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   BFH, 25.01.1994 - IX R 143/90   

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https://dejure.org/1994,1452
BFH, 25.01.1994 - IX R 143/90 (https://dejure.org/1994,1452)
BFH, Entscheidung vom 25.01.1994 - IX R 143/90 (https://dejure.org/1994,1452)
BFH, Entscheidung vom 25. Januar 1994 - IX R 143/90 (https://dejure.org/1994,1452)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 21 Abs. 2 Satz 1, § 52 Abs. 21; EStDV § 11 d Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Vermietung - Verpachtung - Einkünfte - Rechtsvorgänger - Einkommensteuer - Übergangsregelung - Schenkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 21 Abs. 2; EStG § 52 Abs. 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 21, 52 EStG
    Einkommensteuer; keine Nutzungswertbesteuerung bei Einzelrechtsnachfolge nach dem 31. 12. 1986

Papierfundstellen

  • BFHE 174, 133
  • BB 1994, 999
  • DB 1994, 1118
  • BStBl II 1994, 457
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 17.12.2002 - IX R 11/99

    Selbstgenutzte Wohnung; Nutzungswertbesteuerung; sog. große Übergangsregelung

    b) Die Übergangsregelung des § 52 Abs. 21 Satz 2 EStG ist nicht auf den Einzelrechtsnachfolger anzuwenden (BFH-Urteil vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457, m.w.N.; Jansen in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, Kommentar, § 21 EStG Anm. 187; Trzaskalik, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, Einkommensteuergesetz, § 21 Rz. C 30; im Ergebnis auch Stephan, Die Wohneigentumsförderung, 6. Aufl. 1999, XV 7.3., S. 500 f.).

    Einen übergeordneten einkommensteuerrechtlichen Grundsatz, nach dem der Einzelrechtsnachfolger mit dem Einrücken in die zivilrechtliche Rechtsstellung des Rechtsvorgängers ausnahmslos auch dessen steuerliche Vergünstigungen weiterführen kann, gibt es nicht (BFH-Urteil in BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457).

  • BFH, 01.04.2004 - IX B 31/03

    Nutzungswertbesteuerung: Übergang auf Einzelrechtsnachfolger?

    Vielmehr ist nach inzwischen ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) die Übergangsvorschrift des § 21a Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 EStG 1986 --über den geregelten Fall des Eigentumsübergangs im Wege der Erbfolge hinaus-- nicht auf andere Fälle des Übergangs wie bei Schenkungen anzuwenden, selbst wenn diese im Wege vorweggenommener Erbfolge vollzogen werden (BFH-Urteile vom 5. Mai 1992 IX R 168/87, BFHE 168, 166, BStBl II 1992, 824; vom 26. Mai 1992 IX R 13/86, BFH/NV 1992, 738; vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457).

    Insbesondere hat sich der BFH bereits in der Entscheidung in BFHE 168, 166, BStBl II 1992, 824 mit dem von den Klägern angesprochenen Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes befasst; danach dient nur die Regelung in § 21a Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 EStG dem Vertrauensschutz, nicht aber die Ausnahmeregelung für Erwerbe im Wege der Erbfolge (Nr. 2 der Regelung), so dass dem Einzelrechtsnachfolger die Rechte aus § 52 Abs. 21 Satz 2 EStG nicht zustehen (BFH-Entscheidung in BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457).

  • BFH, 13.08.1996 - IX R 46/94

    Aufwendungen für den Umbau und die Modernisierung einer zeitweilig geräumten,

    Die Inhaber von Wohnungen im eigenen Haus sollten nicht übergangslos den für sie nachteiligen Folgen der Konsumgutlösung unterworfen werden (vgl. Senatsurteile vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457, und vom 14. Februar 1995 IX R 66/94, BFHE 177, 99, BStBl II 1995, 412, und IX R 74/92, BFH/NV 1995, 1051).
  • BFH, 14.02.1995 - IX R 66/94

    Keine Einbeziehung wesentlicher Erweiterungen einer selbstgenutzten Wohnung in

    Die Inhaber von Wohnungen im eigenen Haus sollten nicht übergangslos den für sie nachteiligen Folgen der Konsumgutlösung unterworfen werden (Senatsurteil vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457, m. w. N.).
  • BFH, 13.08.1996 - IX R 11/95

