Rechtsprechung
   BFH, 25.11.1993 - IV R 37/93   

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https://dejure.org/1993,962
BFH, 25.11.1993 - IV R 37/93 (https://dejure.org/1993,962)
BFH, Entscheidung vom 25.11.1993 - IV R 37/93 (https://dejure.org/1993,962)
BFH, Entscheidung vom 25. November 1993 - IV R 37/93 (https://dejure.org/1993,962)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4 Abs. 4, § 12 Nr. 1 Satz 2

  • Wolters Kluwer

    Verpflegungsmehraufwand - Ferienwohnung - Betriebsausgaben - Fahrtkosten - Arbeitszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 4, § 12 Nr. 1 S. 2

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Verpflegungsmehraufwand und Reisekosten sind nur dann Betriebsausgaben im Zusammenhang mit Einkünften aus gewerblich genutzter Ferienwohnung, wenn der Aufenthalt während der normalen Arbeitszeit vollständig mit Arbeiten für die Wohnung ausgefüllt war

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 173, 327
  • BB 1994, 778
  • DB 1994, 1016
  • BStBl II 1994, 350
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BFH, 06.11.2001 - IX R 97/00

    Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Ferienwohnungen

    Das Gleiche gilt grundsätzlich z.B. für das Durchführen von Schönheitsreparaturen (vgl. dazu auch BFH-Urteil vom 25. November 1993 IV R 37/93, BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350).
  • BFH, 24.02.2000 - III R 59/98

    Verfassungsmäßigkeit der 1%-Regelung

    Anhand vom Steuerpflichtigen darzulegender objektiver Tatsachen muss demnach feststehen, dass geltend gemachte Aufwendungen in tatsächlichem oder wirtschaftlichem Zusammenhang mit einer konkreten Gewinnerzielungsabsicht angefallen sind und eine ggf. vorliegende private Mitveranlassung unbedeutend ist (BFH-Urteile vom 25. November 1993 IV R 37/93, BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350; vom 26. November 1997 X R 146/94, BFH/NV 1998, 961).
  • FG München, 09.12.2014 - 6 K 2338/11

    Keine Deckelung des nach der sog. 1-%-Methode ermittelten Privatanteils auf 50 %

    Anhand vom Steuerpflichtigen darzulegender objektiver Tatsachen muss demnach feststehen, dass geltend gemachte Aufwendungen in tatsächlichem oder wirtschaftlichem Zusammenhang mit einer konkreten Gewinnerzielungsabsicht angefallen sind und eine ggf. vorliegende private Mitveranlassung unbedeutend ist (BFH-Urteile vom 25.11.1993 IV R 37/93, BStBl II 1994, 350; vom 26.11.1997 X R 146/94, BFH/NV 1998, 961).
  • BFH, 18.05.2005 - VIII R 43/03

    Reiseaufwendungen - private und einkünftebezogene Veranlassung

    Kriterien für die Zuordnung gemischter Aufwendungen zum einkünftebezogenen Bereich hat der BFH vor allem in seiner Rechtsprechung zu Auslandsreisen entwickelt; sie gelten jedoch für die hier zu beurteilenden Inlandsreisen entsprechend (vgl. u.a. BFH-Urteil vom 25. November 1993 IV R 37/93, BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350).

    Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn die Verfolgung privater Reiseinteressen den Schwerpunkt der Reise bildet (vgl. BFH-Urteile vom 16. Oktober 1986 IV R 138/83, BFHE 148, 262, BStBl II 1987, 208; vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92; in BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350; in BFH/NV 1998, 961; in BFHE 200, 250, BStBl II 2003, 369).

    Spricht ein Indiz für eine nicht nur untergeordnete private Mitveranlassung der Reise, so können die Reisekosten nur dann als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden, wenn aufgrund anderer Indizien feststeht, dass die Reise nahezu ausschließlich aus einkünftebezogenen Gründen unternommen wurde (BFH-Urteil in BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350, unter 1.a der Gründe).

    Ob die private Mitveranlassung von untergeordneter Bedeutung ist, hängt hier regelmäßig davon ab, ob die Reisetage wie normale Arbeitstage mit betrieblicher Tätigkeit ausgefüllt sind (BFH-Urteile in BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92; in BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350, m.w.N.).

  • BFH, 02.03.1995 - IV R 54/94

    Fortbildungsveranstaltung auf einem Fährschiff

    Mit der vom erkennenden Senat -- wegen Divergenz vom Senatsurteil vom 25. November 1993 IV R 37/93 (BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350) -- zugelassenen Revision rügt das FA die Verletzung von Bundesrecht.

