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   BFH, 25.07.2019 - III R 46/18   

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https://dejure.org/2019,47243
BFH, 25.07.2019 - III R 46/18 (https://dejure.org/2019,47243)
BFH, Entscheidung vom 25.07.2019 - III R 46/18 (https://dejure.org/2019,47243)
BFH, Entscheidung vom 25. Juli 2019 - III R 46/18 (https://dejure.org/2019,47243)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesfinanzhof

    AO § 8, EStG § 63 Abs 1, EStG VZ 2010, EStG VZ 2011, EStG VZ 2012, EStG VZ 2013, EStG VZ 2014, EStG VZ 2015, EStG VZ 2016
    Kindergeld - Beibehalten des Wohnsitzes - mehrjähriger Schulaufenthalt mit der Mutter des Kindes

  • Bundesfinanzhof

    Kindergeld - Beibehalten des Wohnsitzes - mehrjähriger Schulaufenthalt mit der Mutter des Kindes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 AO, § 63 Abs 1 EStG 2009, EStG VZ 2010, EStG VZ 2011, EStG VZ 2012
    Kindergeld - Beibehalten des Wohnsitzes - mehrjähriger Schulaufenthalt mit der Mutter des Kindes

  • IWW

    § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § ... 8 der Abgabenordnung, § 8 AO, § 63 Abs. 1 Satz 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 1 Abs. 1 AO, § 31 Satz 3 EStG, § 118 Abs. 2 FGO, § 143 Abs. 1, § 135 Abs. 2 FGO

  • juris.de

    § 8 AO, § 63 Abs 1 EStG 2009, EStG VZ 2010, EStG VZ 2011, EStG VZ 2012, EStG VZ 2013, EStG VZ 2014, EStG VZ 2015, EStG VZ 2016
    Kindergeld - Beibehalten des Wohnsitzes - mehrjähriger Schulaufenthalt mit der Mutter des Kindes

  • rewis.io

    Kindergeld - Beibehalten des Wohnsitzes - mehrjähriger Schulaufenthalt mit der Mutter des Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 8 ; EStG § 63 Abs. 1
    Kindergeld - Beibehalten des Wohnsitzes - mehrjähriger Schulaufenthalt mit der Mutter des Kindes

  • rechtsportal.de

    AO § 8 ; EStG § 63 Abs. 1
    Kindergeldberechtigung eines sich zeitweise im Ausland zu Ausbildungszwecken aufhaltenden Kindes

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld - Beibehalten des Wohnsitzes - mehrjähriger Schulaufenthalt mit der Mutter des Kindes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kindergeldanspruch bei längerem Schulbesuch im Ausland

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 8
    Kindergeld, Wohnsitz, Inland

  • juris (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Münster, 27.04.2020 - 8 K 7/20

    Abgabenordnung, Kindergeld - Zugang eines Steuerbescheides, inländischer Wohnsitz

    - die Verkleinerung der Wohnverhältnisse nach dem Umzug von Familienmitgliedern in das Ausland, um Mietkosten zu sparen (Finanzgericht - FG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.07.2018, 3 K 3220/17, juris; BFH, Urteil vom 25.07.2019, III R 46/18, BFH/NV 2020, 208 m.w.N.).

    Mit Blick auf den Sonderfall, dass sich ein Elternteil mit im Ausland aufhält, hat der BFH entschieden, dass auch in diesen Fällen eine Gesamtbetrachtung erforderlich ist, weil Kinder weder automatisch sämtliche Wohnsitze ihrer Eltern teilen noch ein Erfahrungssatz dahingehend besteht, dass ein Kind, das mit einem Elternteil im Ausland wohnt und dort zur Schule geht, immer nur diesen einen Wohnsitz hat und keinen weiteren Wohnsitz der Eltern teilt (BFH, Urteil vom 25.07.2019, III R 46/18, BFH/NV 2020, 208 m.w.N.).

    Allerdings kann der Mit-Aufenthalt eines Elternteils gerade dazu führen, dass sich das Kinder (anders als bei der Unterbringung bei Verwandten) nicht längerfristig in die dortigen Lebensverhältnisse einlebt, sondern die familiäre Wohn- und Lebensgemeinschaft zwischen Eltern und Kind für die Dauer der Ausbildung durchgängig erhalten bleibt (BFH, Urteil vom 25.07.2019, III R 46/18, BFH/NV 2020, 208).

    Dem Umstand, dass der Kläger nach dem Umzug der Kinder und Kindesmutter in die Türkei eine kleinere Wohnung angemietet hat, misst das Gericht keine erhebliche Bedeutung bei (vgl. FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.07.2018, 3 K 3220/17, und nachfolgend BFH, Urteil vom 25.07.2019, III R 46/18, BFH/NV 2020, 208).

