Rechtsprechung
| BFH, 25.10.2005 - VIII B 174/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- judicialis
FGO § 78; ; FGO § 96 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 119; ; FGO § 119 Nr. 3; ; FGO § 155; ; EStG § 6 Abs. 1 Nr. 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 78 § 96 § 115 Abs. 2 Nr. 3
Rechtliches Gehör - datenbank.nwb.de
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Rheinland-Pfalz, 12.05.2003 - 5 K 1719/03
- BFH, 25.10.2005 - VIII B 174/03
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 14.06.2006 - VIII B 153/05
Beteiligungsverhältnis als Maßstab für die Zurechnung von im Schätzungswege …
Nur dann lässt sich aber prüfen, ob es sich um entscheidungserhebliche Einwendungen handelt, auf deren Nichtberücksichtigung das angefochtene Urteil beruhen kann (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 30. April 1998 III B 3/98, BFH/NV 1999, 180; vom 25. Oktober 2005 VIII B 174/03, BFH/NV 2006, 749). - BFH, 02.11.2006 - VIII B 64/06
NZB: rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung
Liegen die Voraussetzungen des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO vor, so kann der BFH durch Beschluss das angefochtene Urteil aufheben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverweisen (§ 116 Abs. 6 FGO; BFH-Beschlüsse vom 25. Oktober 2005 VIII B 174/03, BFH/NV 2006, 749; vom 20. April 2005 III B 177/04, juris), ohne dass der Senat insoweit auf die weiteren Verfahrensrügen eingehen muss. - BFH, 19.01.2011 - X B 204/10
Rechtliches Gehör in Fällen der Beiziehung bzw. unterbliebenen Beiziehung von …
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung ist auf die Beiziehung von Akten vielmehr nur dann hinzuweisen, wenn deren Verwertung ohne einen solchen Hinweis die Beteiligten überraschen würde, wie es beispielsweise bei Akten eines fremden Verfahrens (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Oktober 1966 2 BvR 217/66, BVerfGE 20, 347) oder --je nach Lage des einzelnen Falles-- auch bei den Handakten eines Betriebsprüfers (vgl. BFH-Beschluss vom 25. Oktober 2005 VIII B 174/03, BFH/NV 2006, 749) geboten sein kann (vgl. zum Ganzen auch Lange in HHSp, § 96 FGO Rz 246).