Rechtsprechung
   BFH, 25.06.2008 - X R 36/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,808
BFH, 25.06.2008 - X R 36/05 (https://dejure.org/2008,808)
BFH, Entscheidung vom 25.06.2008 - X R 36/05 (https://dejure.org/2008,808)
BFH, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - X R 36/05 (https://dejure.org/2008,808)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EStG 1995/1997 § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb

  • IWW
  • openjur.de

    Eigener Aufwand bei Verpflichtung zur Freistellung von Zinsaufwendungen im Innenverhältnis; abgekürzter Vertragsweg bei Kreditverhältnissen; Folgerichtigkeitsgebot

  • Judicialis

    Eigener Aufwand bei Verpflichtung zur Freistellung von Zinsaufwendungen im Innenverhältnis - abgekürzter Vertragsweg bei Kreditverhältnissen - Folgerichtigkeitsgebot

  • Betriebs-Berater

    Eigener Aufwand bei Verpflichtung zur Freistellung von Zinsaufwendungen im Innenverhältnis - abgekürzter Vertragsweg bei Kreditverhältnissen - Folgerichtigkeitsgebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigener Aufwand bei Verpflichtung zur Freistellung von Zinsaufwendungen im Innenverhältnis; abgekürzter Vertragsweg bei Kreditverhältnissen; Folgerichtigkeitsgebot

  • datenbank.nwb.de

    Eigener Aufwand bei Verpflichtung zur Freistellung von Zinsaufwendungen im Innenverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Versicherungen - Werbungskostenabzug bei Darlehensaufnahme durch Ehegatten

  • IWW (Kurzinformation)

    LV-Finanzierung - Werbungskosten bei Darlehensaufnahme durch Ehegatten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freistellung von Zinsaufwendungen im Innenverhältnis

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuerliche Berücksichtigung von Schuldzinsen als Werbungskosten; Leistung von Schuldzinsen für eine durch die Einkunftserzielung veranlasste Verbindlichkeit; Begründung eines wirtschaftlichen Zusammenhangs von gezahlten Schuldzinsen mit den sonstigen Einkünften aus aufgeschobenen Rentenzahlungen; Erwerb einer Leibrente unter Einschluss einer lebenslänglichen Hinterbliebenenrente zugunsten eines Angehörigen durch fremdfinanzierten Einmalbetrag durch den Steuerpflichtigen; Durchgängiger Veranlassungszusammenhang der Schuldzinsen zu den steuerpflichtigen Renteneinkünften; Steuerlicher Abzug der von einem Dritten im Außenverhältnis geleisteten Aufwendungen als eigene Aufwendungen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Eigener Aufwand bei Zinsleistungen des Ehepartners zur Finanzierung von Rentenanwartschaften

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Darlehen des Ehegatten für Rente

Besprechungen u.ä.

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    Darlehenszinsen des Ehemannes als Schuldzinsen der Ehefrau

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH v. 25.6.2008 - X R 36/05 (Drittaufwand bei Finanzierung durch Ehegattendarlehen)" von RiFG Anton Siebenhüter, original erschienen in: ErbStB 2008, 352 - 353.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Drittaufwand im abgekürzten Vertragsweg" von RiFG / WissMit. BFH Dr. Christian Levedag, original erschienen in: NWB 2008, 4405 - 4416.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 222, 373
  • NJW 2009, 396
  • DB 2008, 2573
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 15.12.2016 - VI R 53/12

    Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer bei Nutzung durch mehrere

    Deshalb sind dem Steuerpflichtigen gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 8 EStG nur solche Einnahmen zuzurechnen, die seine persönliche Leistungsfähigkeit erhöhen, und solche Aufwendungen als Werbungskosten zu berücksichtigen, die seine persönliche Leistungsfähigkeit mindern (BFH-Urteil vom 25. Juni 2008 X R 36/05, BFHE 222, 373, m.w.N.; HHR/Kreft, § 9 EStG Rz 40, m.w.N.).
  • BFH, 03.02.2016 - X R 25/12

    Aufwandszurechnung bei Schuldzinszahlungen von einem Gemeinschaftskonto

    Steuersubjekt ist der einzelne Steuerpflichtige, und zwar auch im Falle der Zusammenveranlagung von Eheleuten nach § 26b EStG (vgl. z.B. Senatsurteil vom 25. Juni 2008 X R 36/05, BFHE 222, 373, unter II.2.b, m.w.N.).

