BFH-Urteile vom 24. August 2004 VIII R 50/03, BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052, und VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).

    aa) Zwar hat der BFH einerseits bereits entschieden, dass auch im Fall einer nur teilstationären Unterbringung der Behinderten-Pauschbetrag nach § 33b Abs. 3 EStG nicht zusätzlich zu den Leistungen der Eingliederungshilfe für die Werkstattunterbringung angesetzt werden kann (vgl. BFH-Urteile vom 24. August 2004 VIII R 50/03, BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052, unter 2.b, und VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).

  • BFH, 21.04.2005 - III R 53/02

    Pflegekindschaftsverhältnis - Volljährige

    Da sich die Rückwirkung begünstigend auswirkt, bestehen auch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen eine rückwirkende Anwendung der Vorschrift (BFH-Urteile vom 24. August 2004 VIII R 50/03, BFHE 207, 250, BFH/NV 2004, 1719, und VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).
  • FG Münster, 23.01.2018 - 12 K 4010/16
    Das Entstehen eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs ist dem Grunde und der Höhe nach grundsätzlich substantiiert darzulegen und glaubhaft zu machen (BFH-Urteile vom 24. August 2004 VIII R 50/03, BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052; VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).

    Steht ein behinderungsbedingter Mehrbedarf dem Grunde nach zur Überzeugung des Gerichts fest, ist er bei fehlendem Nachweis der Höhe nach gemäß § 162 der Abgabenordnung zu schätzen (BFH-Urteile in BFHE 236, 417; in BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052; in BFH/NV 2005, 332).

    Da diese vom Sozialleistungsträger übernommenen Kosten hierdurch bereits in tatsächlicher Höhe als behinderungsbedingter Mehrbedarf erfasst sind, scheidet ihre nochmalige Berücksichtigung durch die in § 33b Abs. 3 EStG festgelegten Behinderten-Pauschbeträge aus (vgl. BFH-Urteile in BFHE 236, 417; in BFHE 207, 250, BStBl II 2010, 1052; in BFH/NV 2005, 332).

  • BFH, 30.06.2005 - III R 80/03

    Kindergeld für ein behindertes, zeitweise im Heim untergebrachtes Kind

    Da sich die Rückwirkung begünstigend auswirkt, bestehen auch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen eine rückwirkende Anwendung der Vorschrift (BFH-Urteile vom 24. August 2004 VIII R 50/03, BFHE 207, 250, BFH/NV 2004, 1719, und VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).
  • BFH, 17.11.2004 - VIII R 22/04

    Kindergeld: Hilfe zum Lebensunterhalt als Bezug i. S. des § 32 Abs. 4 EStG

    Der Senat hat mit Urteil vom 24. August 2004 VIII R 90/03 (juris) entschieden, bei einem behinderten Kind bestehe eine tatsächliche Vermutung dahin, dass ein behinderungsbedingter Mehrbedarf mindestens in Höhe des Pflegegeldes bestehe.
  • FG Niedersachsen, 27.06.2012 - 9 K 18/11

    Kindergeld für ein volljähriges behindertes Kind

    Für jeden Streitzeitraum ist dabei eine individuelle Einzelfallbetrachtung durchzuführen, insbesondere ist auf den einzelnen Kalendermonat abzustellen (vgl. BFH-Urteile vom 4. November 2003 VIII R 43/02, a.a.O. und vom 24. August 2004 VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).

    Der Kindergeldanspruch ist dabei grundsätzlich monatlich zu ermitteln (BFH-Urteil vom 24. August 2004 VIII R 90/03, BFH/NV 2005, 332).

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