    Diesen Umstand, der auch im erst nach dem Erörterungstermin im Verfahren 8 K 3457/18 Kg veröffentlichten Urteil des BFH vom 16.07.2019 (III R 46/18, BFH/NV 2020, 208) gewürdigt wird, hatte der Einzelrichter im Erörterungstermin vorläufig tendenziell dahingehend gewürdigt, dass dadurch die Beziehungen zum Inland gelockert würden.

  • FG Berlin-Brandenburg, 17.06.2020 - 7 K 7013/18

    Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen für das Kindergeld wegen Umschulung des

    Auch in der Rechtsprechung der Finanzgerichte -FG- werden Aufenthalte nur während der Schulferien bei Schulkindern nicht für ausreichend für eine Begründung des Wohnsitzes gehalten (Niedersächsisches FG, Urteil vom 24.07.2014 - 1 K 102/13, juris, bestätigt durch BFH, Urteil vom 17.12.2015 - V R 13/15, BFH/NV 2016, 534; FG Düsseldorf, Urteil vom 12.05.2015 - 10 K 2954/14 Kg, AO, juris - zu einem im Streitjahr ca. 15jährigem Schulkind, das bereits 2 Jahre in der Türkei zur Schule ging, dort mit seinem Vater lebte, noch weitere 5 Jahre dort zur Schule gehen sollte und dessen Mutter und Geschwister in Deutschland lebten; Schleswig-Holsteinisches FG, Urteil vom 02.06.2017 - 4 K 138/16, juris; Hessisches FG, Urteil vom 16.08.2017 - 2 K 775/16, juris; FG Hamburg, Urteil vom 05.07.2019 - 6 K 215/18, juris; in diese Richtung wohl auch FG Bremen, Urteil vom 08.12.2016 - 3 K 59/15 (1), juris; a.A. FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.07.2018 - 3 K 3220/17, juris, bestätigt durch BFH, Urteil vom 25.07.2019 - III R 46/18, BFH/NV 2020, 208; abweichend auch zu einem noch nicht schulpflichtigen Kind, das sich jedenfalls in einem Jahr nur ca. 2 ½ Monate in Deutschland, im Übrigen mit ihrer Mutter in deren Heimatland aufgehalten hatte: Hessisches FG, Urteil vom 20.02.2018 - 3 K 572/15, juris).

    Abweichende Feststellungen im Einzelfall sind möglich, insbesondere, wenn die Kinder ihre sozialen Beziehungen in Deutschland nie aufgegeben haben (BFH, Urteil vom 25.07.2019 - III R 46/18, BFH/NV 2020, 208, Rn. 20).

    Dies wird bei volljährigen Studenten - insbesondere, wenn sie ihre Schulzeit vollständig oder überwiegend im Inland verbracht haben - im Regelfall anders sein (zu einem Ausnahmefall vgl. BFH, Urteil vom 25.07.2019 - III R 46/18, BFH/NV 2020, 208, Rn. 20).

  • FG Berlin-Brandenburg, 04.07.2018 - 3 K 3220/17

    Wohnsitz des im Ausland ausgebildeten, sich dort zusammen mit einem Elternteil

    Aktenzeichen BFH: III R 46/18.
  • FG Hessen, 18.03.2021 - 9 K 1660/18

    Wohnsitz minderjähriger Kinder bei Schulbesuch im Ausland

    III R 46/18, BFH/NV 2020, 208 zu der Auffassung gelangt, dass der mehrjährige Schulbesuch im Ausland unter Anwesenheit eines Elternteils der Kinder gerade nicht dazu führe, dass sich die Kinder längerfristig in die dortigen Lebensverhältnisse einlebten und damit die familiäre Wohn- und Lebensgemeinschaft zwischen Eltern und Kindern für die Dauer der Ausbildung aufgegeben werde.
  • FG Münster, 25.08.2020 - 1 K 383/20

    Anspruch auf Kindergeld bei Studium im Ausland

    Neben der voraussichtlichen Dauer der auswärtigen Unterbringung, der Art der Unterbringung am Ausbildungsort auf der einen und im Elternhaus auf der anderen Seite, dem Zweck des Auslandsaufenthalts, den persönlichen Beziehungen des Kindes am Wohnort der Eltern einerseits und am Ausbildungsort andererseits (BFH, Beschluss vom 22. November 2011 III B 154/11, BFH/NV 2012, 375), kommt der Dauer und Häufigkeit der Inlandsaufenthalte erhebliche Bedeutung zu (BFH, Urteil v. 29.04.2010 III R 52/09, BStBl II 2010, 1013; BFH, Beschlüsse vom 27. Dezember 2011 III B 14/10, BFH/NV 2012, 555; vom 17. Mai 2013 III B 121/12, BFH/NV 2013, 1381; vom 12. Februar 2014 V B 39/13, BFH/NV 2014, 715; BFH, Urteil vom 25. Juli 2019 - III R 46/18 -, juris).
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