    Solche Feststellungen wären jedoch erforderlich gewesen (vgl. Senatsurteile vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 162, 316, BStBl II 1991, 92, und in BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350), um festzustellen, ob die beiden Kläger die Reisetage wie normale Arbeitstage mit beruflicher Tätigkeit ausgefüllt hatten (Senatsurteil vom 18. Oktober 1990 IV R 72/89, BFHE 102, 316, BStBl II 1991, 92, und in BFHE 171, 242, BStBl II 1993, 674).

    Die Kläger hätten jedoch als Beteiligte mangels Beweisantritts nicht vernommen werden können, zumal andere Beweismittel zur Verfügung standen (§ 82 FGO i. V. m. § 450 der Zivilprozeßordnung -- ZPO --; vgl. BFH-Urteile vom 27. September 1991 VI R 1/90, BFHE 166, 61 [BFH 27.09.1991 - VI R 1/90], BStBl II 1992, 195, und in BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350).

  • BFH, 02.03.1995 - IV R 59/94

    Fortbildungsveranstaltungen - hier: für Rechtsanwälte - in ausländischen

    Für eine Reise an einen Urlaubsort im Inland gilt übrigens nichts anderes (Senatsurteil vom 25. November 1993 IV R 37/93, BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350).

    Insbesondere kam eine Vernehmung des Klägers als Beteiligter nicht in Betracht (vgl. Senatsurteil in BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350).

  • FG Rheinland-Pfalz, 16.03.2001 - 3 K 2202/99

    Behandlung von Leerstandszeiten bei einer Ferienwohnung; Fahrtkosten zur

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  • BFH, 12.09.1996 - IV R 36/96

    Fortbildungstagungen an beliebten Erholungsorten

    Für eine Reise an einen Urlaubsort im Inland gilt übrigens nichts anderes (Senatsurteil vom 25. November 1993 IV R 37/93, BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350).
  • BFH, 07.10.2008 - IX B 92/08

    Einkünfteerzielungsabsicht bei der Vermietung einer Ferienwohnung

    Gleiches gilt für das BFH-Urteil vom 5. September 2000 IX R 33/97 (BFHE 192, 559, BStBl II 2000, 676), das zur Einkünfteerzielungsabsicht bei der Beteiligung an einem Immobilienfonds mit Verkaufsoption erging, und das BFH-Urteil vom 25. November 1993 IV R 37/93 (BFHE 173, 327, BStBl II 1994, 350), das die Frage der betrieblichen Veranlassung von Aufwendungen (Verpflegungsmehraufwand und Fahrtkosten) für den Aufenthalt in der eigenen, sonst gewerblich genutzten Ferienwohnung betraf.
  • FG Münster, 22.09.2011 - 2 K 2779/06

    Negative Einkünfte aus einer in der Schweiz belegenen Ferienwohnung

    Dabei sei nicht dargelegt und nachgewiesen, dass diese Aufenthalte während der normalen Arbeitszeit vollständig mit Arbeiten für die Wohnung ausgefüllt gewesen seien (vgl. BFH-Urteil vom 25.11.1993, IV R 37/93, BStBl. II 1994, 350).

    Bleibt den Steuerpflichtigen aber genügend Zeit zur Erholung und konnten sie den Aufenthalt frei gestalten, ohne zeitlich ausschließlich oder vorwiegend mit Verwaltungstätigkeiten und/oder Wohnungsarbeiten beschäftigt zu sein (vgl. dazu auch BFH-Urteil vom 25.11.1993 IV R 37/93, 327, aaO), liegt eine Selbstnutzung vor.

  • FG Niedersachsen, 25.02.2010 - 11 K 100/08

    Prüfung der Überschusserzielungsabsicht hinsichtlich selbstgenutzter und

  • BFH, 09.12.1998 - IV B 98/97

    Zeugenvernehmung

  • BFH, 14.12.2000 - IX B 89/00

    Grundsätzliche Bedeutung - Beschwerde - Zulassungsgrund - Abzugsverbot -

  • BFH, 15.12.1999 - III R 59/98
  • FG Niedersachsen, 12.11.2013 - 13 K 139/12

    Keine Abzugsfähigkeit der Erhaltungsaufwendungen für gepachtetes Wohnhaus

  • FG Hamburg, 04.07.2008 - 7 K 83/07

    Betriebsausgaben für den Erwerb eines Grundstücks - erhebliche Zweifel

  • FG Hessen, 25.09.2001 - 9 K 4589/98

    Sprachkurs; Kosten der Lebensführung; Werbungskosten; Berufliche Veranlassung;

  • FG München, 13.12.1995 - 1 K 1033/93

    Steuerliche Geltendmachung von Verlusten aus nebenberuflicher Tätigkeit;

  • FG München, 18.10.1995 - 1 K 2773/93

    Anerkennung von Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit;

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