Rechtsprechung
   BFH, 25.03.1988 - III R 186/84   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,5191
BFH, 25.03.1988 - III R 186/84 (https://dejure.org/1988,5191)
BFH, Entscheidung vom 25.03.1988 - III R 186/84 (https://dejure.org/1988,5191)
BFH, Entscheidung vom 25. März 1988 - III R 186/84 (https://dejure.org/1988,5191)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,5191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erlass von Steueransprüchen wegen Unbilligkeit - Vernichtung oder ernstliche Gefährdung der wirtschaftlichen oder persönlichen Existenz des Steuerpflichtigen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Erlass
    Erlass aus persönlichen Gründen
    Erlassbedürftigkeit
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 16.03.2000 - IV R 3/99

    Offenbare Unrichtigkeit bei verletzter Amtsermittlungspflicht?

    Da die Verbindlichkeiten für die Höhe des zu versteuernden Veräußerungs- oder Aufgabegewinns außer Betracht bleiben (vgl. Senatsurteil vom 7. März 1996 IV R 52/93, BFHE 180, 302, BStBl II 1996, 415, sowie BFH-Urteil vom 17. Juni 1998 XI R 64/97, BFHE 186, 347, BStBl II 1998, 727) und die Minderung der Leistungsfähigkeit durch die Ausbildung von Kindern bereits im Rahmen der Steuerfestsetzung berücksichtigt wird, wäre es Sache der Kläger gewesen, im Einzelnen darzulegen (vgl. BFH-Urteil vom 25. März 1988 III R 186/84, BFH/NV 1989, 426), warum die festgesetzte Einkommensteuer aus diesen Gründen gemäß § 163 AO 1977 herabgesetzt werden müsse.

    Eine sachliche Unbilligkeit wegen der fehlenden Möglichkeit, Verluste mit früher erzielten Gewinnen zu verrechnen, ist auch nicht ersichtlich (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1989, 426).

  • BFH, 23.07.2013 - VIII R 17/10

    Keine Verteilung eines Übergangsverlusts aus Billigkeitsgründen - Entscheidung

    Über den Rahmen des § 10d EStG hinaus hat der Gesetzgeber eine Durchbrechung der Abschnittsbesteuerung zur Berücksichtigung von Verlusten nicht zugelassen und damit auch Härten, die sich daraus ergeben, bewusst in Kauf genommen (vgl. BFH-Urteil vom 25. März 1988 III R 186/84, BFH/NV 1989, 426, m.w.N.).
  • BFH, 21.02.1991 - V R 105/84

    Rechtsschutzgarantie - Billigkeitserlaß - Aussetzungszinsen

    Dementsprechend durfte die OFD von der Ermittlung absehen (vgl. zu den Ermittlungspflichten BFH-Urteile vom 25. März 1988 III R 186/84, BFH/NV 1989, 426, unter 2.b; vom 2. Juli 1986 I R 5/83, BFH/NV 1987, 684, unter 2.; in BFHE 143, 512, BStBl II 1985, 489, unter II.2., und vom 15. Juni 1983 I R 76/82, BFHE 139, 146, BStBl II 1983, 672, unter II.2.), ob und inwieweit die angemessene Frist überschritten worden ist sowie ob und inwieweit die lange Verfahrensdauer ganz oder teilweise auf das Verhalten der Klägerinnen zurückzuführen ist (siehe hierzu: Kirchhof in Doehring-Festschrift, a.a.O., S. 446 und in DStZ, a.a.O., S. 56 f.).
  • BFH, 31.03.2004 - X R 25/03

    Erlass; sachliche Unbilligkeit: Veräußerungsgewinn, obwohl früher entstandene

    Die damit verbundenen Härten hat der Gesetzgeber ersichtlich bewusst in Kauf genommen (ebenso BFH-Urteil vom 25. März 1988 III R 186/84, BFH/NV 1989, 426; BFH-Beschluss vom 20. Oktober 2000 I B 47/00, BFH/NV 2001, 442).
  • BFH, 11.06.2007 - XI B 92/06

    Revisionszulassungsgründe: Divergenz, Rechtsfortbildung

    Nach dem BFH-Urteil vom 25. März 1988 III R 186/84 (BFH/NV 1989, 426) ist eine unbillige sachliche Härte nicht darin zu sehen, dass der Kommanditist den auf ihn nach dem bestandskräftigen Feststellungsbescheid entfallenden Gewinnanteil nicht tatsächlich erhalten hat.
  • BFH, 20.10.2000 - I B 47/00

    Verlustvortrag, zeitliche Beschränkung

    Die damit verbundenen Härten hat der Gesetzgeber ersichtlich bewusst in Kauf genommen (ebenso BFH-Urteil vom 25. März 1988 III R 186/84, BFH/NV 1989, 426; Finanzgericht --FG-- Baden-Württemberg, Außensenate Stuttgart, Urteil vom 19. Februar 1993 9 K 142/92, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1994, 491; FG Baden-Württemberg, Außensenate Freiburg, Urteil vom 20. Juni 1996 14 K 601/91, EFG 1996, 1077).
  • FG Niedersachsen, 03.05.2011 - 13 K 12366/07

    Ausgleichsverbot und Abzugsverbot für Verluste aus gewerblicher Tierzucht oder

    Wenn sich in besonderen Fällen das Verbot des Verlustausgleichs auf Grund der Regelung des § 15 Abs. 4 EStG existenzgefährdend auswirken sollte, käme zur Berücksichtigung nicht gerechtfertigter Belastungen im Einzelfall ein Steuererlass nach § 227 AO in Betracht (vgl. BVerfGE 38, 61 ; vgl. auch BFH, in: BFH/NV 1989, S. 426, 428 m.w.N.).
  • FG Köln, 23.10.1997 - 9 K 3954/89
    Umstände, die dem Besteuerungszweck entsprechen oder die der Gesetzgeber bei Ausgestaltung des Tatbestandes bewußt in Kauf genommen hat, rechtfertigen aus sachlichen Billigkeitsgründen keine anderweitige Steuerfestsetzung oder einen Erlaß der festgesetzten Steuer (vgl. BFH-Urteil vom 25.03.1988, III R 186/84, BStBl II 1989, 426, 427; BFH-Urteil vom 05.06.1996, X R 234/93, BStBl II 1996, 503).
  • FG Baden-Württemberg, 20.06.1996 - 14 K 606/91

    Anspruch auf Billigkeitserlass von Einkommensteuer; Auflösung einer

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 25.03.1988 - III R 187/84
    Parallelentscheidung: BFH, 25.3.1988, III R 186/84, NV.
  • BFH, 25.03.1988 - III R 188/84
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht