Rechtsprechung
   BFH, 24.10.1990 - II B 3/90   

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https://dejure.org/1990,11324
BFH, 24.10.1990 - II B 3/90 (https://dejure.org/1990,11324)
BFH, Entscheidung vom 24.10.1990 - II B 3/90 (https://dejure.org/1990,11324)
BFH, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - II B 3/90 (https://dejure.org/1990,11324)
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Wird zitiert von ...

  • FG Sachsen, 17.04.2012 - 3 K 178/11

    Änderung wegen nachträglichen Bekanntwerden eines Veräußerungsgewinns nach § 17

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des BFH, der sich das erkennende Gericht anschließt, ist weitere Voraussetzung für eine Änderung eines Steuerbescheids zuungunsten des Steuerpflichtigen, dass die spätere Kenntnis der Tatsache oder des Beweismittels nicht auf einer Verletzung der der Finanzbehörde obliegenden Ermittlungspflicht (§ 88 AO ) beruht, sofern der Steuerpflichtige seiner Mitwirkungspflicht voll genügt hat, also z.B. bei Abgabe einer Steuererklärung die steuerlich relevanten Sachverhalte richtig, vollständig und deutlich dem Finanzamt zur Prüfung unterbreitet hat (vgl. Beschlüsse des BFH vom 24. Oktober 1990 - II B 3/90 -, BFH/NV 1991, 576 m.w.N. und vom 24. März 2004 - X B 110/03 -, BFH/NV 2004, 1070 ).

    Dabei muss die Finanzbehörde - falls sie von der Möglichkeit einer Festsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung keinen Gebrauch macht - allen offenkundigen Zweifelsfragen, also Zweifeln, die sich ohne weiteres aufdrängen, nachgehen (vgl. Beschluss des BFH vom 24. Oktober 1990 - II B 3/90 -, a.a.O.).

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