    Fortführung der Nutzungswertbesteuerung auch für selbstgenutztes Wohnhaus auf

    Die Inhaber von Wohnungen im eigenen Haus sollten nicht übergangslos den für sie nachteiligen Folgen der Konsumgutlösung unterworfen werden (vgl. Senatsurteile vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457, und vom 14. Februar 1995 IX R 66/94, BFHE 177, 99, BStBl II 1995, 412, und in BFH/NV 1995, 1051).
  • BFH, 15.02.2005 - IX R 40/04

    VuV; sog. Übergangslösung; DG-Ausbau

    Die Inhaber von Wohnungen im eigenen Haus sollten nicht übergangslos den für sie nachteiligen Folgen der Konsumgutlösung unterworfen werden (vgl. BFH-Urteil vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457, m.w.N.).
  • BFH, 22.04.1997 - IX R 73/94

    Große Übergangsregelung bei Miteigentumsanteilsübertragung

    Die Inhaber von Wohnungen im eigenen Haus sollten nicht übergangslos den für sie nachteiligen Folgen der Konsumgutlösung unterworfen werden, aber auch nicht bessergestellt werden als nach altem Recht (vgl. Senatsurteile vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457; in BFHE 181, 173 [BFH 13.08.1996 - IX R 9/95], BStBl II 1997, 43).
  • BFH, 24.11.2004 - IX B 64/04

    NZB: ausgelaufenes Recht - Nutzungswertbesteuerung

    Abgesehen davon, dass sie mit § 52 Abs. 21 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) 1989 bis 1991 (sog. Große Übergangsregelung; anzuwenden nur auf den Gesamtrechtsnachfolger, nicht auf den Einzelrechtsnachfolger, vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457, m.w.N.; vom 17. Dezember 2002 IX R 11/99, BFH/NV 2003, 748) ausgelaufenes Recht betrifft (vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 18. September 2002 IV B 110/00, BFH/NV 2003, 186; vom 25. September 2002 IX B 19/02, BFH/NV 2003, 192), stellt sich die zur Nutzungswertbesteuerung im Wege der Einnahme-Überschussrechnung aufgeworfene Rechtsfrage nicht.
  • BFH, 14.02.1995 - IX R 74/92

    Rechtmäßigkeit der Ansetzung eines Nutzungswertes für eine selbstgenutzte Wohnung

    Die Inhaber von Wohnungen im eigenen Haus sollten nicht übergangslos den für sie nachteiligen Folgen der Konsumgutlösung unterworfen werden (vgl. Senatsurteil vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457, m. w. N.).
  • BFH, 19.12.1997 - IX R 82/95

    Zulassung der Revision wegen Fehlens von Gründen in der Entscheidung

    Zur Begründung führte es aus, einem Steuerpflichtigen, der die Wohnung im Wege der Einzelrechtsnachfolge erst nach dem 31. Dezember 1986 erworben habe, stünden die Rechte aus der Übergangsregelung des § 52 Abs. 21 Satz 2 EStG nicht zu (Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 25. Januar 1994 IX R 143/90, BFHE 174, 133, BStBl II 1994, 457).
  • BFH, 03.02.1998 - IX R 44/96

    Anwendung der sog. großen Übergangsregelung in § 52 Abs. 21 Satz 2

  • FG Hessen, 15.05.2002 - 13 K 3462/01

    Vermietung und Verpachtung; Große Übergangsregelung; Nutzungswert; Eigenes Haus;

  • FG Niedersachsen, 04.07.2000 - 11 K 257/96

    Fortführung der Nutzungswertbesteuerung bei späterer Vergrößerung der in 1986

  • BFH, 12.03.1996 - IX R 32/92

    Voraussetzungen für die weitere Ermittlung des Nutzungswerts einer Wohnung im

  • FG Hessen, 15.05.2002 - 13 K 4232/00

    Steuerbevollmächtigter; Widerruf; Bestellung; Vermögensverfall; Sozietät -

  • FG München, 04.12.1996 - 1 K 3385/93

    Steuerliche Anerkennung eines Mietverhältnisses unter nahen Angehörigen;

  • FG Köln, 17.06.1998 - 10 K 1256/98

    Nutzungswertbesteuerung für den Miteigentumsanteil an dem eigenen Haus, der vom

  • FG Hessen, 05.04.1995 - 3 K 1657/91

    Steuerbarkeit der Selbstnutzung der Wohnung im eigenen Haus ; Anwendbarkeit der

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