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   BFH, 25.05.2011 - IX R 48/10   

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https://dejure.org/2011,5375
BFH, 25.05.2011 - IX R 48/10 (https://dejure.org/2011,5375)
BFH, Entscheidung vom 25.05.2011 - IX R 48/10 (https://dejure.org/2011,5375)
BFH, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - IX R 48/10 (https://dejure.org/2011,5375)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks - Anwendungsbereich des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG

  • IWW
  • openjur.de

    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks; Anwendungsbereich des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG

  • Bundesfinanzhof

    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks - Anwendungsbereich des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 S 1 Nr 1 S 3 EStG 2002
    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks - Anwendungsbereich des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG

  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 23
    Keine Privilegierung gem. § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 S. 3 EStG bei Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 22 Nr. 2; EStG § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 S. 3
    Privilegierte Veräußerung eines unbebauten bislang als Garten eines benachbarten Wohngrundstücks genutzten Grundstücks; Besteuerung eines Veräußerungsgewinns aus der Veräußerung eines neben dem Wohngrundstück eines Klägers liegenden Grundstücks

  • datenbank.nwb.de

    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Privilegierte Veräußerung eines unbebauten bislang als Garten eines benachbarten Wohngrundstücks genutzten Grundstücks; Besteuerung eines Veräußerungsgewinns aus der Veräußerung eines neben dem Wohngrundstück eines Klägers liegenden Grundstücks

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten benachbarten Gartengrundstücks

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verkauf eines unbebauten Gartengrundstücks nicht steuerbegünstigt

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Spekulationssteuer bei Verkauf eines Gartengrundstücks

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Verkauf eines unbebauten Gartengrundstücks nicht steuerbegünstigt // ... kein Ausschluss der Besteuerung nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Private Veräußerungsgeschäfte
    Private Veräußerungsgeschäfte bei Grundstücken und bestimmten Rechten
    Verwendung zu eigenen Wohnzwecken
    Begünstigte Wirtschaftsgüter
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 72
  • DB 2011, 2125
  • BStBl II 2011, 868
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 27.06.2017 - IX R 37/16

    Nutzung zu eigenen Wohnzwecken - Begünstigung von Zweit- und Ferienwohnungen

    Der Steuerpflichtige muss das Gebäude zumindest auch selbst nutzen; unschädlich ist, wenn er es gemeinsam mit seinen Familienangehörigen oder einem Dritten bewohnt (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Juli 1997 X R 143/94, BFH/NV 1998, 160, unter II.3.a; vom 28. November 2001 X R 27/01, BFHE 197, 218, BStBl II 2002, 145, unter II.1., beide jeweils zu § 10e EStG; vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936, unter II.1.a; vom 25. Mai 2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72, BStBl II 2011, 868, unter II.1.a; BFH-Beschluss vom 28. Mai 2002 IX B 208/01, BFH/NV 2002, 1284, unter II.2.a; BMF-Schreiben in BStBl I 2000, 1383, Rz 22; Seitz, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2001, 277, 280).
  • FG Köln, 18.10.2016 - 8 K 3825/11

    Einkommensteuerpflichtiger Gewinn aus einem privaten Veräußerungsgeschäft im

    Dem entspricht der Zweck der gesetzlichen Freistellung, die Besteuerung eines Veräußerungsgewinns bei Aufgabe eines Wohnsitzes (z.B. wegen Arbeitsplatzwechsels) zu vermeiden (BFH-Urteile vom 25.5.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868 mit Hinweis auf BT-Drucks. 14/265, S. 181 zu Nr. 27, § 23; vom 18.1.2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936).

    Der Ausnahmetatbestand muss daher, um gleichheitswidrige Ergebnisse zu vermeiden, streng anhand des normativen Lenkungs- und Förderzwecks legitimiert werden (BFH-Urteil vom 25.5.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868).

    Normzweck des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG in seinen beiden Varianten ist mithin die Förderung der beruflichen Mobilität; die Steuerbegünstigung soll einen Umzug insbesondere infolge eines Arbeitsplatzwechsels nicht erschweren (vergl. dazu BFH-Urteil vom 25.5.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868, Rz. 15 f. bei juris).