    Zwar ist durch den BFH ebenfalls anerkannt, dass ein eigener Aufwand des Steuerpflichtigen in seiner gesetzlichen (hier: gemäß § 426 des Bürgerlichen Gesetzbuchs --BGB-- in Bezug auf die Darlehen A-Bank und B-Bank 1, 2) oder individualvertraglich eingegangenen (hier: aufgrund der privatschriftlichen Darlehensverträge "C" und "III" in Bezug auf die Darlehen C-Bank und D-Bank 1, 2) Verpflichtung zu sehen sein kann, Schuldzinszahlungen auszugleichen bzw. zu erstatten oder den anderen Teil von einer solchen Zahlung freizustellen (vgl. Senatsurteile vom 31. Mai 2005 X R 36/02, BFHE 210, 124, BStBl II 2005, 707, unter II.4.c dd bbb, und in BFHE 222, 373, unter II.2.b bb).

    Folglich wurden durch die Abbuchungen zugunsten der Banken keine Verbindlichkeiten der Klägerin, sondern ausschließlich eigene Verbindlichkeiten des Klägers für dessen eigene Rechnung beglichen (vgl. auch Senatsurteile in BFHE 210, 124, BStBl II 2005, 707, unter II.4.c bb, und in BFHE 222, 373, unter II.3.c bb aaa).

    Andernfalls fehlt es an der für die steuerliche Berücksichtigung erforderlichen Leistung an den Steuerpflichtigen (Leistungsnähe) und an der Zahlung der geschuldeten Zinsen für Rechnung des Steuerpflichtigen durch den Dritten (vgl. Senatsurteil in BFHE 222, 373, unter II.3.c bb bbb).

  • BFH, 16.07.2015 - III R 33/14

    Kein Betriebsausgabenabzug bei Nutzung eines nach der sog. 1 %-Regelung

    c) Tatsachen, die dafür sprechen, dass der Kläger im Innenverhältnis zu seiner Arbeitgeberin zum Ersatz der von der Arbeitgeberin getragenen Aufwendungen verpflichtet gewesen sein könnte, hat das FG nicht festgestellt (z.B. BFH-Urteile vom 25. Juni 2008 X R 36/05, BFHE 222, 373, und vom 12. Dezember 2000 VIII R 22/92, BFHE 194, 108, BStBl II 2001, 385).
  • FG Niedersachsen, 25.02.2016 - 1 K 169/15

    Vorweggenommene Werbungskosten aufgrund eines Studiums - Abgekürzten Vertragswegs

    Eine andere Beurteilung ist auch nicht angesichts des BFH-Urteils vom 25. Juni 2008 (X R 36/05, BFHE 222, 373) zu treffen.
  • BFH, 15.07.2014 - X R 24/12

    Behandlung der betrieblichen Nutzung eines zum Betriebsvermögen des anderen

    d) Anhaltspunkte dafür, dass die Klägerin im Innenverhältnis zwischen den Ehegatten zum Ersatz der von E getragenen Aufwendungen verpflichtet gewesen sein könnte (vgl. hierzu Senatsurteil vom 25. Juni 2008 X R 36/05, BFHE 222, 373), liegen nicht vor.
  • BFH, 21.02.2017 - VIII R 24/16

    Zuordnung der Anschaffungskosten für den wirtschaftlichen Vorteil aus einer

    d) Zahlungen der Gesellschaft an den Veräußerer des wirtschaftlichen Vorteils aus der Zulassung können nach den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen zur Abgrenzung echten und unechten Drittaufwands durch eine Abkürzung des Vertrags- oder Zahlungswegs jedoch auch als vom Gesellschafter selbst getragene Anschaffungskosten zu würdigen sein (vgl. zu Anschaffungskosten etwa Beschluss des Großen Senats des BFH vom 23. August 1999 GrS 2/97, BFHE 189, 160, BStBl II 1999, 782, unter C.IV.1.c aa; BFH-Urteile vom 12. Dezember 2000 VIII R 22/92, BFHE 194, 108, BStBl II 2001, 385, Rz 45, 47; vom 25. Juni 2008 X R 36/05, BFHE 222, 373, Rz 29 f.; vom 16. Juli 2015 III R 33/14, BFHE 250, 525, BStBl II 2016, 44, Rz 24; vom 15. Juli 2014 X R 24/12, BFHE 247, 131, BStBl II 2015, 132, Rz 22).
  • FG Niedersachsen, 26.11.2009 - 1 K 405/05

    Mietkosten für den auswärts studierenden Sohn keine Werbungskosten beim Sohn -

    Dem sind andere Senate des BFH bisher nicht entgegengetreten (siehe Entscheidung des X. Senats vom 25. Juni 2008 X R 36/05, BFHE 222, 373, BFH/NV 2008, 2093).

