Rechtsprechung
   BFH, 25.11.1993 - V R 46/91   

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https://dejure.org/1993,11384
BFH, 25.11.1993 - V R 46/91 (https://dejure.org/1993,11384)
BFH, Entscheidung vom 25.11.1993 - V R 46/91 (https://dejure.org/1993,11384)
BFH, Entscheidung vom 25. November 1993 - V R 46/91 (https://dejure.org/1993,11384)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erhebung von Umsatzsteuer für Tätigkeiten eines Schaustellers - Umsätze von Unternehmern aus Vergnügungsparks und Freizeitparks

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 10.08.2016 - XI R 41/14

    Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Übernahme der einem kommunalen

    Das UStG knüpft an tatsächlich verwirklichte Sachverhalte an (vgl. BFH-Urteil vom 25. November 1993 V R 46/91, BFH/NV 1995, 349, unter II.2., Rz 15); Überlegungen zu abweichenden Sachverhaltsgestaltungen in anderen Fällen sind nicht entscheidungserheblich (vgl. BFH-Urteil vom 11. Oktober 2012 V R 9/10, BFHE 238, 570, BStBl II 2014, 279, Rz 21).
  • BFH, 05.11.2014 - XI R 42/12

    Ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Eintrittsgelder für ein Dorffest

    b) Der BFH hat "Schausteller" als Personen definiert, die mit ihren der Unterhaltung dienenden Unternehmen gewerbsmäßig Jahrmärkte, Volksfeste usw. beschicken, also von Ort zu Ort ziehen (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 20. April 1988 X R 20/82, BFHE 153, 454, BStBl II 1988, 796; vom 25. November 1993 V R 59/91, BFHE 173, 249, BStBl II 1994, 336, unter II.1.; V R 46/91, BFH/NV 1995, 349, unter II.1., jeweils m.w.N.).
  • FG Münster, 13.11.2007 - 15 K 194/04

    Steuersatz für Umsätze eines Imbissbetriebs auf Volksfesten

    Nach dem Urteil des BFH vom 25. November 1993 V R 46/91, BFH/NV 1995, 349 ist Schausteller jemand, der, von Ort zu Ort ziehend, auf Messen und Jahrmärkten gewerbsmäßig ein Fahrgeschäft betreibt, etwas zeigt oder vorführt.
  • FG Sachsen, 06.06.2016 - 5 K 1811/12
    Liegen diese Voraussetzungen nicht vor und handelt es sich etwa um Umsätze aufgrund von Leistungen auf einer ortsfesten Dauerveranstaltung, so ist die Steuervergünstigung gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 7 d UStG auch dann nicht zu gewähren, wenn der Steuerpflichtige, der die Leistungen erbringt, im übrigen Schausteller ist (vgl. BFH Urteil vom 25. November 1993, V R 46/91, BFH/NV 195, 349 m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 13.04.2010 - 5 K 7215/06

    Ermäßigte Umsatzbesteuerung der Eintrittsgelder für ein Volksfest

    Notwendig sei daher, dass der jeweilige Umsatz auf einer ambulanten, d.h. nicht ortsfest ausgeführten schaustellerischen Leistung des Steuerpflichtigen beruhe (BFH-Urteil vom 25.11.1993, V R 46/91, BFH/NV 1995, 349).
  • FG Münster, 13.11.2007 - 15 K 5796/03

    Umsatzsteuersatz von Imbissbetrieben auf Volksfesten und Jahrmärkten

    Nach dem Urteil des BFH vom 25. November 1993 V R 46/91, BFH/NV 1995, 349 ist Schausteller jemand, der, von Ort zu Ort ziehend, auf Messen und Jahrmärkten gewerbsmäßig ein Fahrgeschäft betreibt, etwas zeigt oder vorführt.
  • FG Sachsen-Anhalt, 18.06.2015 - 1 K 288/13

    Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei der Lieferung eines "Theaterdrachens"

    § 12 Abs. 2 Nr. 7 d) UStG regelt eine tätigkeits- und nicht personenbezogene Steuervergünstigung (BFH-Urteil vom 25. November 1993 V R 46/91, BFH/NV 1995, 349), d.h., erforderlich sind nicht ortsfest ausgeführte schaustellerische Leistungen i. S. v. § 30 UStDV (Schaustellungen, Musikaufführungen, unterhaltende Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten auf Jahrmärkten, Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen).
  • BFH, 25.11.1993 - V R 47/91
    Parallelentscheidung: BFH, 25.11.1993, V R 46/91, NV.
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