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   BFH, 24.11.1994 - IV R 53/94   

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https://dejure.org/1994,4621
BFH, 24.11.1994 - IV R 53/94 (https://dejure.org/1994,4621)
BFH, Entscheidung vom 24.11.1994 - IV R 53/94 (https://dejure.org/1994,4621)
BFH, Entscheidung vom 24. November 1994 - IV R 53/94 (https://dejure.org/1994,4621)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung einer Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr dem Anschein nach im Fall der Bewertung von Grundstücksflächen als Betriebsvermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BFH, 05.05.2011 - IV R 48/08

    Landwirtschaftlicher Kleinbetrieb - Gewinnerzielungsabsicht - Abgrenzung zur

    d) Auch die Aufgabe einer Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr schließt die spätere gewinnrealisierende Entnahme eines betrieblichen Grundstücks nicht aus (BFH-Urteile in BFHE 197, 468, BStBl II 2002, 80; vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592, unter 1.c der Gründe, m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 17.06.2015 - 1 K 2399/12

    Anwendungsbereich und Bedeutung der sog. 3.000 qm Grenze

    Insbesondere hat der BFH stets betont, dass eine Betriebsaufgabe jedenfalls nicht schon dann gegeben sei, wenn die nach einer Verkleinerung des Betriebs noch vorhandenen Flächen für die ertragreiche Bewirtschaftung nicht mehr ausreichten (BFH, Urteil vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592; BFH, Urteil vom 5. Dezember 1996 IV R 65/95, BFH/NV 1997, 225).
  • BFH, 13.12.2001 - IV R 86/99

    Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft

    Beweisanzeichen dafür könnte ein Antrag auf Feststellung des höheren Teilwerts nach § 55 Abs. 5 EStG sein (s. Senatsurteil vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592).

    Wegen der Voraussetzungen für die Annahme eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs verweist der Senat auf seine Ausführungen im Urteil in BFH/NV 1995, 592 zu 1. a der Entscheidungsgründe.

  • FG Baden-Württemberg, 27.06.2007 - 8 K 139/03

    Zugehörigkeit von Grundstücken zum landwirtschaftlichen Betriebsvermögen -

    Ein landwirtschaftlicher Betrieb setzt weder eine Mindestgröße noch einen landwirtschaftlichen Besatz voraus, so dass auch die Bewirtschaftung von Stückländereien mit Gewinnerzielungsabsicht und unter Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr - wie im Streitfall - bei den Rechtsvorgängern der Klägerinnen zu Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft führte (vgl. BFH-Urteil vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592 m. w. N.).

    Eine Betriebsaufgabe kann entgegen der Rechtsansicht der Klägerinnen nicht schon dann angenommen werden, wenn die vorhandenen Flächen im Wandel der Zeit für eine ertragreiche Bewirtschaftung nicht mehr ausreichen und zur Brachlage werden (vgl. BFH-Urteil vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592 m. w. N.).

    Es kommt ebenso nicht darauf an, dass der Betrieb der Landwirtschaft in den Streitjahren nach den Einlassungen der Klägerinnen nicht mehr unter Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr betrieben wurde (vgl. BFH-Urteil vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592 m. w. N.).

    Ein späterer Übergang zur Brachlage infolge mangelnder Bewirtschaftung - der stattgefunden haben mag - konnte dennoch die Zugehörigkeit dieser Parzellen zum Betriebsvermögen des ursprünglichen Betriebs der Landwirtschaft nicht beenden (vgl. BFH-Urteil vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592 m. w. N.).