    Sollte der Werbungskostenabzug der Mietzahlungen beim Kläger nach den Grundsätzen des abgekürzten Vertragswegs davon abhängen, dass der Kläger im Wege des echten oder unechten Vertrags zugunsten Dritter in die Vertragsbeziehung eingebunden ist (vgl. BFH in BFHE 222, 373, BFH/NV 2008, 2093 zu Kreditverhältnissen), ergäbe sich kein anderes Ergebnis.

  • FG Berlin-Brandenburg, 12.07.2017 - 7 K 7078/17

    Einkommensteuer

    Weil die Einkommensteuer demnach an die persönliche Leistungsfähigkeit anknüpft, kann Werbungskosten grundsätzlich nur derjenige abziehen, der sie selbst getragen hat (BFH, Urteil vom 20.06.2012 IX R 29/11, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2012, 1952, II. 1. a) der Gründe; Urteil vom 25.06.2008 X R 36/05, BFH/NV 2008, 2093, II. 2. b) der Gründe).
  • BFH, 14.03.2012 - IX R 37/11

    Anforderungen an die tatsächliche Durchführung eines Treuhandvertrags unter

    Der Senat muss auch nicht entscheiden, ob er dem FG insoweit folgen könnte, die Rechtsprechung, wie sie z.B. im BFH-Urteil vom 25. Juni 2008 X R 36/05 (BFHE 222, 373) zum Ausdruck komme, in dem Sinne zu verstehen, dass allein das Bestehen eines Aufwendungsersatzanspruchs über die Zuordnung von Aufwand entscheidet.
  • BFH, 25.05.2011 - IX R 25/10

    Anforderungen an die tatsächliche Durchführung eines Treuhandvertrags unter

    Auch wenn das Vertragsverhältnis der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden kann und es deshalb nicht zu einer Zurechnung des Darlehens nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO kommt, ändert das nichts daran, dass die Kläger ein Tätigwerden des Klägers auf Rechnung der Klägerin vereinbarten, der Kläger seiner Ehefrau, der Klägerin, also gerade nichts zuwenden wollte (vgl. hierzu besonders das BFH-Urteil vom 25. Juni 2008 X R 36/05, BFHE 222, 373, m.w.N.; zur Abgrenzung BFH-Urteil vom 15. Januar 2008 IX R 45/07, BFHE 220, 264, BStBl II 2008, 572, und zu den Folgen steuerrechtlich nicht anzuerkennender Darlehensverträge BFH-Urteil vom 1. März 2005 IX R 70/03, BFH/NV 2005, 1245, unter II. 2. a, m.w.N.).

    bb) Der Senat muss auch nicht entscheiden, ob er dem FG insoweit folgen könnte, das BFH-Urteil in BFHE 222, 373 in dem Sinne zu verstehen, dass allein das Bestehen eines Aufwendungsersatzanspruchs über die Zuordnung von Aufwand entscheidet.

  • FG Düsseldorf, 07.05.2010 - 1 K 3830/08

    Darlehensaufnahme durch Treuhänder-Ehegatten; Vermietung und Verpachtung;

  • FG Rheinland-Pfalz, 21.06.2011 - 3 K 2171/08

    Nachträgliche Anschaffungskosten bei einem Auflösungsverlusts gemäß §17 EStG

  • FG Berlin-Brandenburg, 30.03.2017 - 7 V 7052/17

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (§ 69 Abs. 3 FGO) - Einkommensteuer 2015

  • FG München, 25.04.2019 - 10 K 1057/18

    Familienzusammenführung, DBA Schweiz, Billigkeitsregelung,

  • FG Baden-Württemberg, 06.05.2010 - 3 K 3043/09

    Absehen von der überdachenden Besteuerung gemäß Art. 4 Abs. 4 DBA Schweiz bei

  • FG München, 25.04.2019 - 4 K 1057/18

    Familienzusammenführung, DBA Schweiz, Billigkeitsregelung,

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