Rechtsprechung
   BFH, 25.03.2013 - I B 26/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,11606
BFH, 25.03.2013 - I B 26/12 (https://dejure.org/2013,11606)
BFH, Entscheidung vom 25.03.2013 - I B 26/12 (https://dejure.org/2013,11606)
BFH, Entscheidung vom 25. März 2013 - I B 26/12 (https://dejure.org/2013,11606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,11606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Aufhebung eines unter dem Vorbehalt der Nachprüfung stehenden Verlustfeststellungsbescheids - Keine Nichtigkeit bei fehlender Unterschrift des Behördenleiters - Auslegung von Verwaltungsakten - Keine allgemeine Klärungsbedürftigkeit einzelfallabhängiger Fragen

  • openjur.de

    Aufhebung eines unter dem Vorbehalt der Nachprüfung stehenden Verlustfeststellungsbescheids; Keine Nichtigkeit bei fehlender Unterschrift des Behördenleiters; Auslegung von Verwaltungsakten; Keine allgemeine Klärungsbedürftigkeit einzelfallabhängiger Fragen

  • Bundesfinanzhof

    Aufhebung eines unter dem Vorbehalt der Nachprüfung stehenden Verlustfeststellungsbescheids - Keine Nichtigkeit bei fehlender Unterschrift des Behördenleiters - Auslegung von Verwaltungsakten - Keine allgemeine Klärungsbedürftigkeit einzelfallabhängiger Fragen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 119 Abs 3 S 2 AO, § 120 Abs 1 S 1 AO, § 125 AO, § 157 Abs 1 S 1 AO, § 164 Abs 1 S 1 AO
    Aufhebung eines unter dem Vorbehalt der Nachprüfung stehenden Verlustfeststellungsbescheids - Keine Nichtigkeit bei fehlender Unterschrift des Behördenleiters - Auslegung von Verwaltungsakten - Keine allgemeine Klärungsbedürftigkeit einzelfallabhängiger Fragen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2; AO § 164 Abs. 1
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Aufhebung der Feststellung eines Verlustabzugs mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de

    Fehlende Unterschrift des Behördenleiters führt nicht zur Nichtigkeit; Aufhebung eines Verlustfeststellungsbescheids

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Aufhebung der Feststellung eines Verlustabzugs mangels grundsätzlicher Bedeutung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 22.09.2015 - I B 83/14

    "Finaler" ausländischer Vermietungsverlust

    An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es u.a. dann, wenn die Rechtsfrage offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat, die Rechtslage also eindeutig ist (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsbeschlüsse vom 3. April 2008 I B 77/07, BFH/NV 2008, 1445, und vom 25. März 2013 I B 26/12, BFH/NV 2013, 1061).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.02.2019 - 2 S 929/17

    F. gegen Stadt Mannheim wegen Abwassergebühren

    Jedoch führt der Umstand, dass ein Veraltungsakt entgegen § 3 Abs. 1 Nr. 3 lit. b, Abs. 3 Nr. 1 KAG, § 119 Abs. 3 Satz 2 HS 1 AO weder unterschrieben ist noch an Stelle der Unterschrift die Namenswidergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthält, im Umkehrschluss aus § 125 Abs. 2 Nr. 1 AO grundsätzlich nicht zu dessen Nichtigkeit nach § 125 Abs. 1 AO (vgl. BFH, Urteil vom 18.07.1985 - VI R 41/81 -, juris, Rn. 14 ff.; BFH, Beschluss vom 25.03.2013 - I B 26/12 -, juris, Rn. 15; Seer, in: Tipke/Kruse, AO, Stand: 142. Lfg. Okt. 2015, § 119, Rn. 21; Söhn, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, § 119 AO, Stand 225. Lfg. Nov. 2013, Rn. 333; ebenso Stelkens, in: ders./Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 37, Rn. 106 m.w.N. zur Parallelvorschrift in § 37 Abs. 3 Satz 1 HS 2 VwVfG).
  • BFH, 05.12.2013 - X B 262/12

    Bekanntgabe von Verwaltungsakten durch das Rechenzentrum NW

    Fragen, deren Beantwortung --wie im vorliegenden Fall-- wesentlich von den Umständen des Einzelfalls abhängig sind, sind jedoch nicht klärungsbedürftig i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 Alternative 1 FGO (BFH-Beschlüsse vom 7. September 2012 IX B 125/11, BFH/NV 2012, 2001, und vom 25. März 2013 I B 26/12, BFH/NV 2013, 1061).
  • FG Münster, 03.07.2018 - 5 K 2587/16

    Zur Aufteilung des Vorsteuerabzugs und zur Bemessung einer unentgeltlichen

    Entgegen der Auffassung der Klägerin ist ein Verwaltungsakt, dem die Unterschrift fehlt nicht nichtig, sondern dieser kann lediglich rechtswidrig sein (BFH, Urt. vom 26.07.1989 - X R 42/86, BStBl. II 1986, 169; BFH, Beschluss vom 25.03.2013 - I B 26/12, BFH/NV 2013, 1061, 1062; Seer, in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 119 Rdn. 21).
  • VG Freiburg, 30.09.2015 - 1 K 1163/14

    Abrechnungsbescheid über Abwassergebühr

    Unabhängig davon würde die fehlende Unterschrift jedenfalls nicht zur Nichtigkeit des Gebührenbescheids vom 21.11.2014 führen (vgl. BFH, Beschl. v. 25.03.2013 - I B 26/12 - BFH/NV 2013, 1061).
  • FG Münster, 07.02.2019 - 8 K 2476/17
    Die Rechtslage ist nach Auffassung des Gerichts eindeutig (vgl. BFH, Beschluss vom 05.12.2016 - X B 91/16 -, BFH/NV 2017, 287; Beschluss vom 25.03.2013 - I B 26/12 -, BFH/NV 2013, 1061, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • FG München, 25.06.2018 - 2 V 1190/18

    Aussetzung der Vollziehung, Vorbehalt der Nachprüfung, Einkommensteuerbescheid,

    Soweit sich aus dem Bescheidinhalt oder den Umständen nichts anderes ergibt -wie im Streitfall-, ist ein Bescheid, der die "Aufhebung" eines Steuerbescheids anordnet, dahin zu verstehen, dass der Steuerbescheid in Gänze und mit all seinen Rechtswirkungen beseitigt werden soll; damit entfällt auch ein im Steuerbescheid enthaltener Vorbehalt der Nachprüfung, bei dem es sich um eine unselbständige Nebenbestimmung des Steuerbescheids nach § 120 Abs. 1 AO handelt (dazu BFH-Beschlüsse vom 25. März 2013 I B 26/12, BFH/NV 2013, 1061, und vom 1. Juni 1983 III B 40/82, BStBl II 1983, 622).
  • FG Sachsen, 23.10.2013 - 6 K 838/13

    Antrag auf Erlass einer Teileinspruchsentscheidung Ermessensentscheidung des FA

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht