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   BFH, 25.11.2009 - X R 27/05   

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https://dejure.org/2009,6365
BFH, 25.11.2009 - X R 27/05 (https://dejure.org/2009,6365)
BFH, Entscheidung vom 25.11.2009 - X R 27/05 (https://dejure.org/2009,6365)
BFH, Entscheidung vom 25. November 2009 - X R 27/05 (https://dejure.org/2009,6365)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ermittlung des Teilwerts eines zum Umlaufvermögen gehörenden teilfertigen Gebäudes; keine Beiladung des Insolvenzschuldners im Finanzrechtsstreit des Insolvenzverwalters; Anwendbarkeit der Regelung des § 4 Abs. 2 EStG i.d.F. des StBereinG 1999 - Rückstellungen für ...

  • Betriebs-Berater

    Teilwertabschreibung auf teilfertiges Gebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerrückstellung durch einen Gesellschafter an einer GbR für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund drohender Inanspruchnahme aus einem zum Stillstand gekommenem Bauvorhaben im Weg der Bilanzberichterstattung; Bloße Möglichkeit der Inanspruchnahme aufgrund von ...

  • datenbank.nwb.de

    Ermittlung des Teilwerts eines zum Umlaufvermögen gehörenden Grundstücks mit teilfertigem Gebäude; Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 2, EStG § 5 Abs 1, EStG § 5 Abs 4 a, HGB § 249 Abs 1 S 1, GG Art 3 Abs 1
    Bilanzberichtigung; Garantie; Prozesskosten; Rückstellung; Verfassung; Vertragsstrafe

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 46
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 18.04.2012 - X R 7/10

    Anwendbarkeit des Halbabzugsverbots auf Teilwertabschreibungen auf

    a) Das FG muss fehlerhafte Bilanzansätze im Rahmen der gestellten Anträge und unter Berücksichtigung des Verböserungsverbots auch ohne Vorlage einer berichtigten Bilanz korrigieren, wenn sich der Fehler nach seiner Überzeugung aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens ergibt (vgl. BFH-Urteile vom 26. Januar 1995 IV R 54/93, BFHE 177, 18, BStBl II 1995, 473; vom 4. November 1999 IV R 70/98, BFHE 190, 404, BStBl II 2000, 129; vom 25. November 2009 X R 27/05, BFH/NV 2010, 1090; ebenso Stapperfend in Herrmann/Heuer/Raupach --HHR--, § 4 EStG Rz 390, 399; Weber-Grellet, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 4 Rz C 65 f.; Blümich/Wied, § 4 EStG Rz 980).

    Diese Verpflichtung trifft --auf der Grundlage der Feststellungen des FG-- im Rahmen der Revisionsanträge auch den BFH, da bei einer Revision, die nicht ausschließlich auf die Verletzung von Verfahrensrecht gestützt ist, das angefochtene Urteil gemäß § 118 Abs. 3 Satz 2 FGO in vollem Umfang auf seine Rechtmäßigkeit zu prüfen ist (vgl. Senatsurteil in BFH/NV 2010, 1090).

  • BFH, 02.07.2009 - X S 4/08

    PKH-Gewährung für einen Insolvenzverwalter in der Revisionsinstanz bei

    Hierzu ist das Revisionsverfahren X R 27/05 anhängig.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat auf den Beschluss in der Hauptsache vom 21. November 2007 X R 27/05 (BFH/NV 2008, 394) Bezug.

    Hätten Revision und Klage in den Verfahren X R 27/05 und X R 28/05 Erfolg, wären die Einkommensteuer des Streitjahres und die Gewerbesteuer des Erhebungszeitraums mit 0 EUR festzusetzen, sodass der Insolvenzmasse ein Erstattungsanspruch gemäß § 37 Abs. 2 der Abgabenordnung (AO) für die ohne Rechtsgrund auf die festgesetzte Steuer geleisteten Beträge zustünde.

    Nach Aktenlage sind die bei erfolgreichem Prozessverlauf entstehenden Erstattungsansprüche der Masse gegen das FA für das Streitjahr in Höhe von rund 51 002 EUR für das Verfahren X R 27/05 und in Höhe von rund 22 837 EUR im Parallelverfahren X R 28/05 nach Aktenlage die einzigen erkennbaren realisierbaren Vermögensgegenstände.

    Stellt man auf die absoluten Beträge ab, steht den Gerichtskosten der Revisionsinstanz in Höhe von 4 270 EUR für die Verfahren X R 27/05 und X R 28/05 bei erfolgreichem Prozessverlauf für die A ein realisierbarer Betrag in Höhe von rund 57 500 EUR gegenüber.

  • FG Niedersachsen, 12.01.2016 - 13 K 12/15

    Einkommensteuerliche Aktivierung von im wirtschaftlichen Zusammenhang mit am

    Vielmehr geht der BFH davon aus, dass die Bilanzposition "unfertige Erzeugnisse" bzw. "unfertige Leistungen" ein Wirtschaftsgut darstellt, mit der Folge, dass eine Teilwertabschreibung auf dieses Wirtschaftsgut zulässig ist (sog. Grundsatz der verlustfreien Bewertung; BFH-Urteil vom 7. September 2005 VIII R 1/03, BStBl II 2006, 298; BFH-Beschluss vom 22. September 2008 I B 220/07, juris; BFH-Urteil vom 25. November 2009 X R 27/05, BFH/NV 2010, 1090; vgl. auch schon BFH-Urteil vom 17. Mai 1974 III R 50/73, BStBl II 1974, 508: jeweils für halbfertige Bauten; außerdem: Frotscher in Frotscher, Einkommensteuergesetz, § 5 Rz. 221c).
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