  • FG Hessen, 30.09.2015 - 1 K 1654/14

    § 23 Abs.1 S.1 Nr.1 S.3 EStG

    Der Begriff ist so zu verstehen wie in § 10e EStG und in § 4 Satz 1 des Eigenheimzulagegesetzes (EigZulG) (BFH-Urteil vom 18.01.2006 IX R 18/03, BFH-NV 2006, 936 und vom 25.02.2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72 [BFH 25.05.2011 - IX R 48/10] ; FG Köln Urteil vom 22.11.2002 14 K 3507/01, EFG 2003, 539; einhellige Meinung im Schrifttum, vgl. Weber- Grellet in Schmidt, EStG, § 23 Rn. 18; Glenk in Blümich, Einkommensteuer Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Kommentar, EL 116, August 2012, § 23 EStG Rn. 51; Kube in Kirchhof, Einkommensteuergesetz, 14. Aufl., § 23 Rz. 6).

    Danach dient ein Wirtschaftsgut eigenen Wohnzwecken, wenn es vom Steuerpflichtigen selbst tatsächlich und auf Dauer angelegt bewohnt wird (BFH-Urteil vom 25.02.2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72).

  • FG Köln, 20.03.2014 - 3 K 3397/10

    Nutzung eines Weinkellers zu eigenen Wohnzwecken nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

    In solchen Fällen greift die Privilegierung jedenfalls nach ihrem Sinn und Zweck auch für den Grund und Boden (BFH, Urteil vom 25.05.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868, Wernsmann in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 23 Rn. B 45).

    Der Senat greift daher zur Auslegung des Begriffs der Nutzung für eigene Wohnzwecke auf die Auslegung in den genannten Normen unter Berücksichtigung der Besonderheiten des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG zurück (ebenso BFH, Urteile vom 25.05.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868 und vom 18.01.2006 IX R 18/03 BFH/NV 2006, 936; Weber-Grellet in Schmidt, § 23 Rn. 18).

    Zur Begründung hat er ausgeführt, dass nach den Wertungen des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG ein einheitlicher Nutzungs- und Funktionszusammenhang zwischen dem Wohngrundstück und dem Gartengrundstück habe bestehen müssen und dieser durch den Verkauf nur des Gartengrundstücks weggefallen sei (BFH, Urteil vom 25.05.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868).

    In dem erwähnten Fall des BFH befand sich der Garten auf einem Nachbargrundstück des Wohngrundstücks (Urteil vom 25.05.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868).

    Die Besteuerung des zu Wohnzwecken genutzten Wirtschaftsguts würde - entgegen der gesetzlichen Intention - den nötigen Umzug erschweren (BFH, Urteil vom 25.05.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868).

    In diesem Punkt unterscheidet sich der hier zu entscheidende Fall von dem im BFH-Urteil vom 25.05.2011 (IX R 48/10, BStBl II 2011, 868) entschiedenen Sachverhalt.

  • FG München, 11.07.2017 - 12 K 796/14

    Kaufvertrag, Wohnung, Einspruch, Kaufpreis, Kindergeld, Mietvertrag,

    aa) "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" ist bei § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG so zu verstehen wie in § 10e EStG und in § 4 des Eigenheimzulagengesetzes (BFH-Urteile vom 25. Mai 2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72, BStBl II 2011; vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936; so auch die einhellige Auffassung im Schrifttum, vgl. Schmidt/Weber-Grellet, EStG, 36. Aufl. 2017, § 23 Rz 18; Blümich/Glenk, EStG/KStG/GewStG, § 23 EStG Rz. 51 [Mai 2015]; Kirchhof/Kube, EStG, 16. Aufl. 2017, § 23 Rz. 6; Wernsmann in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 23 Rz. B 46 [April 2014]; Musil in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 23 EStG Rz. 130 [Sept. 2016] jeweils m.w.N.).
  • FG Hamburg, 30.11.2017 - 3 V 194/17

    Aussetzung der Vollziehung: Private Veräußerungsgewinne - Ausnahme bei

    Der Steuerpflichtige muss das Gebäude zumindest auch selbst nutzen; unschädlich ist, wenn er es gemeinsam mit seinen Familienangehörigen oder einem Dritten bewohnt (vgl. BFH-Urteile vom 27.06.2017 IX R 37/16, DStR 2017, 2268; vom 25.05.2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72, BStBl II 2011, 868).
  • FG Niedersachsen, 20.02.2019 - 9 K 139/16

    Ermittlung des Veräußerungsgewinns nach § 23 EStG für ein zuvor aus dem

    Die Betriebsleiterwohnung, einschließlich des ihr zugehörenden Grund und Bodens, wurde von den Klägern im besagten Zeitraum zu eigenen Wohnzwecken genutzt und unterfallen mithin nicht dem Tatbestand eines privaten Veräußerungsgeschäfts nach § 22 Nr. 2 i. V. m. § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG (BFH-Urteil vom 25. Mai 2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72, BStBl II 2011, 868).
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