  • BFH, 06.11.2008 - IV R 6/06

    Freibetrag bei Abfindung weichender Erben, rückwirkendes Ereignis - "Hof" im

    Ausgehend von dieser Prämisse hat der Senat eine Betriebsaufgabe ohne eindeutige Entnahmehandlung auch dann verneint, wenn die nach einer Verkleinerung des Betriebs noch vorhandenen Flächen für die ertragreiche Bewirtschaftung nicht mehr ausreichen und/oder sich der Betrieb zu einem Liebhabereibetrieb gewandelt hat (vgl. u.a. Senatsurteile vom 12. November 1992 IV R 41/91, BFHE 170, 311, BStBl II 1993, 430; vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592, und vom 5. Dezember 1996 IV R 65/95, BFH/NV 1997, 225, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 18.05.2000 - IV R 28/98

    Forstfläche als BV; Liebhaberei

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) verlören land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke ihre Eigenschaft als notwendiges Betriebsvermögen auch dann nicht, wenn eine ertragreiche Bewirtschaftung wegen ständiger Verkleinerung des Betriebs ausgeschlossen sei (BFH-Urteile vom 12. November 1992 IV R 41/91, BFHE 170, 311, BStBl II 1993, 430, und vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592).
  • FG Niedersachsen, 22.12.1997 - IX 377/90

    Entnahme eines Grundstückes aus forstwirtschaftlichem Betrieb ; Für Bauzwecke

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  • BFH, 05.12.1996 - IV R 65/95

    Betriebseinstellung durch Veräußerung der Milchquote und zweier Grundstücke

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist eine Betriebsaufgabe jedenfalls nicht schon dann anzunehmen, wenn die nach einer Verkleinerung des Betriebs noch vorhandenen Flächen für die ertragreiche Bewirtschaftung nicht mehr ausreichen (BFH-Urteile vom 27. Oktober 1983 IV R 217/81, BFHE 139, 530, BStBl II 1984, 364; vom 12. November 1992 IV R 41/91, BFHE 170, 311, BStBl II 1993, 430, und vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592).
  • FG Baden-Württemberg, 16.12.2019 - 1 K 135/19

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Verpachtungsbetriebs - Voraussetzungen der

    Aber auch dann, wenn deren landwirtschaftliche Nutzung zu irgendeinem Zeitpunkt mit der Aufgabe der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr eingestellt worden sein sollte, hätten die Teilflächen ihre Eigenschaft als Betriebsvermögen nicht eingebüßt (BFH-Urteil vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592 Rn. 15).
  • FG Baden-Württemberg, 27.02.2002 - 2 K 34/00

    Zuordnung eines sich bisher im landwirtschaftlichen Betriebsvermögen befindlichen

    Auch wenn nach einer Betriebsverkleinerung - wie hier zunächst nach der (Teil-) Übertragung auf den Ehemann der Klägerin und sodann durch die Veräußerung des Weinbergs - eine ertragbringende Bewirtschaftung nicht mehr möglich ist, bedeutet dies allein noch keine Betriebsaufgabe (vgl. Urteile des BFH vom 12. November 1992 IV R 41/91, BStBl II 1993, 431, vom 24. November 1994 IV R 53/94, BFH/NV 1995, 592, vom 13. Februar 1997 IV R 57/96, BFH/NV 1997, 649, vom 18. März 1999 IV R 65/98, BStBl II 1999, 398).

    Im Übrigen werden die betrieblichen Wirtschaftsgüter eines landwirtschaftlichen Betriebs auch bei einem Übergang zur Liebhaberei allein dadurch noch nicht zum Privatvermögen; vielmehr bedarf es auch hier einer besonderen Entnahmehandlung oder Entnahmeerklärung bzw. Betriebsaufgabenerklärung (vgl. BFH-Urteile in BStBl 1982, 381; 1993, 430; BFH/NV 1995, 592).

  • FG Münster, 13.06.2014 - 4 K 4560/11

    Betriebsaufgabeerklärung und deren Nachweis

  • FG Baden-Württemberg, 28.03.2000 - 4 K 377/99

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines forstwirtschaftlichen Betriebs

  • BFH, 10.09.1996 - IV B 135/95

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

  • BFH, 07.11.1996 - IV B 162/95

    Grundsätzliche Bedeutung der Beurteilung der Fortführung des Betriebsvermögens

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